Rosa Luxemburg im Dezember 1918

"Es ist eine ganz alte Welt noch zu stürzen und eine ganze neue aufzubauen"
Solidarisch zusammenleben.

Soziale Sicherheit statt Spaltung:
Ein Leben in Frieden und Würde für alle
Demokratie verteidigen.

Grundrechte schützen heißt Geheimdienste und Polizei kontrollieren
Den Rechtsruck stoppen.

Gegen rechte Hetze und Rassismus: Bürgerrechte sind unteilbar
Thüringen mit Links gestalten

Eine solidarische Gesellschaft braucht wirkliche soziale Gerechtigkeit
Rechtsterror bekämpfen

NSU-Netzwerk und Verfassungsschutz:
Zu viele offene Fragen

Die neuesten Beiträge im Überblick

18. Juli 2019
Quelle; www.welt.de

Razzia gegen Islamisten - kein konkreter Anschlagsplan

Razzien der Polizei in Köln und Düren gegen mutmaßliche islamistische Gefährder mit engem Bezug zur dschihadistischen Szene in Berlin verdeutliche einmal mehr die Gefährlichkeit dieses Personenkreises, sagte Martina Renner. Umso dringender sei es, dass die Bundesbehörden dem Untersuchungsausschuss dazu «die vollständigen ungeschwärzten Akten» vorlegten. Weiterlesen

17. Juli 2019
Quelle: www.mdr.de

Thüringer Bundestagsabgeordnete uneinig über neue Verteidigungsministerin

Die Reaktionen der Thüringer Bundestagsabgeordneten auf die neuen Ämter von Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer fallen sehr unterschiedlich aus. Martina Renner von der Linken sagte, offenbar solle die Personalrochade die so genannte Berateraffäre im Verteidigungsministerium entschärfen. Sie fordert Kramp-Karrenbauer zudem auf, rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr aufzuarbeiten. Weiterlesen

16. Juli 2019
Quelle: www.zdf.de

Die Stimmen der Mehrheit für Abrüstung müssen gehört werden

Nach der knappen Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wiederholt Martina Renner die Kritik der LINKEN: "Die Bevölkerung sagt ganz klar: Wir wollen nicht weiter aufrüsten. Wir wollen nicht dem Nato-Ziel der Erhöhung der Rüstungsausgaben folgen". Weiterlesen

16. Juli 2019
Quelle: www.jungewelt.de

Höckes „Flügel“ auf dem Vormarsch

Die AfD steckt in einem Dilemma, sagte Martina Renner mit Blick auf die internen Auseinandersetzungen in der Partei. Sollte sich die Strömung nationalsozialistischer Richtung um Björn Höcke durchsetzen, kann das für die Partei zu einem großen Problem werden: nicht zuletzt, weil die meisten Großspender aus dem marktradikal-neoliberalenBereich kämen. Weiterlesen

15. Juli 2019
Martina Renner

Gesundheit ist keine Ware – Gegen den Krankenhauskahlschlag

Auf der Pressekonferenz am 15. Juli hat die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Martina Renner, klargemacht: „Gesundheit ist keine Ware. Wir sind gegen den Krankenhauskahlschlag und lehnen es rundweg ab, zwei Drittel aller Krankenhäuser zu schließen“. Hintergrund waren entsprechende Erhebungen in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung. Weitere Themen waren der Streik "Keine Rabatte auf... Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

11. Juli 2019
Quelle: www.moz.de

Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Nach mehrjähriger Prüfung hat der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Angesichts der engen Verwobenheit mit der AfD fordert Martina... Weiterlesen

3. Juli 2019
Quelle: www.hr-inforadio.de

Kann man Combat 18 verbieten?

