Soziale Gerechtigkeit
Auch während der Pandemie setzt sich die Radikalisierung der Rechten fort. Ein Gespräch mit Martina Renner über die Mitschuld des Verfassungsschutzes, den Reformbedarf bei Polizei und Bundeswehr und das Versprechen eines gesellschaftlichen Antifaschismus. Weiterlesen
Angesichts steigender Corona Infektionen im Erfurter Zalando-Logistikzentrum fordert die Erfurter Bundestagsabgeordnete Martina Renner (DIE LINKE) einen effektiveren Schutz der Beschäftigten und die Stärkung betrieblicher Mitbestimmung. Weiterlesen
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung dazu auf, finanzielle Schutzmaßnahmen zur Unterstützung der Kommunen in der aktuellen Krisensituation umzusetzen. Weiterlesen
Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel zur Unterstützung von Menschen, die ohne Papiere in Deutschland leben, im Wortlaut Weiterlesen
Menschen ohne Papiere, die aus unterschiedlichen Gründen in der rechtlichen Illegalität leben, bleiben bei der staatlichen Corona-Hilfe in Deutschland weitgehend unberücksichtigt. Das prangern 27 Linken-Bundestagsabgeordnete, unter ihnen Martina Renner, in einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer an. Weiterlesen
Die derzeitige Höhe des Kurzarbeitergeldes bedeutet für die Betroffenen Einkommensverluste von bis zu 40 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens. Gleichzeitig steigt die Zahl der Kurzarbeiter bedingt durch die Corona-Pandemie auf Rekordniveau. Weiterlesen
Für die extreme Rechte hatte der Ausnahmezustand wie die aktuelle Corona-Pandemie schon immer eine grundlegende Bedeutung. Von den Vorkehrungen für den gesellschaftlichen Ausnahmezustand zur gezielten Destabilisierung der Ordnung durch Anschläge sind es nur wenige Schritte. Weiterlesen
Es gilt in dieser Situation das Notwendige zu tun und dabei die Verhältnismäßigkeit der Mittel zu wahren. Diese Situation darf nicht ausgenutzt werden um dauerhafte Eingriffe in die Grundrechte zu beschließen, die über die unmittelbare Bewältigung der Corona-Krisen hinausgehen. Erklärung von Martina Renner und anderen zur Abstimmung im Bundestag,… Weiterlesen
Falschmeldungen im Internet gab es schon vor der Corona-Krise. Doch wie wird derzeit Verunsicherung bei den Menschen geschürt? Welche Gefahr geht dabei von rechten Gruppen aus? Martina Renner spricht bei Radio F.R.E.I. über die Rolle bewusst gestreuter Falschmeldungen von Rechts und über verantwortungsvolle Oppositionspolitik in Krisenzeiten Weiterlesen
Auf Einladung von Susanne Ferschl, MdB DIE LINKE, diskutiere Martina Renner am 27.02. in Kaufbeuren über den Rechtsruck und notwendige Gegenmaßnahmen. Die Andrang und die sehr engagierte Diskussion zeigten: es gibt viele entschlossene Demokrat*innen, die den Rechtsruck gemeinsam stoppen wollen. Aber wie? Weiterlesen