Die neuesten Beiträge im Überblick
„Wer kontrolliert wen?“
Auf Einladung der Thüringer LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss war Martina Renner letzten Freitag im Wahlkreisbüro „Haskala“ Saalfeld zu Gast und diskutierte über die Frage: „Demokratie und Geheimdienste – kann das gut gehen?“. Ihr Fazit des Abends: es braucht dringend eine Stärkung der parlamentarischen Aufklärung zu rechtem Terror und Geheimdienstskandalen in den... Weiterlesen
Bremens unbekannter Mordversuch
In Bremen hat es 2018 einen rechten Mordversuch gegeben, erklärt die Bundesregierung. Der Fall war der Öffentlichkeit bislang unbekannt. Das Verschweigen rechter und rassistischer Tatmotive habe in der Bundesrepublik Tradition, sagt Martina Renner. Weiterlesen
„Geheimdienst betreibt aktive Behinderung der Aufklärung“
Für Informationen über die antikommunistischen Bestrebungen von Neonazis in der Bundesrepublik, versuchte die Stasi in die Szene einzudringen. Die Erkenntnisse darüber stellte der Journalist und Autor Andreas Förster am vergangenen Samstag auf Einladung von Martina Renner im Café Gedankenfrei in Weimar vor. Weiterlesen
Einzelfälle in Serie: Neonazis in der Bundeswehr
Vier Rechtsextremisten hat der Militärische Abschirmdienst enttarnt. Alles Einzelfälle, rechte Netzwerke gebe es in der Bundeswehr nicht – heißt es. Das ist kaum glaubwürdig angesichts der ganzen Reihe von Vorfällen in den letzten Jahren, bei denen Soldaten mit neonazistischen Handlungen aufgefallen sind. Die Bundeswehr und der MAD leugnen beharrlich die Ausmaße rechter und neonazistischer... Weiterlesen
„Gemeinsam kämpfen, damit Bodo bleibt!“
Beim Neujahrsempfang der LINKEN im Wartburgkreis und Eisenach schwor Martina Renner am Donnerstag auf das Superwahljahr 2019 und die kommenden Herausforderungen ein. In Bad Salzungen macht Sie vor den 40 Gästen des Abends deutlich, dass es bei der Landtagswahl im Oktober um nicht weniger geht, als an die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Verbesserungen der Thüringer Regierung unter der... Weiterlesen
Geheimdienste und Bürgerrechte
Elitesoldat der Bundeswehr suspendiert
Die Bundeswehr hat Medienberichten zufolge einen Soldaten der Elitetruppe KSK unter Rechtsextremismusverdacht suspendiert. Gegen den Oberstleutnant wurde demnach ein Dienst- und Uniformverbot... Weiterlesen
Streng geheim, doch demokratisch
Förderung der rechten Szene, Ausspionieren der eigenen Bürger, Verhinderung effektiver Kontrolle des eigenen Tuns: Geheimdienste in Deutschland geraten immer wieder in Konflikt mit der Demokratie, die... Weiterlesen
Wenn die Polizei heimlich Internet-Accounts übernimmt
Polizei und Geheimdienste ermitteln im Netz auch verdeckt mit Accounts unter falschen Namen. In einigen Fällen übernehmen Behörden dabei Accounts, die zuvor von Dritten betrieben wurden. Wie oft das... Weiterlesen
Wie die Stasi die westdeutsche Neonazi-Szene unterwanderte
Kein Witz: Die DDR-Geheimpolizei hatte Spitzel im rechtsextremen Milieu der BRD. Um den Klassenfeind zu destabilisieren? Wohl kaum. Dafür hatte man andere Leute. Der wahre Grund war anscheinend viel... Weiterlesen
"Aufklärung von Rechtsterror ist mit Geheimdiensten nicht möglich"
Die Geheimdienste in der DDR und der Bundesrepublik hatten Informanten in der extrem rechten Szene. Während die Akten der Staatssicherheit öffentlich zugänglich sind, bleiben die des bundesdeutschen... Weiterlesen
NSU-Komplex und Antifaschismus
Mitglieder von Elitetruppe auf rechten Abwegen?
