Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Audio und Video Mediathek


Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Statment zum NSA-Untersuchungsausschuss

Martina Renner zur Zeugenvernehmung des Datenschuzbeauftragten des BND und G10-Jurist Weiterlesen


Quelle: Phoenix/26.09.2014/Dokumentation

Verfassungsklage eingereicht

Die Opposition klagt vor dem Bundesverfassungsgericht, um die Vernehmung von Edward Snowden im NSA-Untersuchungsausschuss in Berlin zu erreichen. Weiterlesen


Martina Renner

Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals

Martina Renner zur Einsetzung des NSA-Untersuchungsausschusses. Die Abgeordnete fordert in ihrer Rede im Bundestag Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals. Weiterlesen


Martina Renner

Endlich praktische Konsequenzen aus dem NSU-Terror und Staatsversagen ziehen!

Die Bundesregierung hat ihre Versprechen zur Aufklärung des NSU-Terrors nicht eingelöst, konstatiert Martina Renner in ihrer Rede im Bundestag zum Antrag „Empfehlungen des Abschlussberichts des NSU-Untersuchungsausschusses zügig und umfassend umsetzen. Endlich praktische Konsequenzen aus dem NSU-Terror und Staatsversagen ziehen!“ Weiterlesen


Martina Renner

Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre, um für die Zukunft Konsequenzen zu ziehen

„Die Freiheitsrechte sind elementare Rechte, und sie müssen im Internetzeitalter eher mehr als weniger verteidigt werden“, erklärt Martina Renner in ihrer Rede im Bundestag zur Einsetzung eines NSA-Untersuchungsausschusses. Weiterlesen