Rosa Luxemburg im Dezember 1918

"Es ist eine ganz alte Welt noch zu stürzen und eine ganze neue aufzubauen"
Solidarisch zusammenleben.

Soziale Sicherheit statt Spaltung:
Ein Leben in Frieden und Würde für alle
Demokratie verteidigen.

Grundrechte schützen heißt Geheimdienste und Polizei kontrollieren
Den Rechtsruck stoppen.

Gegen rechte Hetze und Rassismus: Bürgerrechte sind unteilbar
Thüringen mit Links gestalten

Eine solidarische Gesellschaft braucht wirkliche soziale Gerechtigkeit
Rechtsterror bekämpfen

NSU-Netzwerk und Verfassungsschutz:
Zu viele offene Fragen

Die neuesten Beiträge im Überblick

22. März 2019
Martina Renner

Lesung in Weimar-West: "An Russland kann man nichts als glauben ..."

Diesen Mittwoch war die Autorin Petra Welitschkin im vollbesetzten Wahlkreisbüro von Martina Renner zu Gast und präsentierte ihre größtenteils autobiografische Monographie. 25 ZuhörerInnen kamen, um der Buchvorstellung der 1964 im Eichsfeld geborenen Autorin zu folgen. Welitschkin erzählte von ihrem Leben in der Sowjetunion und nahm die BesucherInnen auf eine Reise in ihre Studienzeit aber auch in... Weiterlesen

19. März 2019
Martina Renner

Rechte Terrornetzwerke und die Rolle der Geheimdienste. Martina Renner zu Gast in Göttingen

Eine Aufarbeitung der aktuellen Ereignisse um die „Schattenarmee Hannibal“, Uniter und Nordkreuz muss auch historische Kontinuitäten bei vergleichbaren Organisationen und Gruppen nach dem Zweiten Weltkrieg beleuchten. Mit dieser Bemerkung eröffnete Martina Renner vergangenen Freitag vor rund 60 ZuhörerInnen ihren Vortrag in der Universität Göttingen. Weiterlesen

19. März 2019
Martina Renner

Schulbesuch aus Suhl im Bundestag

Diesen Montag besuchten Schülerinnen und Schüler des Friedrich König Gymnasiums in Suhl Martina Renner im Bundestag. Im Gepäck hatten sie viele spannende Fragen an die Abgeordnete, unter anderem zu Strategien gegen die extreme Rechte und rechte Gewalt in Thüringen. Weiterlesen

18. März 2019
Quelle: netzpolitik.org

Das Problem Verfassungsschutz hat eine lange Geschichte

„Geschichte und Praxis des Inlandsgeheimdienstes zeigen, dass die Affären und Skandale nicht die Ausnahmen von der Regel sind, sondern dass Struktur und Modus Operandi des Verfassungsschutzes darauf angelegt sind.“ Zu diesem Schluss kommt Martina Renner in dem mit Sebastian Wehrhahn verfassten Gastbeitrag „Das Problem Verfassungsschutz hat eine lange Geschichte“. Weiterlesen

18. März 2019
Quelle: www.fr.de

Neonazis als bloß „abstrakte“ Gefahr?

In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner geht die Bundesregierung davon aus, dass „Blood&Honour auch mehr als 18 Jahre nach dem Verbot über einen nicht zu unterschätzenden Bekanntheits- (und Beliebtheits-)grad in der Szene verfügt“. Zugleich ist von Hinweisen auf „neu entstehende (über-)regionale Strukturen“ die Rede. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

18. März 2019
Quelle: www.goettinger-tageblatt.de

Linken-Politikerin Renner warnt vor rechter „Schattenarmee“

Bei den Diskussionen über das KSK und „Uniter“ muss beachtet werden, dass die Führungskräfte ihre Einheiten häufig in einer Linie mit ähnlichen Formationen der Wehrmacht sehen und eine entsprechende... Weiterlesen

15. März 2019
Quelle: www.zeit.de

Sitzt Amris Freund im Gefängnis?

