Flugblatt

Twitter

Tweets


#NoThügida

11h #NoThügida
@NoThuegida

Antworten Retweeten Favorit @jan_wiebe Offensichtlich die Tastatur entlang gerutscht. Klar. Wir meinen @BenjaminHoff, Chef der Thüringer Staatskanzlei.


(((KatharinaKönig)))

25 Jul (((KatharinaKönig)))
@KatharinaKoenig

Antworten Retweeten Favorit Ich hab mal was aufgeschrieben. "Sie brachte keine Blumen mit, sondern Empörung." haskala.de/2016/07/25/sha… #ShalomAnetta


Retweeted by #NoThügida

 

Martina Renner

Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied im Innenausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss.

 

Twitter

Tweets


Retweeted by Martina Renner

Martina Renner

26 Jul Martina Renner
@MartinaRenner

Antworten Retweeten Favorit Bisher war politische Instrumentalisierung und einseitige Adressierung bei schrecklichen Anschlägen und Verbrechen der Rechten vorbehalten.


Tilo Jung

23 Jul Tilo Jung
@TiloJung

Antworten Retweeten Favorit "Die Bundeswehr war [...] darauf eingestellt, nach den Schüssen von München einzugreifen" augengeradeaus.net/2016/07/von-de…


Retweeted by Martina Renner

 

Mediagalerie

DIE LINKE

  • Martina Renner im Bundestag

Mediathek

23. Juni 2016

BND, NSA und kein Ende?

Martina Renner diskutierte auf dem Kongress Marxismuss in Berlin mit Julia Meier über die Frage: BND, NSA und kein Ende? Leben wir in einem Überwachungsstaat? Audiomitschnitt zum Nachhören.

(58:36 Min)

22. Juni 2016

Renner: BfV-Chef muss zurücktreten

Die Opposition fordert den Rücktritt des BfV-Präsidenten Hans-Georg Maaßen - nachdem erneut Beweismittel im NSU-Umfeld unterschlagen wurden.

(02:14 Min)

17. Juni 2016

Identitärer Aufmarsch erfolgreich blockiert

Martina Renner gegenüber "neues deutschland" über den Aufmarsch der Identitären am 17. Juni in Berlin. 

(02:45 Min)

10. Juni 2016

Martina Renner zum NSA-Aussschuss

Martina Renner in ZDF-Heute zum Auftritt des BfV-Behördenchefs, Dr. Hans-Georg Maaßen, im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages.


(Ab Min. 2:54)

9. Juni 2016

Statement zum NSA-Ausschuss

Am 9. Juni sind der amtierende Behördenchef Dr. Hans-Georg Maaßen und sein Vorgänger Heinz Fromm als Zeugen beim NSA-Untersuchungsausschuss geladen. Dazu ein Statement von Martina Renner.

(03:40 Min)

 

Termine

27. Juli 2016 - 27. Januar 2017 | 2 Einträge gefunden
Ballstädt-Verfahren nach Neonazi-Angriff
10. August 2016 09:30 – 16:30 Uhr
Prozesstermin am Landgericht Erfurtmehr...
Martina Renner/ Wahlkreis/ NSU/Antifaschismus Landgericht Erfurt Landgericht Erfurt, Domplatz 37
Gespräch mit Besuchergruppe aus Thüringen
10. August 2016 12:00 – 13:00 Uhr
Vom 9. bis 12. August besuchen Gäste aus Thüringen Berlin.mehr...
Martina Renner/ Wahlkreis Martina Renner Berlin
 
23. Juli 2016 Quelle: sz-online.de/23.07.2016/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte/Rechts

"Gruppe Freital" wohl größer als gedacht

Acht Personen werden derzeit vom Generalbundesanwalt geprüft. Sie sollen ebenfalls Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung sein. Ein Bericht der Sächsischen Zeitung über die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner. Mehr...

 
22. Juli 2016 Quelle: sueddeutsche.de/22.07.2016/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Rechts

Rechtsextreme Gewalt: Weitere Ermittlungen in Freital

Der Generalbundesanwalt betreibt derzeit nicht ein, sondern sogar zwei Ermittlungsverfahren im sächsischen Freital. Das wird aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner deutlich, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Mehr...

