Polizei schirmt Parteitag der Berliner AfD ab
Bei einer Demonstration gegen den Parteitag der Berliner AfD gab es nach Einschätzung der Demonstrant*innen gezielte Behinderungen. Martina Renner begleitete die Demonstration als parlamentarische Beobachterin. Die Begründung für einen zeitweiligen Stopp, weil es illegal Vermummte im Aufzug gebe, konnte Renner nicht akzeptieren. Es ist unverhältnismäßig, Hunderte Demonstranten nicht laufen zu lassen, selbst wenn eine einzelne Person noch vermummt sein sollte. Mützen seien bei der Kälte nicht als Vermummung zu werten und medizinische Masken zum Schutz vor einer Infektion seien ebenso erlaubt. Wenn die Demonstranten nicht noch zusätzlich Sonnenbrillen tragen, seien sie trotzdem zu identifizieren. Mehr lesen Sie hier