Rosa Luxemburg im Dezember 1918

"Es ist eine ganz alte Welt noch zu stürzen und eine ganze neue aufzubauen"
Solidarisch zusammenleben.

Soziale Sicherheit statt Spaltung:
Ein Leben in Frieden und Würde für alle
Demokratie verteidigen.

Grundrechte schützen heißt Geheimdienste und Polizei kontrollieren
Den Rechtsruck stoppen.

Gegen rechte Hetze und Rassismus: Bürgerrechte sind unteilbar
Thüringen mit Links gestalten

Eine solidarische Gesellschaft braucht wirkliche soziale Gerechtigkeit
Rechtsterror bekämpfen

NSU-Netzwerk und Verfassungsschutz:
Zu viele offene Fragen

Die neuesten Beiträge im Überblick

13. Februar 2019
Martina Renner

„Wer kontrolliert wen?“

Auf Einladung der Thüringer LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss war Martina Renner letzten Freitag im Wahlkreisbüro „Haskala“ Saalfeld zu Gast und diskutierte über die Frage: „Demokratie und Geheimdienste – kann das gut gehen?“. Ihr Fazit des Abends: es braucht dringend eine Stärkung der parlamentarischen Aufklärung zu rechtem Terror und Geheimdienstskandalen in den... Weiterlesen

11. Februar 2019
Quelle: www.taz.de

Bremens unbekannter Mordversuch

In Bremen hat es 2018 einen rechten Mordversuch gegeben, erklärt die Bundesregierung. Der Fall war der Öffentlichkeit bislang unbekannt. Das Verschweigen rechter und rassistischer Tatmotive habe in der Bundesrepublik Tradition, sagt Martina Renner. Weiterlesen

11. Februar 2019
Martina Renner

„Geheimdienst betreibt aktive Behinderung der Aufklärung“

Für Informationen über die antikommunistischen Bestrebungen von Neonazis in der Bundesrepublik, versuchte die Stasi in die Szene einzudringen. Die Erkenntnisse darüber stellte der Journalist und Autor Andreas Förster am vergangenen Samstag auf Einladung von Martina Renner im Café Gedankenfrei in Weimar vor. Weiterlesen

8. Februar 2019
Martina Renner

Einzelfälle in Serie: Neonazis in der Bundeswehr

Vier Rechtsextremisten hat der Militärische Abschirmdienst enttarnt. Alles Einzelfälle, rechte Netzwerke gebe es in der Bundeswehr nicht – heißt es. Das ist kaum glaubwürdig angesichts der ganzen Reihe von Vorfällen in den letzten Jahren, bei denen Soldaten mit neonazistischen Handlungen aufgefallen sind. Die Bundeswehr und der MAD leugnen beharrlich die Ausmaße rechter und neonazistischer... Weiterlesen

8. Februar 2019
Martina Renner

„Gemeinsam kämpfen, damit Bodo bleibt!“

Beim Neujahrsempfang der LINKEN im Wartburgkreis und Eisenach schwor Martina Renner am Donnerstag auf das Superwahljahr 2019 und die kommenden Herausforderungen ein. In Bad Salzungen macht Sie vor den 40 Gästen des Abends deutlich, dass es bei der Landtagswahl im Oktober um nicht weniger geht, als an die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Verbesserungen der Thüringer Regierung unter der... Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

8. Februar 2019
Quelle: www.neues-deutschland.de

Elitesoldat der Bundeswehr suspendiert

Die Bundeswehr hat Medienberichten zufolge einen Soldaten der Elitetruppe KSK unter Rechtsextremismusverdacht suspendiert. Gegen den Oberstleutnant wurde demnach ein Dienst- und Uniformverbot... Weiterlesen

6. Februar 2019
Quelle: www.otz.de

Streng geheim, doch demokratisch

Förderung der rechten Szene, Ausspionieren der eigenen Bürger, Verhinderung effektiver Kontrolle des eigenen Tuns: Geheimdienste in Deutschland geraten immer wieder in Konflikt mit der Demokratie, die... Weiterlesen

30. Januar 2019
Quelle: www.netzpolitik.org

Wenn die Polizei heimlich Internet-Accounts übernimmt

Polizei und Geheimdienste ermitteln im Netz auch verdeckt mit Accounts unter falschen Namen. In einigen Fällen übernehmen Behörden dabei Accounts, die zuvor von Dritten betrieben wurden. Wie oft das... Weiterlesen

