Rosa Luxemburg im Dezember 1918

"Es ist eine ganz alte Welt noch zu stürzen und eine ganze neue aufzubauen"
Solidarisch zusammenleben.

Soziale Sicherheit statt Spaltung:
Ein Leben in Frieden und Würde für alle
Demokratie verteidigen.

Grundrechte schützen heißt Geheimdienste und Polizei kontrollieren
Den Rechtsruck stoppen.

Gegen rechte Hetze und Rassismus: Bürgerrechte sind unteilbar
Thüringen mit Links gestalten

Eine solidarische Gesellschaft braucht wirkliche soziale Gerechtigkeit
Rechtsterror bekämpfen

NSU-Netzwerk und Verfassungsschutz:
Zu viele offene Fragen

Die neuesten Beiträge im Überblick

24. Januar 2020
Quelle: www.neues-deutschland.de

Wegen Anschlagsplanungen: Djihadist verurteilt

Nach dem Urteil gegen einen Islamisten aus dem Umfeld von Anis Amri, der an einem geplanten Anschlag 2016 beteiligt war, weist Martina Renner, Obfrau für die LINKE im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz, auf die internationalen Bezüge zu französischen Attentätern hin und macht Zweifel an der offiziellen Darstellung von Ermittlungsbehörden und Bundesregierung deutlich. Weiterlesen

23. Januar 2020
Quelle: www.deutschlandradio.de

Kampf gegen Rechts

„Combat 18“ ist die maßgebliche Struktur des Rechtsterrors in Europa und hat in der Vergangenheit Anschläge auch unter Einsatz von Sprengsätzen verübt. Die klandestinen Strukturen sind darauf gerichtet, die Ideologie der Rechten mit Gewalt und Terror zur Geltung zu bringen. Martina Renner im Deutschlandfunk zum Verbot von „Combat 18“, Weiterlesen

23. Januar 2020
Quelle: www.fr.de

Verbot von Combat 18: Linke zweifelt an Wirksamkeit

Nach dem Verbot von „Combat 18“ bezweifelt Martina Renner dessen Wirksamkeit. Das Netzwerk habe Zeit gehabt, „Waffen, Finanzbelege und Kommunikation zu beseitigen“. Ob Combat 18 wirklich zerschlagen ist, wird sich u.a. daran ermessen, ob Hintermänner und Paten von Combat 18 wie Thorsten Heise auch in den Blick genommen werden. Weiterlesen

23. Januar 2020
www.taz.de

„Das Verbot kommt zu spät“

Combat 18 hätte schon vor 20 Jahren verboten werden müssen, meint Martina Renner, Innenpolitikerin der Linken. Und natürlich ohne Ankündigung. Martina Renner im Interview mit der taz. Weiterlesen

23. Januar 2020
www.web.de

Opposition kritisiert: Verbot von Combat 18 kommt viel zu spät

Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextreme Gruppe Combat 18 verboten. Der Schritt sei allerdings längst überfällig gewesen, sagen nun Innenexperten wie die Linken-Vize Martina Renner. Sie ist skeptisch, wie tief greifend das Vorgehen ist. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

14. Januar 2020
www.taz.de

Die Doppelrolle

Ein Verfassungsschützer saß für die Bundesregierung im Untersuchungsausschuss zum Amri-Anschlag auf dem Breitscheidplatz – obwohl er Zeuge sein könnte. Die Opposition ist empört. „Der... Weiterlesen

14. Januar 2020
www.tagesschau.de

Erneut Eklat im Amri-Ausschuss

Ein Verfassungsschützer nimmt regelmäßig an Sitzungen des U-Ausschusses zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz teil. Dabei hatte er beruflich mit Kontaktleuten des Attentäters zu tun, wie die Regierung... Weiterlesen

14. Januar 2020
www.tagesschau.de

Warum wird das BND-Gesetz in Karlsruhe verhandelt?

