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Soziale Gerechtigkeit

Katja Wolf und Martina Renner im Eisenacher Rathaus

Martina Renner

Die Energiekosten sozial gerecht abfedern

„Die Bundesregierung muss die Folgen des Anstiegs der Energiekosten für Kommunen und Endverbraucher*innen durch eine Gaspreisdeckelung für den privaten und den gewerblichen Grundverbrauch sozial gerecht abfedern“. Damit reagiert Martina Renner auf jüngste Gespräche mit kommunalen Oberhäuptern in ihrem Wahlkreis 190. Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN hatte sich jeweils mit der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf, dem Oberbürgermeister von Mühlhausen, Johannes Bruns, und dem Bürgermeister von Bad Salzungen, Klaus Bohl, zu Gesprächen getroffen. Darin wurde klar, dass die Energiepreissteigerung auch die Kommunen so stark belastet, dass einige ihrer Einrichtungen in Gefahr sind. Statt das geplante Sondervermögen in die Aufrüstung der Bundeswehr zu stecken, muss die Bundesregierung das Geld besser in Energiesicherheit und ökologischen Umbau investieren, wie es auch die Thüringer Linke fordert.

Weitere Themen waren Integration der Flüchtlinge aus der Ukraine, die Folgen der Pandemie für die Kommunen sowie Mobilität und Verkehrsanbindung. Um die Anliegen aus der Region mit in den Bundestag zu nehmen, kündigte Martina Renner an, die Gespräche mit Vertreter*innen der Kommunen fortzusetzen. Nur so können Probleme vor Ort gemeinsam gelöst werden.

Hier finden Sie das komplette Papier Engiewende für alle