Rosa Luxemburg im Dezember 1918

"Es ist eine ganz alte Welt noch zu stürzen und eine ganze neue aufzubauen"
Solidarisch zusammenleben.

Soziale Sicherheit statt Spaltung:
Ein Leben in Frieden und Würde für alle
Demokratie verteidigen.

Grundrechte schützen heißt Geheimdienste und Polizei kontrollieren
Den Rechtsruck stoppen.

Gegen rechte Hetze und Rassismus: Bürgerrechte sind unteilbar
Thüringen mit Links gestalten

Eine solidarische Gesellschaft braucht wirkliche soziale Gerechtigkeit
Rechtsterror bekämpfen

NSU-Netzwerk und Verfassungsschutz:
Zu viele offene Fragen

Die neuesten Beiträge im Überblick

18. Mai 2019
Quelle: www.mdr.de

Spott, Mahnung und Kritik nach Rücktritt von Strache

Nach dem Rücktritt von Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache von seinen Ämtern reagieren viele deutsche Politiker mit Kritik und Spott auf die Erklärung des Politikers. Die stellvertretende Linken-Parteivorsitzende Martina Renner, fand für nur Worte des Spotts: „Ein waschechter Neonazi auch im Abgang. Schuld haben der Alkohol, die Frauen, die Geheimdienste und die Presse“. Weiterlesen

17. Mai 2019
Quelle: www.radiocorax.de

Behörden unterschätzen rechte Expansionsträume

Im Interview mit Radio Corax aus Halle sprach Martina Renner über die höchst unbefriedigende Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linken nach rechten Szene-Objekten. Die Immobilien der extremen Rechten bieten Platz für RechtsRock-Konzerte, sie sind Ausganspunkt für rechte Gewalttaten, rechte Think-Tanks, Vernetzungs-, Strategie- und Rückzugsorte. Trotz dieser Gefahren verstehen die... Weiterlesen

16. Mai 2019
Quelle: www.welt.de

Anschlag auf dem Breitscheidplatz: Neue Libyen-Verbindung?

Nachdem die schnelle Abschiebung weiteren Ermittlungen gegen Bilal Ben Ammar, dem Freund des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri, vorgezogen wurde, muss das Ermittlungsverfahren jetzt wieder aufgenommen werden. Das forderte Martina Renner, die Obfrau der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss. Weiterlesen

13. Mai 2019
Quelle: www.heise.de/tp

Amri-Aufklärung: "Öffentlichkeit gefährdet Staatswohl"

Das Bundesinnenministerium will dem Untersuchungsausschuss des Bundestages keine vollen Namen von Zeugen mehr nennen. Welche Rolle spielten die Informanten des BKA? Vor der letzten Sitzung teilte es dem Ausschuss schriftlich mit, "künftig personenbezogene Angaben von Zeuginnen und Zeugen des BKA nur noch in abgekürzter Form zu übermitteln." Bemerkenswerte Begründung: zu viel Öffentlichkeit. Weiterlesen

12. Mai 2019
Quelle: www.haz.de

Rechtsextremisten kontrollieren immer mehr Immobilien in Deutschland

Immer mehr Gebäude und Grundstücke in Deutschland befinden sich in der Hand von Rechtsextremisten. In Bayern bauten zwei NPD-Politiker ihre Häuser mit Hilfe öffentlicher Fördergelder um. „Die tatsächliche Gesamtzahl der Szene-Objekte dürfte in der Bundesrepublik weit über 200 liegen“, sagte Renner. Die Linken-Politikerin forderte die Behörden auf, genauer hinzusehen, um „die rechten... Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

9. Mai 2019
Quelle: www.welt.de

Abgeschobener Freund von Attentäter sitzt in Haft

Der aus Deutschland nach Tunesien abgeschobene Freund des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri ist von den Behörden seines Heimatlandes in einem Gefängnis in Tunesien lokalisiert worden. Die... Weiterlesen

9. Mai 2019
Quelle: www.rosalux.de

Tiefer Staat oder Einzelfälle?