23. Januar 2019
Quelle: www.dw.com

Wie die Stasi die westdeutsche Neonazi-Szene unterwanderte

Kein Witz: Die DDR-Geheimpolizei hatte Spitzel im rechtsextremen Milieu der BRD. Um den Klassenfeind zu destabilisieren? Wohl kaum. Dafür hatte man andere Leute. Der wahre Grund war anscheinend viel... Weiterlesen

23. Januar 2019
Quelle: www.kulturzeit.de

"Aufklärung von Rechtsterror ist mit Geheimdiensten nicht möglich"

Die Geheimdienste in der DDR und der Bundesrepublik hatten Informanten in der extrem rechten Szene. Während die Akten der Staatssicherheit öffentlich zugänglich sind, bleiben die des bundesdeutschen... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus

7. Februar 2019
Quelle: blogs.taz.de

Mitglieder von Elitetruppe auf rechten Abwegen?

Bei geplantem Massenmord wäre doch ein wenig Einsatz wünschenswert. Aufklärung zu Hannibal überfällig. Martina Renner twittert zu der Verschwörergruppe Hannibal: „Die Mitglieder dieses Netzwerks... Weiterlesen

5. Februar 2019
Quelle: www.haz.de

Wie der NSU RechtsRock-Konzerte nutzt

Die enge Verbindung ehemaliger Kontaktleute des Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) mit RechtsRock-Konzerten ist keine Überraschung. „RechtsRock-Konzerte sind Netzwerktreffen... Weiterlesen

2. Februar 2019
Quelle: www.sueddeutsche.de

Ku Klux Klan im Visier

Dem Bundesamt für Verfassungsschutz lagen schon länger Informationen über jene Ku-Klux-Klan-Gruppe vor, die jüngst im Zentrum bundesweiter Durchsuchungen stand. Bereits im Frühsommer 2018 habe es... Weiterlesen

31. Januar 2019
Quelle: www.kontraste.de

Anstiftung zum Brandanschlag – Die Spur führt in den Bundestag

Manuel Ochsenreiter soll Auftraggeber für einen Anschlag auf ein ungarisches Kulturzentrum in der Ukraine sein. Er bestreitet die Tat. Brisant: Ochsenreiter war bis vor kurzem Mitarbeiter des... Weiterlesen

30. Januar 2019
Quelle: www.tagesspiegel.de

Weitere rassistische Drohungen

Eine Anwältin von NSU-Opfern erhält ein weiteres Fax mit Drohungen. Unklar ist, ob die Täter dieselben Frankfurter Polizisten sind wie zuvor. Weiterlesen

Bildergalerie

Mediathek

8. Februar 2019
Quelle: www.mdr.de

"Die Weimarer Republik war ein revolutionär-demokratischer Neuanfang"

Es war ein Neuanfang und Hoffnung wie Enttäuschung zugleich. Der neue Staat wurde tragischerweise nicht gegen die Feinde von Rechts und aus dem Militär verteidigt. Martina Renner im MDR-Interview zu 100 Jahren Weimarer Republik. Weiterlesen

19. Dezember 2018
Quelle: www.tagesschau.de

"Der Verfassungsschutz hatte die dschihadistische Szene um Amri durchleuchtet"

Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz hat aufgedeckt, was die Bundesregierung verschweigen wollte. Anis Amri war kein Einzeltäter, sondern Teil eines Terror-Netzwerks und die Sicherheitsbehörden haben versagt, obwohl der Attentäter von V-Leuten umgeben war. Martina Renner in den Tagesthemen. Weiterlesen

19. Dezember 2018
Quelle: www.tagesschau.de

Attentat am Breitscheidplatz: Wo stehen die Ermittlungen?

Seit einigen Monaten befasst sich ein Untersuchungsausschuss im Bundestag mit den Hintergründen des Attentats auf dem Berliner Breitscheidplatz. Seine Mitglieder befragen Zeugen, suchen nach Zusammenhängen und wollen möglichst genau rekonstruieren, wie es zu dem Attentat kommen konnte. Martina Renner erklärt im Interview mit dem... Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.