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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.freitag.de

Schwer verständlich

Im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz war auch der Einsatz von Spitzeln ein Thema in der jüngsten Sitzung. Martina Renner (Linke) hinterfragt, wie Behörden mit Spitzeln und Informanten verfahren, denn laut Richtlinien darf die Spitzeltätigkeit nicht der Haupterwerb sein. Weiterlesen


Quelle: www.sueddeutsche.de

Amri-Ausschuss will Pegida-Initiator Bachmann laden

Nach dem Beschluss, Pegida-Initiator Lutz Bachmann als Zeugen zu laden, kritisiert Martina Renner die Bundesbehörden für ihren Umgang mit mehreren Videos im Zusammenhang mit dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Renner nannte es "einen relativ unglaubwürdigen Vorgang", dass beim Bundesamt für Verfassungsschutz angeblich nicht festgehalten worden sei, wann die Videos dort eingingen. Weiterlesen


Martina Renner

Besuch aus dem Wahlkreis in Berlin

Besuch aus dem Wahlkreis

Im Rahmen der angebotenen Berlinfahrten war erneut eine Besucher*innengruppe aus Martina Renners Wahlkreis zu Gast in der Hauptstadt. Neben einem dreitägigen Informationsprogramm in Berlin konnte das Team von Martina Renner die Arbeit der Linksfraktion und insbesondere die Arbeit der Abgeordneten im Parlament vorstellen und erläutern. Weiterlesen


Quelle: https://www.n-tv.de

Pegida-Gründer soll im Fall Amri aussagen

Mit den Stimmen von Grünen und AfD wird der Untersuchungsausschuss zum Terror am Berliner Breitscheidplatz wohl Lutz Bachmann als Zeugen laden. Martina Renner erklärte dazu: „Wir sehen die Gefahr, dass Bachmann die Sitzung für seine rassistischen Reden nutzt. In der Sache selbst wird er keine ehrliche Antwort geben." Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunkkultur.de

Wie Medien und Politik Deutschland weiter teilen

30 Jahre nach dem Mauerfall lebt die deutsche Teilung in vielen Köpfen fort. Auch weil Politik und Medien immer noch gesondert auf sechs Bundesländer. Martina Renner kennt beide Perspektiven: In Mainz geboren, in Bremen gelebt, nach Thüringen gezogen und dort fünf Jahre für die Linke im Landtag. Sie sagt: „In der politischen Debatte hat man mich niemals auf ‚Wessi‘ reduziert.“ Weiterlesen

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Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.freitag.de

Lukrative Spitzeldienste

Zu später Stunde nutzt Martina Renner die Gelegenheit, einen V-Mann-Führer eindringlich zu befragen, und zeigt Probleme beim V-Mann-Wesen auf. Auf Seiten der Regierungsparteien ist es Volker Ullrich... Weiterlesen


Quelle: www.focus.de

Amri und die Schläfer vom BKA

Bei der Aufklärung des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt unterlaufen dem BKA immer neue Pannen. Behördenchef Holger Münch gerät zunehmend unter Druck. Martina Renner bringt das in Rage: „Ich... Weiterlesen


„Gespaltene Gesellschaft – Wie groß ist die Gefahr von Rechts?“

Bei „Studio Friedman“ diskutiert Martina Renner mit Michel Friedman und Thorsten Frei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, über Gründe für extrem rechte Gewalt... Weiterlesen


Quelle: www.wdr.de

„Nach Halle: Wie lässt sich Radikalisierung im Netz bekämpfen?“

Anke Plättner (WDR) im Gespräch mit Martina Renner, stellvertretende Parteivorsitzende „Die Linke“, bei „Westpol: Eins zu eins“ Weiterlesen


Quelle: www.heise.de

Ein Terroranschlag, ein Video und die Frage, wer eigentlich die Ermittlungen führt

Was sind die wirklichen Gründe für die Abschiebung des einzigen lebenden Tatverdächtigen beim Terroranschlages auf dem Breitscheidplatz in Berlin? Martina Renner fragt, ob es keinen Strafprozess geben... Weiterlesen

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NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

Der Osten bleibt antifaschistisch, der Osten bleibt migrantisch

Gemeinsam mit vielen anderen durfte Martina Renner am Freitag, d. 1.11., in Chemnitz das dritte Tribunal „NSU-Komplex auflösen“ eröffnen. Das Attentat von Halle hat eines erneut gezeigt: Es war von... Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Gegen Nazis und Perspektivlosigkeit

Die parlamentarische Rechte hat Verbindungen zu außerparlamentarischen rechten Netzwerken, von denen seit jeher konkreter Terror ausgeht. Martina Renner erklärt, die konkrete politische Verantwortung... Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Extremismus: Debatte über Rechte

Bei der FR-Debatte nach der Wahl in Thüringen in Frankfurt erklärte Martina Renner den Wachstum der AfD mit einem gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck in Deutschland. Die AfD sei ein Produkt dieser... Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Kritik an Antifa ist nichts als populistische Hetze

Wolfgang Kubicki fragt auf Facebook: „Ist das die Antifaschistische Linke, die die Linken-Abgeordnete Martina Renner mit einem Antifa-Button im Deutschen Bundestag bewirbt?“ schrieb der FDP-Mann, der... Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Agenda-Setting-Antifa

Martina Renner kassierte einen Ordnungsruf von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), weil sie einen "Antifa"-Anstecker mit Schriftzug nebst roter und schwarzer Fahne am Revers trug. Nun... Weiterlesen

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Mediathek


Martina Renner

Der vorhersehbare Terror

Rechter Terror entsteht nicht in einer Parallelwelt sondern in unserem Alltag und dort müssen wir ihn stoppen. Wir brauchen eine politische Offensive gegen den Rechtsruck, eine neue Kultur des Antifaschismus. Martina Renners Rede zum Antrag "Rechten Terror stoppen – Opfer schützen" Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Linke wirft Sicherheitsbehörden Versäumnisse vor

Die Linken-Politikerin Martina Renner sieht nach dem Anschlag in Halle keinen Anlass, den Sicherheitsbehörden neue Befugnisse im Bereich digitaler Überwachung zu geben. Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus müssten höher priorisiert werden, sagte sie im Dlf. Das sei nach den NSU-Morden versäumt worden. Weiterlesen


Martina Renner

Danke Antifa

Der gesellschaftliche Rechtsruck ist eine Gefahr für die Demokratie und eine tödliche Bedrohung für viele Menschen. Wenn wir diesen Rechtsruck stoppen und die Gefahr bannen wollen, müssen wir die Spaltungsversuche von Rechts zurückweisen. Martina Renners Rede zum Antrag der AfD "Antifa ächten". Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Landtagswahl in Thüringen

Angriffe auf Bildungsarbeit abwehren

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!