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Martina Renner

Rassismus bekämpfen, rechten Terror aufhalten, Opfer schützen

Konservative Sicherheitspolitik erkennt nicht die Kontinuitäten und gesellschaftlichen Hintergründe rechten Terrors. Wir brauchen einen klaren antifaschistischen Kompass, um rechte Netzwerke in und außerhalb der Sicherheitsbehörden zu zerschlagen und zukünftige Taten zu verhindern. Martina Renners Rede im Bundestag Weiterlesen


Martina Renner

Kein Interesse an Aufklärung

Die Bundesregierung hat bis heute kein ernsthaftes Interesse daran, den dschihadistischen Terroranschlag vom Dezember 2016 in Berlin aufzuklären. Entgegen aller Anfangsbehauptungen der Regierung und der Sicherheitsbehörden ist für uns als demokratische Opposition im Bundestag klar, dass Anis Amri kein Einzeltäter gewesen sein kann. Weiterlesen


Quelle: www.br.de

Warb der Elitesoldat Franco A. in Bayern für den Aufstand?

Kurz vor dem Prozessauftakt gegen Franco A. sagt Martina Renner: „Franco A. hatte es geschafft, sich eine Tarnidentität als geflohener Syrer zuzulegen, um einen Anschlag gegen hochrangige Politiker und Personen des öffentlichen Lebens unter falscher Flagge zu begehen. Er ist so wichtig für die Ermittlungsbehörden, weil von ihm aus andere Komplexe... Weiterlesen


Quelle: www.freie-radios.net

(K)ein Einzeltäter? Zu den Ermittlungen im Fall NSU 2.0

Handelte der mutmaßliche Verfasser der NSU 2.0 Drohschreiben allein? Martina Renner und andere Betroffene fordern eine weitere Aufklärung z.B. wie er an die an persönliche Daten gekommen ist und welche Verbindungen er nach Hessen hat. Darüber sprach Renner im Interview mit Radio Corax Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Bruderschaften und Bürgerwehren: Keimzellen für Rechtsterrorismus?.

Kurz vor dem Prozessauftakt gegen die „Gruppe S“ belegen Recherchen, dass das Umfeld der Terrorunterstützer aus Bruderschaften oder Bürgerwehren wesentlich größer ist. Martina Renner weist auf die akute Gefahr hin: „Es müssten weitere Ermittlungsschritte folgen und man müsste vor allem auch die Bezüge zu anderen Rechtsterrorstrukturen abklopfen". Weiterlesen


"Ein neuer Ausschuss startet bei Null"

"Wir haben uns unter den demokratischen Oppositionsfraktionen verständigt, dass wir ein gemeinsames Sondervotum schreiben, das auch die Möglichkeiten gibt, Differenzen zu formulieren"". Martina Renner im Gespräch mit Stella Schiffczyk und Daniel Lücking über den Fortschritt des Abschlussberichts des Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf dem... Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

Waffenlager für deutsche Neonazis in Österreich?

Nach dem aktuellen Waffenfund in Österreich muss man sich das Netzwerk um den seit den frühen 1990er Jahren aktiven Neonazi Peter B. anschauen, der auch schon wegen Verstrickung in eine Serie von Bombenanschlägen vor Gericht stand. Wenn sich die Ermittler dieses Netzwerk anschauen, dann kommt man darauf, für wen die Waffen sein könnten. Weiterlesen


Aufzeichnung der Onlineveranstaltung - Kultur ist systemrelevant

Am 16. Dezember 2020 fand auf meinem YouTube Kanal die Onlineveranstaltung "Kultur ist systemrelevant" statt. Vielen Dank an alle die eingeschaltet haben. Es war ein interessanter Austausch. Alle die nicht live dabei sein konnten, haben hier auch nachträglich noch die Möglichkeit sich die Diskussion anzuschauen. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Es geht möglicherweise um Strafvereitelung

Nachdem der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern brisante Hinweise auf mögliche Helfer des Attentäters Anis Amri nicht weitergab, erklärt Martina Renner: „Es geht möglicherweise um die Verhinderung von Ermittlungstätigkeit und da sind wir im Bereich der Strafvereitelung“. Weiterlesen


"Maaßen ist ein kühler Antidemokrat"

„Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, Hans Georg Maaßen war schon zu seiner Dienstzeit ein kühler Antidemokrat, der das Parlament verachtet und eine Gefahr für die Demokratie darstellt“. Weiterlesen