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Abstimmungen und Stimmverhalten


Martina Renner

Feststellung des Bundeswahlgesetzes /CDU/CSU, SPD)

Antrag zur Feststellung gemäß § 52 Absatz 4 Satz 1 des Bundeswahlgesetzes (CDU/CSU, SPD) Weiterlesen


Martina Renner

Gesetzesentwurf zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (CDU/CSU, SPD)

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (CDU/CSU, SPD) Weiterlesen


Martina Renner

Gesetzentwurf zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (CDU/CSU, SPD)

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz) Weiterlesen


Gesetzentwurf über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021(CDU/CSU, SPD)

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) Weiterlesen


Martina Renner

Beschlussempfehlung zum Gesetzesentwurf über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021). Hier: hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes Weiterlesen


Martina Renner

Beschlussempfehlung zum Antrag „Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes“ (CDU/CSU, SPD)

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag „Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes“ (CDU/CSU, SPD) Weiterlesen


„Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes“ (FDP)

Antrag „Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes“ (FDP) Weiterlesen


Martina Renner

Beschlussempfehlung zum Antrag „Deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, Ankündigungen umsetzen“ (FDP)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss) zum Antrag „Deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, Ankündigungen umsetzen - Errichtung einer Europäischen Bank für nachhaltige Entwicklung und internationalen Klimaschutz“ (FDP) Weiterlesen


Martina Renner

Gesetzentwurf zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (CDU/CSU, SPD)

Gesetzentwurf zum Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht (CDU/CSU, SPD) Weiterlesen


Martina Renner

Antrag „Feststellung des Fortbestandes der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (CDU/CSU, SPD)

Antrag „Feststellung des Fortbestandes der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (CDU/CSU, SPD) Weiterlesen