Rechte Netzwerke in Polizei und Bundeswehr. Je mehr Enthüllungen über rechte Chats von Soldat*innen und Polizist*innen, über Mordpläne und Waffendepots bekannt werden, desto geringer fällt die... Weiterlesen

3. Mai 2019
Martina Renner

Offener Brief: Solidarität mit ORF-Moderator Armin Wolf – Pressefreiheit garantieren

In Österreich nehmen die Angriffe auf kritische JournalistInnen immer heftigere Ausmaße an. Aktuell will die extrem rechte Regierungspartei FPÖ den ORF-Moderator Armin Wolf mundtot machen. Er hatte in... Weiterlesen

19. April 2019
Quelle: www.welt.de

Amri-Komplize hatte Kontakt zu Pariser Terror-Drahtzieher

Ein Komplize des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri soll in Kontakt zum Drahtzieher der Pariser Terroranschläge vom November 2015 gestanden haben. Martina Renner fordert die unbedingte Aufklärung... Weiterlesen

18. April 2019
Quelle: www.lebensmittelzeitung.net

Alexa soll dem Staat beim Lauschen helfen

Innenministerium plant digitale Hintertür für Behörden —Amazon-Mitarbeiter transkribieren Austausch mit Alexa — Datenschützer in beiden Fällen alarmiert. Geheimdienste und Verfassungsschutz finden... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus

9. Mai 2019
Quelle: Jungle World

Wer hat die härtesten Schläger?

Hooligans, Identitäre und Neonazis haben sich in Cottbus straff vernetzt. Sie kämpfen wohl gegen die Hells Angels um die Vorherrschaft in der organisierten Kriminalität. Die Bundestagsabgeordnete... Weiterlesen

2. Mai 2019
Quelle: www.taz.de

Ab jetzt direkt vor dem LKA

Mit wöchentlichen Protesten vor dem Berliner Landeskriminalamt fordern Betroffene die Aufklärung der mutmaßlich rechtsextremen Anschläge in Neukölln. Martina Renner hatte sich Mitte April der... Weiterlesen

2. Mai 2019
Martina Renner

10.000 für Vielfalt und Solidarität

Rund 5.000 Menschen haben sich in Erfurt an Demonstrationen zum Ersten Mai-Feiertag beteiligt und doppelt so viele besuchten das „Fest der Vielen“. „Allein schon die Zahlen sind ein überwältigendes... Weiterlesen

2. Mai 2019
Quelle: www.tagesspiegel.de

In SA-Manier durch Plauen

Pyrotechnik, Trommeln, Nazi-Parolen: Uniformiert marschierten Rechtsextremisten am 1. Mai durch Plauen. "Angesichts des offenen Bezuges auf den Nationalsozialismus" sowie Straf- und Gewalttaten im... Weiterlesen

2. Mai 2019
Quelle: www.haz.de

Fackeln und Uniformen bei Nazi-Umzug: Linke fordert Verbot von „III. Weg“

Neonazis marschieren mit Trommeln, Fahnen und Fackeln durchs sächsische Plauen. Der Landkreis sieht darin kein Problem. Die sächsischen Grünen sind in Rage. Und die Linke möchte grundsätzlich gegen... Weiterlesen

Bildergalerie

Mediathek

12. April 2019
Quelle: www.radio-z.net

Der kommende Terror – Rechte Netzwerke in Staat und Behörden

Im Interview mit RadioZ aus Nürnberg sprach Martina Renner über die aktuellen Erkenntnisse zu Hannibals Schattenarmee, extrem rechte Netzwerke innerhalb der Bundeswehr und die Rolle der Sicherheitsbehörden. Das Phänomen hat historische Vorläufer und das aktuelle Ausmaß ist erschreckend. Weiterlesen

11. April 2019
Quelle: www.kontraste.de

Alles, was Sie sagen kann gegen Sie verwendet werden

Amazons digitaler Sprachassistent Alexa hört ständig mit und speichert Konversationen. Was datenschutzrechtlich problematisch ist, wird nun noch heikler, denn das Innenministerium möchte, dass Ermittler Alexa künftig für ihre Arbeit nutzen können. Deutsche Nachrichtendienste können schon heute über ihre Partner in den USA auf Alexa-Abhörmaterial... Weiterlesen

7. April 2019
Quelle: www.tagesschau.de

„Das ist modernisierter Rechtsterror“

Im Interview mit Bericht aus Berlin und Tagesschau verdeutlicht Martina Renner die neue Dimension rechtsterroristischer Bestrebungen von Bundeswehrsoldaten, Reservisten und Polizisten: „Das sind nicht die klassischen Neonazis, sondern Männer aus der Mitte der Gesellschaft.“ Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.