Anis Amri traf sich kurz vor dem Anschlag mit Bilel B. Der wurde bald darauf abgeschoben und galt als verschwunden. Nun gibt es Hinweise auf seinen Aufenthaltsort. Seehofer habe Aufklärung... Weiterlesen

14. März 2019
Quelle: www.welt.de

Debatte um Sicherheitsverein Uniter: Vorladung vor Ausschuss

Seit Monaten macht der Verein Uniter bundesweit Schlagzeilen, der vor allem auf dem Gebiet der inneren Sicherheit aktiv ist. Nun will der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss einen Mann vorladen, der... Weiterlesen

14. März 2019
Quelle: www.jungewelt.de

Aus den Augen

Abgeschobener Terrorverdächtiger angeblich nicht mehr auffindbar. Martina Renner kritisiert, dass Ben Ammar überstürzt außer Landes gebracht wurde. Es hätten »vielfache Möglichkeiten« bestanden, Ben... Weiterlesen

14. März 2019
Quelle: www.tagesspiegel.de

Abschiebung von Amri-Freund

Hätte Amri-Kumpel Ben Ammar so schnell abgeschoben werden müssen? Der Innenminister sagt: Ging nicht anders. Doch ein Haftbefehl lässt die Opposition zweifeln. Martina Renner, sieht zudem noch weitere... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus

15. März 2019
Quelle: www.haz.de

Terror in Neuseeland: Martina Renner fordert Polizeischutz für Menschen, die von Rechts bedroht werden

„Wir erleben, dass Rechtsterror von den deutschen Sicherheitsbehörden viel zu oft als diffuses Phänomen verwirrter Einzeltäter abgetan wird“, sagte Renner dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Dabei... Weiterlesen

15. März 2019
Quelle: www.deutschlandfunk.de

Bundesweite Serie rechtsextremer Gewaltandrohungen

Bomben- und Morddrohungen: 78 Drohschreiben wurden in der letzten Woche an Personen und Institutionen geschickt, die sich gegen Rechtsextremismus positioniert haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin... Weiterlesen

15. März 2019
Quelle: www.rnz.de

Bei "Uniter" sollen sich extremistische Polizisten und Soldaten vernetzt haben

Fragwürdiger Verein – Eines der Mitglieder arbeitete beim Verfassungsschutz. Martina Renner twitterte, sie kenne den LfV-Mann aus einem anderen Zusammenhang: als Polizisten und Kollegen des... Weiterlesen

14. März 2019
Quelle: www.mdr.de

"Es besteht die Gefahr, dass in Deutschland rechte Attentate begangen werden"

Seit Anfang des Jahres sind mehr als 100 Mails mit Gewalt- und Bombendrohungen gegen Behörden, öffentliche Gebäude und Einzelpersonen registriert worden. Dahinter sollen Rechtextreme stecken. Martina... Weiterlesen

14. März 2019
Quelle: www.dw.com

Mutmaßliche Neonazis machen mobil

Sie geben sich Namen wie "NSU 2.0" und bedrohen Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Die Linken-Politikerin Martina Renner warnt vor diesen "neuen rechten Rassisten" - und wird... Weiterlesen

Bildergalerie

Mediathek

14. März 2019
Quelle: www.n-tv.de

"Die Gesellschaft muss Neonazi-Drohungen ernst nehmen"

Erneut wurden dutzende Emails mit Gewalt- und Bombendrohungen an Engagierte gegen Rechts versendet. Gegenüber n-tv sagte Martina Renner: "Wir wissen um die vielen Waffen und Sprengstoff in der Szene und dass die Neonazis eben nicht nur reden. Es gibt eine lange Geschichte des Rechtsterrors in diesem Land. Deswegen braucht es ein Schutzversprechen... Weiterlesen

28. Februar 2019
Quelle: www.n-tv.de

"Wir wollen uns lieber selbst ein Bild machen"

Martina Renner fragt im Interview mit n-tv, warum der Bundesinnenminister Seehofer überhaupt eine Pressekonferenz anberaumt hat: "Er hat nichts neues gesagt und zentrale Fragen unbeantwortet gelassen. Wo ist der Terrorhelfer Ben Ammar? Kann die Bundesregierung ausschließen, dass dieser beim Breitscheidplatz-Anschlag zugegen war? Warum wurde er so... Weiterlesen

28. Februar 2019
Quelle: www.zdf.de

Kontroverse um Abschiebung

Ein Tunesier, der zusammen mit dem Terroristen Anis Amri eingereist war, wurde kurz nach dessen Tat abgeschoben. Innenminister Seehofer wird für diese Entscheidung nun kritisiert. "Wir bekommen keine Unterlagen, vieles ist geschwärzt und um manche Unterlagen einsehen zu können, müssen wir vor Gericht streiten", bemängelt Martina Renner. Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.