Vor dem Hintergrund der Diskussion über ein mögliches Verbot von „Combat 18“ sagt Martina Renner: "Ein Verbot mit Ansage hat niemals den Effekt wie wenn der Schlag überraschend gekommen wäre und die... Weiterlesen

3. Juli 2019
Quelle: www.thueringer-allgemeine.de

Dorothea Marx befürwortet Trennung von Verfassungsschutz und Polizei

Dorothea Marx (SPD) befürwortet ein striktes Trennungsgebot zwischen Verfassungsschutz und Polizei. Martina Renner fordert mehr Befugnisse für Untersuchungsausschüsse, um deren Arbeit zu verbessern. ... Weiterlesen

3. Juli 2019
Quelle: www.jungewelt.de

Freibrief nach dem Schuss

Bundesinnenminister Seehofer nutzt den Mord an Walter Lübcke, um sein seit längerer Zeit erklärtes Projekt, dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse und Personal zu überantworten, voranzutreiben. Martina... Weiterlesen

2. Juli 2019
Quelle: www.mdr.de

Buch schildert Arbeit von Untersuchungsausschüssen

Untersuchungsausschüsse gibt es inzwischen so einige. Einfach ist deren Arbeit nicht gerade. Aber warum eigentlich? Antworten aus ihrer Sicht haben Ausschussmitglieder und Journalisten in einem von... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus

11. Juli 2019
Quelle: www.tagesschau.de

Ein Jahr nach dem NSU-Urteil

Ein Jahr nach dem Urteil im NSU-Prozess in München kommentiert Martina Renner: „Ich war schon immer der Meinung, der NSU besteht aus vielen Zellen, es gab an den verschiedenen Tatorten des NSU... Weiterlesen

10. Juli 2019
Quelle: www.meinbezirk.at

Stadtchef kündigt nach Protesten Wachdienst

Besucher auf dem Stadtfest im österreichischen Marchtrenk machten eine Entdeckung, mit der sie sich nun in einer E-Mail an Bürgermeister Paul Mahr (SPÖ) wandten. "Ein Security hatte ein 'Combat... Weiterlesen

8. Juli 2019
Martina Renner

Mobilisierung gegen Rechts

Erfolgreicher Protest gegen Rechtsrock in Themar und 7.500 Demonstrantinnen und Demonstranten auf der Unteilbar Demonstration in Leipzig haben ein Zeichen für Weltoffenheit, Demokratie und... Weiterlesen

3. Juli 2019
Quelle: www.mdr.de

Vom „Satansmörder“ zum rechtsextremistischen Netzwerker

Einer der Täter des „Satansmord von Sondershausen“ vor 26 Jahren war auch ein überzeugter Neonazi. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Martina Renner: „Vielleicht wittert Möbus auch einfach das... Weiterlesen

3. Juli 2019
Quelle: www.neues-deutschland.de

Pegida-Anwalt: Frank Hannig verteidigt den mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke

Der Dresdner Rechtsanwalt Frank Hannig hat einen neuen Mandaten: Stephan E., langjähriger Neonazi und mutmaßlicher Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke, der zuerst von einem Neonazi-Anwalt... Weiterlesen

Bildergalerie

Mediathek

27. Juni 2019
Martina Renner

Den rechten Terror stoppen – für einen gesellschaftlichen Konsens des Antifaschismus

Rechter Terror wurde schon immer verdrängt, verharmlost und verkannt. Rechte Netzwerke und die Verstrickung der Behörden müssen aufgeklärt werden. Es ist Zeit für einen Kurswechsel im Umgang mit den rechten Hetzern und für einen neuen gesellschaftlichen Konsens des Antifaschismus. Rede von Martina Renner zur aktuellen Stunde „Rechtsterror“ im... Weiterlesen

27. Juni 2019
Quelle: www1.wdr.de

Noch immer unterschätzt? Rechte Terrorstrukturen in Deutschland

Der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke wirft viele Fragen auf: Wie groß ist die Gefahr rechtsterroristischer Gruppierungen in Deutschland? Martina Renner kommentiert: "Auch Waffenbeschaffung spielt in diesem Zusammenhang eine Rolle. Ich glaube dann muss man auf Combat18 schauen." Weiterlesen

27. Juni 2019
Quelle: www.ndr.de

"Rechtsterror ist noch nie eine Einzeltat gewesen!"

Das Problem des Rechtsterrors ist überhaupt kein institutionelles in den Behörden, sondern es ist eines der Analysefähigkeit. Das politische Verständnis von Rechtsterror fehlt ebenso wie die Kenntnis darüber, wie er sich organisiert. Manchmal fehlt sogar, dass dieses Wort benutzt wird. Dabei haben wir in der Bundesrepublik Deutschland eine lange... Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.