 
21. Juli 2016 Martina Renner Martina Renner/NSU/Antifaschismus/Rechts/Neu

Verfassungsschutz darf im "Ballstädt-Prozess" nicht weiter mauern

Das Thüringer Innenministerium hat dem Erfurter Landgericht nun doch Unterlagen über eine Überwachungsmaßnahme gegen die Angeklagten im Ballstädt-Prozess vorgelegt. Doch die geforderten Abhörprotokolle sollen nicht enthalten sein. "Der Verfassungsschutz in Thüringen ist auch nach seinem Umbau offenbar nicht in der Lage, Transparenz herzustellen", kommentierte Martina Renner. Mehr...

 
17. Juli 2016 Martina Renner Martina Renner/Neu/Vor Ort

Integration macht keine Sommerpause

Im Wahlkreisbüro von Martina Renner in Gotha finden auch über die Ferienzeit Sprachkurse und weitere Aktivitäten statt: vom Grillfest über Ausflüge bis zur Betreuung während des Praktikums. Mehr...

 
12. Juli 2016 Quelle: netzpolitik.org/12.07.2016/Dokumentation Martina Renner/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte/Neu

"Selbst bei wohlwollender Betrachtung ungerechtfertigt" – BND spionierte unnötigerweise politisch sensible Ziele aus

In einem Bericht attestiert das Parlamentarische Kontrollgremium dem BND erhebliche Probleme bei den eigenen Selektoren. Ungenügende Dokumentation, mangelhafte Begründungen und kaum Kontrolle führten zur Ausspähung sensibler politischer Ziele in EU- und NATO-Staaten. Martina Renner kündigt an, die Vorfälle gründlich zu untersuchen. Mehr...

 
11. Juli 2016 Quelle: stuttgarter-zeitung.de/11.07.2016/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

BND hatte Dutzende befreundete Länder im Visier

"Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht", hatte die Kanzlerin 2013 gesagt. Dann wurde klar: Es geht doch. Der BND hatte vor allem diplomatische Vertretungen intensiv ins Visier genommen. Kontrolleure im Bundestag bauen auf neue Regeln. Der Opposition geht das nicht weit genug. Mehr...

 

Treffer 1 bis 6 von 570

11. Juli 2016 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/PM

Abhören unter Freunden: Das ging immer

In der BND-Affäre um Spionage unter befreundeten Regierungen sind neue Details bekannt geworden. Martina Renner zum Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Mehr...

 
8. Juli 2016 Quelle: spiegel.de/8.7.2016/Dokumentation Martina Renner/NSA/Bürgerrechte/Neu/Presseberichte

Reform: BND darf künftig manchmal immer fast alles vielleicht

Die Bundesregierung will ihre BND-Reform möglichst rasch durchs Parlament bringen. Dabei gibt es erhebliche Zweifel, ob das Gesetz verfassungsgemäß ist. Martina Renner kritisiert die Ausweitung der Ko Mehr...

 
7. Juli 2016 Quelle: netzpolitik.org/7.7.2016/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

"XKeyscore ist seit einer Woche im Wirkbetrieb und es läuft"

Der Live-Blog von netzpolitik.org berichtet ausführlich aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss Mehr...

 
29. Juni 2016 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Rechts/Vor Ort

Martina Renner unterstützt Klagen gegen den VS im "Ballstädt-Prozess"

"Der Thüringer Verfassungsschutz (VS) ist offenbar nicht gewillt, an einer möglichst zügigen Aufklärung des Gewaltexzesses durch Neonazis in Ballstädt mitzuwirken". Das erklärte Martina Renner nach de Mehr...

 
22. Juni 2016 Quelle: zeit.de/22.06.2016/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte

Die "intensive" Suche des Verfassungsschutzes nach den Handys

Mehrfach hieß es vom Verfassungsschutz, es gebe zu NSU und V-Mann Corelli keine Beweise mehr. Dann tauchten neue Handys auf. Eines wurde noch nicht einmal ausgewertet. "Wir haben es hier nicht mit ein Mehr...

 
17. Juni 2016 Quelle: Frankfurter Rundschau/17.06.2016/Dokumentation Martina Renner/NSU/Antifaschismus/Rechts/Presseberichte/Neu

Proteste gegen "Identitäre Bewegung"

Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" sorgt für den Gegenprotest von hunderten Menschen in Berlin. Martina Renner erklärte gegenüber der Frankfurter Rundschau, die "IB" sei der Versuch "eisenharte v Mehr...