Bei geplantem Massenmord wäre doch ein wenig Einsatz wünschenswert. Aufklärung zu Hannibal überfällig. Martina Renner twittert zu der Verschwörergruppe Hannibal: „Die Mitglieder dieses Netzwerks... Weiterlesen
Wie der NSU RechtsRock-Konzerte nutzt
Die enge Verbindung ehemaliger Kontaktleute des Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) mit RechtsRock-Konzerten ist keine Überraschung. „RechtsRock-Konzerte sind Netzwerktreffen... Weiterlesen
Ku Klux Klan im Visier
Dem Bundesamt für Verfassungsschutz lagen schon länger Informationen über jene Ku-Klux-Klan-Gruppe vor, die jüngst im Zentrum bundesweiter Durchsuchungen stand. Bereits im Frühsommer 2018 habe es... Weiterlesen
Anstiftung zum Brandanschlag – Die Spur führt in den Bundestag
Manuel Ochsenreiter soll Auftraggeber für einen Anschlag auf ein ungarisches Kulturzentrum in der Ukraine sein. Er bestreitet die Tat. Brisant: Ochsenreiter war bis vor kurzem Mitarbeiter des... Weiterlesen
Weitere rassistische Drohungen
Eine Anwältin von NSU-Opfern erhält ein weiteres Fax mit Drohungen. Unklar ist, ob die Täter dieselben Frankfurter Polizisten sind wie zuvor. Weiterlesen
Mediathek
"Die Weimarer Republik war ein revolutionär-demokratischer Neuanfang"
Es war ein Neuanfang und Hoffnung wie Enttäuschung zugleich. Der neue Staat wurde tragischerweise nicht gegen die Feinde von Rechts und aus dem Militär verteidigt. Martina Renner im MDR-Interview zu 100 Jahren Weimarer Republik. Weiterlesen
"Der Verfassungsschutz hatte die dschihadistische Szene um Amri durchleuchtet"
Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz hat aufgedeckt, was die Bundesregierung verschweigen wollte. Anis Amri war kein Einzeltäter, sondern Teil eines Terror-Netzwerks und die Sicherheitsbehörden haben versagt, obwohl der Attentäter von V-Leuten umgeben war. Martina Renner in den Tagesthemen. Weiterlesen
Attentat am Breitscheidplatz: Wo stehen die Ermittlungen?
Seit einigen Monaten befasst sich ein Untersuchungsausschuss im Bundestag mit den Hintergründen des Attentats auf dem Berliner Breitscheidplatz. Seine Mitglieder befragen Zeugen, suchen nach Zusammenhängen und wollen möglichst genau rekonstruieren, wie es zu dem Attentat kommen konnte. Martina Renner erklärt im Interview mit dem... Weiterlesen
Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.
Twitter @martinarenner
Wir trauern um Wolfgang Nossen, langjähriger Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde @thueringende. Geboren 1931… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter@MartinaRenner Die @gruenethl und die Stadtfraktion @gruene_erfurt sind selbstverständlich auch dabei #zusammenstehen #nonazis #1Mai #Erfurt
Mehr auf TwitterDas ist richtig cool! Freue mich über so viel Unterstützung für die Mobi gegen den #AfD-#Neonazi-Aufmarsch am 1. Ma… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterAktuelle Parlamentarische Initiativen
Die „Anastasia“-Szene in Deutschland und ihre extrem rechten Hintergründe
Antwort der Bundesregierung (19/7541) auf die Kleine Anfrage (19/7142) der Abgeordneten Martina Renner u.a. Weiterlesen
Personenschutz für Bundesminister Horst Seehofer durch den Neonazi D. Z.
Antwort der Bundesregierung (19/7492) auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Fragen Nr. 13, Seite 10). Weiterlesen
Ermittlungen zur Neonazi-Vereinigung „National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland“
Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/76) auf die Mündlichen Fragen der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 78, Seite 8921). Weiterlesen
Twitter @NoThuegida
#WirRockenRechtsWeg 2 Jahre gibt es jetzt schon das antifaschistische Hausprojekt #AK40 in #Suhl. Ein Grund zum Fei… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterEin wichtiger Tag für Markus Igel chng.it/f6dfzBkP via @ChangeGER #Assistenz
Mehr auf TwitterRassistischer Angriff am 29.12.18 in #HalleNeustadt: Mann aus Benin wird in Lokal rassistisch beleidigt. Als ein an… twitter.com/i/web/status/1…
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