Antifaschismus

Neonazis verüben immer häufiger Anschläge und setzen dabei immer mehr Spreng- und Brandsätze ein. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor, über die die Rheinische Post berichtet. Weiterlesen

Am Dienstag beginnen die Anhörungen zum NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Für die Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Martina Renner und Ulla Jelpke, ein "längst überfälliger Schritt", der "ein klares Zeichen gegen Rassismus und Rechtsextremismus setzt und der Neonazi-Szene die Organisation und Vernetzung auf… Weiterlesen

Im "Ballstädt-Prozess" gegen 15 Personen aus der extrem rechten Szene versuchen sich Anwälte der Angeklagten an einer Täter-Opfer-Umkehr. Martina Renner warnt vor einer Verharmlosung der Gewalttaten. Weiterlesen

Rechtsextreme haben im vergangenen Jahr 2035 Mal politische Gegner attackiert. Mit 1375 Taten wurde am häufigsten die Linke angegriffen, berichtet die taz. Weitere 660 Übergriffe galten sonstig politisch Missliebigen. Martina Renner spricht von einer "erschreckend hohen Zahl". Weiterlesen

Über ein Dutzend Gerichtsbeschlüsse gab es beim Verhandlungstag des Ballstädt-Prozesses am Mittwoch, den auch Martina Renner besuchte. Die Opfer beschreiben Schläge vom Überfall 2014. Ein Bericht der Thüringer Allgemeinen. Weiterlesen

Mehrere hundert TeilnehmerInnen zählte die "United Against Facism"-Konferenz in London. Martina Renner sprach über das Pegida-Phänomen in Deutschland und die Möglichkeiten, diese rassistische Mobilisierungen zu stoppen und stellt die Frage: Wie kann die gesellschaftliche Linke in dieser politischen Krise handlungsfähig werden? Weiterlesen

Mordfall Burak Bektas: "Profiler" sollen schon 2012 Möglichkeit eines rassistischen Motivs erwähnt haben. Der Staatsanwalt leugnete das. Die Tageszeitung "junge Welt" fragt: Waren V-Leute im Spiel? Weiterlesen

Die Initiative für die Aufklärung des Falls Burak Bektaş fordert neue Ermittlungen: Senat und Bundestag erhalten zahlreiche Anfragen, berichtet die tageszeitung. Weiterlesen

Martina Renner forderte auf der heutigen Pressekonferenz der Initiative zur Aufklärung des Mordes an Burak Bektaș die Übernahme der Ermittlungen durch die Generalbundesanwaltschaft. "Eine Übernahme durch den Generalbundesanwalt würde die Sorgen und Ängste insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund vor einem um sich greifenden rassistischen… Weiterlesen

Knapp vier Jahre nachdem Burak B. auf offener Straße in Neukölln erschossen wurde, bleiben viele Fragen offen. Nun fordern Berliner Abgeordnete Antworten vom Senat. Ein Bericht der Berliner Zeitung. Weiterlesen