Rosa Luxemburg im Dezember 1918

"Es ist eine ganz alte Welt noch zu stürzen und eine ganze neue aufzubauen"
Solidarisch zusammenleben.

Soziale Sicherheit statt Spaltung:
Ein Leben in Frieden und Würde für alle
Demokratie verteidigen.

Grundrechte schützen heißt Geheimdienste und Polizei kontrollieren
Den Rechtsruck stoppen.

Gegen rechte Hetze und Rassismus: Bürgerrechte sind unteilbar
Thüringen mit Links gestalten

Eine solidarische Gesellschaft braucht wirkliche soziale Gerechtigkeit
Rechtsterror bekämpfen

NSU-Netzwerk und Verfassungsschutz:
Zu viele offene Fragen

Die neuesten Beiträge im Überblick

23. Mai 2019
Quelle: www.fr.de

Die Zahl der rechtsextrem motivierten Delikte ist im vergangenen Jahr gestiegen.

Der Großteil der schwersten, offiziell als rechtsextrem gewerteten Gewalttaten im Jahr 2018 hatte ein rassistisches Motiv. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor. „Der Anstieg der Tötungsdelikte ist alarmierend, der Rechtsruck ist eine tödliche Gefahr.“, so Renner. Weiterlesen

21. Mai 2019
Martina Renner

Strategien gegen den Rechtsruck: Wir brauchen eine soziale Offensive

Sebastian Lipp, Martina Renner, Susanne Ferschl (v.l.n.r.)

Bei der Veranstaltung „Dem Rechtsruck entgegentreten! Aber wie?“ in Kempten diskutierte Martina Renner mit Susanne Ferschl (MdB DIE LINKE) und Sebastian Lipp vom Recherche- und Dokumentationsportal „Allgäu rechtsaußen“ über Strategien gegen den Rechtsruck. Dieser äußert sich auch in Zahlen: aktuell werden 12.500 Angehörige der extrem rechten Szene als gewaltbereit eingestuft, über 600 Haftbefehle... Weiterlesen

20. Mai 2019
Martina Renner

Grundrechte unter Vorbehalt

Am 23. Mai 1949 wurde vom „Parlamentarischen Rat“, einer Versammlung von Delegierten aus den elf Landtagen der westdeutschen Länder, das Grundgesetz verabschiedet. Dieses Grundgesetz ist zunächst eine typische Verfassung wie vieler westlicher Demokratien. Es ist aber auch mehr. Weiterlesen

18. Mai 2019
Quelle: www.mdr.de

Spott, Mahnung und Kritik nach Rücktritt von Strache

Nach dem Rücktritt von Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache von seinen Ämtern reagieren viele deutsche Politiker mit Kritik und Spott auf die Erklärung des Politikers. Die stellvertretende Linken-Parteivorsitzende Martina Renner, fand für nur Worte des Spotts: „Ein waschechter Neonazi auch im Abgang. Schuld haben der Alkohol, die Frauen, die Geheimdienste und die Presse“. Weiterlesen

17. Mai 2019
Quelle: www.radiocorax.de

Behörden unterschätzen rechte Expansionsträume

Im Interview mit Radio Corax aus Halle sprach Martina Renner über die höchst unbefriedigende Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linken nach rechten Szene-Objekten. Die Immobilien der extremen Rechten bieten Platz für RechtsRock-Konzerte, sie sind Ausganspunkt für rechte Gewalttaten, rechte Think-Tanks, Vernetzungs-, Strategie- und Rückzugsorte. Trotz dieser Gefahren verstehen die... Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

16. Mai 2019
Quelle: www.welt.de

Anschlag auf dem Breitscheidplatz: Neue Libyen-Verbindung?

Nachdem die schnelle Abschiebung weiteren Ermittlungen gegen Bilal Ben Ammar, dem Freund des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri, vorgezogen wurde, muss das Ermittlungsverfahren jetzt... Weiterlesen

13. Mai 2019
Quelle: www.heise.de/tp

Amri-Aufklärung: "Öffentlichkeit gefährdet Staatswohl"

Das Bundesinnenministerium will dem Untersuchungsausschuss des Bundestages keine vollen Namen von Zeugen mehr nennen. Welche Rolle spielten die Informanten des BKA? Vor der letzten Sitzung teilte es... Weiterlesen

9. Mai 2019
Quelle: www.welt.de

Abgeschobener Freund von Attentäter sitzt in Haft

Der aus Deutschland nach Tunesien abgeschobene Freund des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri ist von den Behörden seines Heimatlandes in einem Gefängnis in Tunesien lokalisiert worden. Die... Weiterlesen

9. Mai 2019
Quelle: www.rosalux.de

Tiefer Staat oder Einzelfälle?

