Ein Tag vor der Enthüllung: Bundeswehr hat Daten zu einer umstrittenen Spionageaktion gegen deutsches Künstlerkollektiv gelöscht

Quelle: www.businessinsider.de
Geheimdienste/BürgerrechteNeuPresse über mich (-)

Die Bundeswehr hat über Wochen das Künstlerkollektiv „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) im Inland überwacht, die Daten jedoch einen Tag vor der öffentlichen Berichterstattung darüber gelöscht. Das geht aus der Antwort auf Martina Renners Kleine Anfrage hervor. Renner kritisiert: „Die Antworten bleiben insgesamt zweifelhaft. Weder wird klar, warum das Projekt genau zu dem Zeitpunkt eingestellt wurde, noch klingt es glaubwürdig, dass das Projekt nicht die Grundlage für ähnliche Vorhaben sein soll. Ich halte eine nachholende Prüfung durch den Bundesdatenschutzbeauftragten für dringend notwendig.“ Mehr lesen Sie hier Die gesamte Antwort auf Martina Renners Anfrage finden Sie hier