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Abstimmungen und Stimmverhalten


Beschlussempfehlung zum Antrag „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“ (CDU/CSU, SPD)

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)zu dem Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“ Weiterlesen


Beschlussempfehlung zum Antrag „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA“ (CDU/CSU, SPD)

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias“ (CDU/CSU, SPD). Weiterlesen


Bereitstellung des ESM-Instruments ECCL Pandemic Crisis Support (PCSI)

Bereitstellung des ESM-Instruments ECCL Pandemic Crisis Support (PCSI); Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Abs. 1 ESM Finanzierungsgesetz (ESMFinG) Weiterlesen


Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf "Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" (CDU/CSU, SPD)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (CDU/CSU und SPD) Weiterlesen


Beschlussempfehlung zum Antrag „Mit einem Corona-Aufschlag in der Grundsicherung das Existenzminimum sichern“ (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag „Mit einem Corona-Aufschlag in der Grundsicherung das Existenzminimum sichern“ (Bündnis 90/Die Grünen) Weiterlesen


Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Bündnis 90/Die Grünen)

Änderungsantrag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (CDU/CSU, SPD) Weiterlesen


Beschlussempfehlung zum Antrag „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer EUNAVFOR MED IRINI“ (CDU/CSU, SPD)

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer EUNAVFOR MED IRINI Weiterlesen


Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zum Antrag von CDU/CSU und SPD

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes Weiterlesen


Beschlussempfehlung zum Antrag „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz“ (CDU/CSU, SPD)

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz. Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan“ Weiterlesen


Beschlussempfehlung zum Antrag „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer“ (CDU/CSU, SPD)

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer“ Weiterlesen