In Karlsruhe wird das BND-Gesetz verhandelt. Im NSA-Untersuchungsausschuss wurde offengelegt, dass auch der BND anlasslose Massenüberwachung an Internetknoten in Deutschland betreibt.... Weiterlesen

19. Dezember 2019
Quelle: www.rnd.de

Schmalspur-Spitzel: Für den Inlandsgeheimdienst reichen zwei Praktika

Bei der Suche nach Mitarbeitern sind die Sicherheitsbehörden nicht besonders wählerisch: für den mittleren Dienst beim Verfassungsschutz reichen zwei Praktika und einige Aufbaulehrgänge. Martina... Weiterlesen

19. Dezember 2019
Quelle: www.swr.de

"Da fragt man sich schon, soll da etwas vor dem Ausschuss versteckt werden?"

Die Obfrau der Linken im Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss, Martina Renner, bescheinigt den deutschen Behörden eine „mangelnde Fehlerkultur“. Im SWR Tagesgespräch sagte Renner, sie vermisse,... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus

23. Januar 2020
www.tagesschau.de

"Kein Platz für Rechtsextremisten"

Für das Verbot der Neonazi-Gruppe "Combat 18" gibt es überparteilich viel Lob. Einigen kommt der Schritt aber auch zu spät. Martina Renner von der Linkspartei ging noch einen Schritt weiter: Das... Weiterlesen

20. Januar 2020
Quelle: www.t-online.de

Lübcke-Video führt zu Verdächtigen und zur AfD

Recherchen zeigen, dass von den Hauptverdächtigen im Mordfall Lübcke mehr Spuren zur AfD führen als bisher bekannt. Martina Renner erklärte: "Die Teilnahme von E. und H. an einem AfD-Aufmarsch ist... Weiterlesen

19. Januar 2020
Quelle: www.mdr.de

Bundesregierung hält Informationen über Neonazi Udo Albrecht zurück

Bis heute ranken sich Mythen und Legenden um den Bankräuber und Rechtsterroristen Udo Albrecht, der aus Thüringen stammt. Hatte er Helfer bei seinen Fluchten? Und welche Rolle spielten Geheimdienste... Weiterlesen

15. Januar 2020
Martina Renner

„Ermordet von Händen von Bösewichten“(1): der Mord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke

Nur wenige Wochen nach dem Anschlag auf das Oktoberfest im September 1980, wurden Shlomo Lewin und Frida Poeschke in Erlangen durch mehrere Schüsse aus nächster Nähe getötet. Ähnlich wie beim Anschlag... Weiterlesen

11. Januar 2020
www.rnd.de

Mordfall Lübcke: Verbindungen zum NSU-Komplex weiten sich aus

Wenige Tage nach dem neuen Geständnis des dringend tatverdächtigen Stephan E. tauchen alte Vernehmungsakten auf. Linken-Innenexpertin Martina Renner verlangt Aufklärung. „Es ist genau dieser Punkt, zu... Weiterlesen

Bildergalerie

Mediathek

5. Dezember 2019
Quelle: https://www1.wdr.de

Uniter: Paramilitärisches Training für Zivilisten?

Wenn ein führendes Mitglied des Vereins „Uniter“ Kontakt zu Rechtsextremisten und potentiellen Terroristen hat, gibt es wohl ein Problem. Martina Renner erklärt dazu „Die konkrete Vorstellung, man muss aktiv werden, der Staat versagt, verselbstständigt sich irgendwann uch zu dem Moment, wo Einzelne sagen, jetzt bin ich so weit.” Weiterlesen

24. Oktober 2019

„Gespaltene Gesellschaft – Wie groß ist die Gefahr von Rechts?“

Bei „Studio Friedman“ diskutiert Martina Renner mit Michel Friedman und Thorsten Frei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, über Gründe für extrem rechte Gewalt und die Frage, wie die gesamte Gesellschaft dem entgegentreten kann. Weiterlesen

23. Oktober 2019
Quelle: www.wdr.de

„Nach Halle: Wie lässt sich Radikalisierung im Netz bekämpfen?“

Anke Plättner (WDR) im Gespräch mit Martina Renner, stellvertretende Parteivorsitzende „Die Linke“, bei „Westpol: Eins zu eins“ Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.