Auf Einladung von Susanne Ferschl, MdB DIE LINKE, diskutiere Martina Renner am 27.02. in Kaufbeuren über den Rechtsruck und notwendige Gegenmaßnahmen. Die Andrang und die sehr engagierte Diskussion zeigten: es gibt viele entschlossene Demokrat*innen, die den Rechtsruck gemeinsam stoppen wollen. Aber wie?

Um den Rechtsruck nachhaltig zurückzudrängen, brauchen wir erfahrbare und solidarische gesellschaftliche Alternativen zum neoliberalen Elend der Großen Koalition. Angesichts der gegenwärtigen Kräfteverhältnisse lassen sich diese Alternativen nur durch Mitte-Links-Bündnisse umsetzen. Konkret bedeutet dies für uns einerseits die Erfolge der r2g Koalition zu verteidigen und auch zukünftig eine linke Politik prominent zu machen, die im Alltag der Menschen erfahrbar ist. Auf dem Feld der öffentlichen Meinung ist es bedeutsam, den Dialog mit den Rechten zu beenden, denn er dient nur der Normalisierung rechter Hetze. Als Preis, den wir als Gesellschaft für diesen Dialog zahlen, sind diejenigen, die zu den Opfergruppen der Rechten zählen, weniger hörbar und weniger. Hören wir also mehr denen zu, die vor Nazis Angst haben müssen, statt dass wir weiterhin Nazis zuhören. Und auch in unserem Alltag können wir etwas gegen den Rechtsruck tun. Wir können überall dort widersprechen, wo rechte und rassistische Positionen geäußert werden. Wir können dafür sorgen, dass in den Räumen, in denen wir uns bewegen, in Schulen, Vereinen, Kneipen und Sportstätten, rechte Ideologie und rechte Erkennungszeichen nicht geduldet werden. Und natürlich können und müssen wir auch dafür sorgen, dass Neonazis nicht auf den Straßen marschieren können.