Rechte Netzwerke in Polizei und Bundeswehr. Je mehr Enthüllungen über rechte Chats von Soldat*innen und Polizist*innen, über Mordpläne und Waffendepots bekannt werden, desto geringer fällt die... Weiterlesen

3. Mai 2019
Martina Renner

Offener Brief: Solidarität mit ORF-Moderator Armin Wolf – Pressefreiheit garantieren

In Österreich nehmen die Angriffe auf kritische JournalistInnen immer heftigere Ausmaße an. Aktuell will die extrem rechte Regierungspartei FPÖ den ORF-Moderator Armin Wolf mundtot machen. Er hatte in... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus

9. Mai 2019
Quelle: Jungle World

Wer hat die härtesten Schläger?

Hooligans, Identitäre und Neonazis haben sich in Cottbus straff vernetzt. Sie kämpfen wohl gegen die Hells Angels um die Vorherrschaft in der organisierten Kriminalität. Die Bundestagsabgeordnete... Weiterlesen

2. Mai 2019
Quelle: www.taz.de

Ab jetzt direkt vor dem LKA

Mit wöchentlichen Protesten vor dem Berliner Landeskriminalamt fordern Betroffene die Aufklärung der mutmaßlich rechtsextremen Anschläge in Neukölln. Martina Renner hatte sich Mitte April der... Weiterlesen

2. Mai 2019
Martina Renner

10.000 für Vielfalt und Solidarität

Rund 5.000 Menschen haben sich in Erfurt an Demonstrationen zum Ersten Mai-Feiertag beteiligt und doppelt so viele besuchten das „Fest der Vielen“. „Allein schon die Zahlen sind ein überwältigendes... Weiterlesen

2. Mai 2019
Quelle: www.tagesspiegel.de

In SA-Manier durch Plauen

Pyrotechnik, Trommeln, Nazi-Parolen: Uniformiert marschierten Rechtsextremisten am 1. Mai durch Plauen. "Angesichts des offenen Bezuges auf den Nationalsozialismus" sowie Straf- und Gewalttaten im... Weiterlesen

2. Mai 2019
Quelle: www.haz.de

Fackeln und Uniformen bei Nazi-Umzug: Linke fordert Verbot von „III. Weg“

Neonazis marschieren mit Trommeln, Fahnen und Fackeln durchs sächsische Plauen. Der Landkreis sieht darin kein Problem. Die sächsischen Grünen sind in Rage. Und die Linke möchte grundsätzlich gegen... Weiterlesen

Bildergalerie

Mediathek

12. April 2019
Quelle: www.radio-z.net

Der kommende Terror – Rechte Netzwerke in Staat und Behörden

Im Interview mit RadioZ aus Nürnberg sprach Martina Renner über die aktuellen Erkenntnisse zu Hannibals Schattenarmee, extrem rechte Netzwerke innerhalb der Bundeswehr und die Rolle der Sicherheitsbehörden. Das Phänomen hat historische Vorläufer und das aktuelle Ausmaß ist erschreckend. Weiterlesen

11. April 2019
Quelle: www.kontraste.de

Alles, was Sie sagen kann gegen Sie verwendet werden

Amazons digitaler Sprachassistent Alexa hört ständig mit und speichert Konversationen. Was datenschutzrechtlich problematisch ist, wird nun noch heikler, denn das Innenministerium möchte, dass Ermittler Alexa künftig für ihre Arbeit nutzen können. Deutsche Nachrichtendienste können schon heute über ihre Partner in den USA auf Alexa-Abhörmaterial... Weiterlesen

7. April 2019
Quelle: www.tagesschau.de

„Das ist modernisierter Rechtsterror“

Im Interview mit Bericht aus Berlin und Tagesschau verdeutlicht Martina Renner die neue Dimension rechtsterroristischer Bestrebungen von Bundeswehrsoldaten, Reservisten und Polizisten: „Das sind nicht die klassischen Neonazis, sondern Männer aus der Mitte der Gesellschaft.“ Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.