Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Audio und Video Mediathek


Quelle: www. volksbuehne.berlin

"Auch staatliche Institutionen zersetzen Demokratie und Rechtsstaat"

In der Berliner Volksbühne diskutierte Martina Renner am 19. September 2018 auf Einladung von Armen Avanessian mit Antonia von der Behrens (Anwältin im NSU-Prozess), Georg Diez (Der Spiegel), John Goetz (Süddeutsche Zeitung) und Maximilian Popp (Der Spiegel, Türkeikorrespondent) die Frage, ob es in Deutschland einen sogenannten Tiefen Staat gibt. Den Abend gibt es nun im Video zum nachschauen. Weiterlesen


Quelle: www.deutschland-funk.de

Zeugin mit Doppelrolle

Beim heutigen Treffen des Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz wird es vor allem um eine Ex-Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes gehen. Sie soll als Zeugin aussagen – obwohl sie Akteneinsicht hatte und an geheimen Sitzungen des Ausschusses teilnahm. Die linke Abgeordnete Martina Renner ist sauer. Weiterlesen


Quelle: www.ard.de

"Am Rande von Nazikonzerten werden paramilitärische Aktivitäten organisiert"

Seit einigen Jahren steigt die Zahl rechtsextremer Konzerte in Deutschland deutlich an. Martina Renner warnt davor, dass die militante rechte Szene in Aufbruchstimmung ist und alte Führungskader wieder an Bedeutung gewinnen. Weiterlesen


Quelle: www.zdf.de

"Amri war umstellt von Spitzeln"

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den Untersuchungsausschüssen in Bund und Ländern, deren Aufgabe es ist, mögliche Behördenfehler im Vorfeld des Terroranschlags in Berlin aufzuklären, die Existenz eines V-Mannes im Umfeld von Amri verschwiegen. Dabei war das Netzwerk um Anis Amri Gegenstand vielfältiger Maßnahmen unterschiedlichster Geheimdienste, so Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.kulturradio.de

Wozu brauchen wir den Verfassungsschutz?

Bedrohungen für die Demokratie werden zu spät erkannt und immer wieder gibt es Skandale um die V-Leute des Geheimdienstes: Welche Rolle spielt bei den Versäumnissen der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen? Martina Renner zu Gast in RBB Kulturradio. Weiterlesen


Quelle: www.zdf.de

"Der Rechtsruck ist eine Gefahr für die Demokratie"

In sachsen-anhaltischen Köthen demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen einen Aufmarsch von AfD, Pegida und Neonazi-Hooligans. Im ZDF "heute journal" betonte Martina Renner, dass alle DemokratInnen eine gemeinsame Aufgabe haben: jetzt aktiv gegen Rechts zusammenzustehen. Weiterlesen


Quelle: www.rbb-online.de/kontraste

"Ich kenne keinen Vergleich"

Nach seinen Äußerungen zu Chemnitz wird der Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen zunehmend zur Belastung für die Regierung Merkel. Martina Renner kritisert Maaßen bei Kontraste. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Maaßen soll unveröffentlichte Informationen an AfD gegeben haben

Geheimdienstchef Maaßen hat laut Kontraste offenbar Infos aus dem noch unveröffentlichten Verfassungsschutzbericht an die AfD weitergegeben. Das bestätigte ein Abgeordneter. Die Linke spricht von einem außergewöhnlichen Vorgang. Weiterlesen


Quelle: www.deutschland-funk.de

"Herr Maaßen ist ein Wiederholungstäter"

Nach seinen Chemnitz-Dementis musste Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen vor verschiedenen Gremien Rechenschaft ablegen. Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht von personellen Konsequenzen ab und stärkt ihm den Rücken. Von Seiten der SPD, FDP, Linke und der Grünen gibt es harsche Kritik. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

"Seehofer ist weder Willens noch in der Lage, Maaßen in seine Schranken zu verweisen"

Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz bleibt im Amt - vorerst. Denn auch wenn sein Dienstherr, Bundesinnenminister Seehofer, ihm das Vertrauen ausgesprochen hat - die Kritik an den Aussagen Maaßens bleibt. Auch aus den Reihen des Koalitionspartners SPD. Geradezu fassungslos zeigt sich nach der Befragung die Politikerin der Linkspartei Martina Renner. Weiterlesen