Antifaschismus

Verhandlungsbeginn in Ballstädt

Martina Renner

Im Februar 2014 haben vermummte Neonazis eine Feier der Kirmes-Gesellschaft in Ballstädt überfallen und zehn Menschen zum Teil schwer verletzt. Am 2. Dezember beginnt die Hauptverhandlung vor dem Landgericht Erfurt. Martina Renner ruft zur Solidarität mit den Betroffenen auf und wird zum Prozessauftakt im Gerichtssaal sein. Weiterlesen

Angriffe auf Flüchtlingsheime: Warten auf das erste Urteil

Quelle: deutschlandfunk.de/28.11.2015/Dokumentation

Und wieder ein Anschlag. Fast täglich ist das inzwischen deutsche Wirklichkeit: Angriffe auf Flüchtlinge, ihre Helfer, ihre Heime. Wegen eines Brandanschlags verurteilt wurde noch niemand. Ein Skandal, konstatiert nicht nur Martina Renner gegenüber dem Deutschlandfunk. Auch die Strafbehörden wünschen sich ein Signal. Weiterlesen

Keine Konsequenzen aus NSU-Überfällen gezogen

Quelle: Thüringer Allgemeine/18.11.2015/Dokumentation

Die Bundesregierung hat aus den Ermittlungen zu bekannt gewordenen Bankraub-Fällen des NSU keine Erkenntnisse über weitere Überfälle anderer Neonazis gezogen. Martina Renner spricht in der Thüringer Allgemeinen Zeitung von einem Versagen der Behörden. Weiterlesen

Fast 500 rechte Attacken auf Parteibüros

Martina Renner

In den vergangenen fünf Jahren hat es in Deutschland fast 500 rechte Attacken auf Büros von Parteien gegeben - die meisten davon in Sachsen. Häufigstes Ziel waren Einrichtungen der Linkspartei. Das belegen Zahlen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner. Weiterlesen

Bundestag nimmt V-Mann-System in Neonazi-Strukturen ins Visier

Quelle: Thüringer Allgemeine/3.11.2015/Dokumentation

Auch im 2. NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages wollen alle Fraktionen wieder zusammenarbeiten. Der Ausschuss müsse sich intensiv mit Verbindungen zwischen der extremen Rechten und der organisierten Kriminalität beschäftigen, fordert Martina Renner in der Thüringer Allgemeine. Weiterlesen

Schluss mit „Desinformation“

Quelle: taz.de/3.11.2015/Dokumentation

Der Verfassungsschutz führt endlich eine V-Mann-Datei ein. NSU-Opferanwälte kritisieren scharf: Mitarbeiter hätten Öffentlichkeit „belogen“. Martina Renner fordert gegenüber der taz, die „Aufklärungsblockade“ des Bundesinnenministeriums müsse im zweiten NSU-Ausschuss „durchbrochen werden“. Weiterlesen

Waltershausen zeigte an Stadtkirche Gesicht gegen Rechts

Quelle: Thüringer Allgemeine Zeitung/25.10.2015/Dokumentation

Rund 300 Menschen demonstrierten am Samstag unter dem Titel „Waltershausen zeigt Gesicht — Gesicht gegen Rechts“ und dem Motto „Helfen statt Hetzen“ vor der Stadtkirche. Die Thüringer Allgemeine Zeitung berichtet. Weiterlesen

Deutschlands dunkelbraune Stellen

Quelle: Deutsche Welle/19.10.2015/Dokumentation

Am 19.10.2015 begeht Pegida in Dresden ihr einjähriges Bestehen. Viele Aktivisten stellen sich gegen den dort zur Schau gestellten Rassismus. Martina Renner unterstützt den Sternmarsch gegen die rechte Hetze, ebenso wie die sächsische LINKE und Katja Kipping, Parteivorsitzende der LINKEN. In der DW kritisiert Renner, dass Bürger aus der Mitte der… Weiterlesen

Am 3. Oktober sind in Jena und Nordhausen insgesamt vier rassistische Aufmärsche angekündigt: Für alle, die sich für eine offene Gesellschaft, für Flüchtlinge und Menschenrechte in Thüringen engagieren, wird die gesamte erste Oktoberwoche zu einer echten Herausforderung. Weiterlesen

Im Nebel der Brände

Quelle: taz.de/30.09.2015/Dokumentation

Die Linksfraktion im Bundestag zählt 63 Brandanschläge auf Asylheime in diesem Jahr, das BKA 26, die taz 60. Woher kommen diese Unterschiede? Weiterlesen