Nach der Umwidmung des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf: auch ein Standortübungsplatz dient der Kriegsvorbereitung

Martina Renner kritisiert die Degradierung des Truppenübungsplatzes in Ohruf: Auch eine Standortübungsplatz dient der Vorbereitung auf Kriegseinsätze. Auch die Erprobung von Drohnen sei damit nicht vom Tisch.

Der 4.600 Hektar große Truppenübungsplatz in Ohrdruf im Landkreis Gotha dient der Bundeswehr künftig nur noch als Standortübungsplatz mit regionaler Bedeutung. Die Thüringer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Martina Renner, kommentiert die neueste Entwicklung mit den Worten „Nur weil die Einrichtung wegen der Bundeswehr-Reform degradiert wird, geht von ihr immer noch eine Gefahr aus, denn ein Standortübungsplatz dient ebenso der Vorbereitung für Auslandseinsätze der Streitkräfte in Kriegsgebieten.“

Auch die Erprobung von Drohnentechnik auf dem Areal sei nicht vom Tisch und damit auch nicht die Erprobung einer tödlichen Waffentechnik. In ihrem Koalitionsvertrag liefert die schwarz-rote Bundesregierung zum Thema „Drohnen“ nur Lippenbekenntnisse. So lehne sie zwar „extralegale, völkerrechtswidrige Tötungen mit bewaffneten Drohnen“ ab, gleichzeitig aber betone sie die wichtige Rolle „unbemannter Luftfahrzeuge“ bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Damit halte die Koalition an den Plänen fest, Drohnen der Bundeswehr als Waffen einzusetzen und ihre europäische Entwicklung voran zu treiben, so Renner.

Auch der angekündigte Einsatz für die „Einbeziehung von bewaffneten Drohnen in Rüstungskontrollregime“ bedeutet keinen Verzicht auf diese Waffentechnik, sondern lediglich die Begrenzung auf ein noch festzulegendes Niveau. Die fehlende Absage an die Drohnentechnik im Koalitionsvertrag lässt befürchten, dass das 1993 von der Bundeswehr übernommene Gelände in Ohrdruf trotz seiner Umwidmung zum Standortübungsplatz künftig eine noch wichtigere Rolle spielen könnte. DIE LINKE bleibt deshalb bei ihrer Forderung nach der Schließung der Einrichtung mit anschließender ziviler Nutzung. Neben anderen Möglichkeiten könnte auch die Geschichte als Kriegsgefangenenlager und Außenlager des Konzentrationslagers Buchenwald auf dem Gelände pädagogisch aufgearbeitet werden.