Die neuesten Beiträge im Überblick

20. Januar 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu

"Refugees welcome" - auch im Bundestag

Nachdem in der vergangenen Woche einer Schülerin vom Sicherheitspersonal des Bundestages untersagt wurde, ihr T-Shirt mit der Aufschrift "Refugees welcome" zu zeigen, hat sich Martina Renner spontan solidarisch gezeigt und mit der 13-Jährigen Kontakt aufgenommen.  Mehr...

 
19. Januar 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/Soziale Gerechtigkeit

Diskriminierung bekämpfen – Verbandsklagerecht einführen

Vor zehn Jahren trat das Antidiskriminierungsgesetz in Kraft. Ein umfassendes Verbandsklagerecht wurde damals nicht aufgenommen. Auch aus diesem Grund fordert die LINKE eine Reform. Mehr...

 
18. Januar 2017 Quelle: thueringer-allgemeine.de/18.01.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Rechts/Presseberichte

NPD ist verfassungsfeindlich – wird aber nicht verboten

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag ein Verbot der rechtsextremen NPD abgelehnt. In Thüringen fielen die Reaktionen auf das ausbleibende NPD-Verbot ganz unterschiedlich aus. Mehr...

 
17. Januar 2017 Quelle: tagesspiegel.de/17.01.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Rechts

Bundesverfassungsgericht: "NPD kann verfassungsfeindliche Ziele nicht durchsetzen"

Deutschlands oberste Richter bescheinigen der NPD ein rassistisches Weltbild. Doch der Antrag auf ein NPD-Verbot scheitert an deren Bedeutungslosigkeit. Die Parteichefs machen aus ihrer Freude keinen Hehl.  Mehr...

 
17. Januar 2017 Quelle: dw.com/17.01.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Rechts

NPD-Verbotsverfahren: "Parteiverbot ist kein Gesinnungsverbot"

Die Verfassungsrichter halten die NPD für zu unbedeutend, um sie zu verbieten. In der Begründung geben sie aber Hinweise, wann die Schwelle zur Verfassungswidrigkeit überschritten ist.  Mehr...

 
16. Januar 2017 Martina Renner Martina Renner/Vor Ort/Neu

Ein universelles, grenzenloses Menschsein

Auf Einladung des LINKEN Stadtverbandes sprach Martina Renner am 15. Januar 2017 beim Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Erfurt. Sie warnte davor, sich angesichts der Schwäche der LINKEN in Reformer und Radikale zu trennen oder trennen zu lassen. Mehr...

 

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NSA-Skandal

13. Januar 2017 Martina Renner/Im Wortlaut/linke.de Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte

NSA-Ausschuss: In dubio contra Grundrechte

Die letzte Zeugin ist die Bundeskanzlerin. Am 16. Februar wird der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags Angela Merkel befragen. Bis dahin bleibt es spannend im "#NSAUA". Ein Beitrag von Martina R Mehr...

 
31. Dezember 2016 Quelle: mdr.de/31.12.2016/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

NSA-Affäre Snowden-Vernehmung soll neu verhandelt werden

Snowden brachte es ans Licht, seit zweieinhalb Jahren berät die Politik darüber: Die letzte Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses ist für den 16. Februar geplant und könnte noch einmal viel Publiku Mehr...

 
13. Dezember 2016 Quelle: neues-deutschland.de/13.12.2016/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/NSA/Bürgerrechte/Soziale Gerechtigkeit

Verfassungsschutz nimmt an Asylanhörungen teil

Geheimdienste hören bei Befragungen von Geflüchteten mit. LINKE und Grüne kritisieren diese Praxis scharf. "Geheimdienste haben in Asylverfahren nichts zu suchen", sagt Martina Renner. Mehr...

 

NSU-Komplex

13. Januar 2017 Quelle: bnr.de/13.01.2017/Dokumentation Martina Renner/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts/Neu

Rechtsextreme Terrorzellen: NSU und "Oldschool Society"

Die Gefahr rechtsterroristischer Aktionen wird laut Martina Renner auch nach der Selbstenttarnung des NSU unterschätzt. "Der Generalbundesanwalt hat in mehreren Fällen die Ermittlungen nicht übernomme Mehr...

 
28. Dezember 2016 Martina Renner und Sebastian Wehrhahn Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Rechts

Verdunklung als Prinzip: Geheimdienste und rechter Terror

Fünf Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU sind dessen Hintergründe noch immer nicht aufgeklärt – trotz parlamentarischer Untersuchungsausschüsse. Ihre Arbeit wird durch jene Behörden blockiert, die Mehr...

 
16. Dezember 2016 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte

Neue Spur im NSU-Komplex lag schon 7 Jahre vor – Bundesregierung machte falsche Angaben

Der Spiegel berichtet über neue Entwicklungen im NSU-Komplex. So soll bereits 2009 an der Kleidung des Mordopfers Enver Şimşek DNS gefunden worden sein, die mit hoher Wahrscheinlichkeit von Michael K. Mehr...

 

Mediathek

12. Januar 2017

Kontroverse über Erfurter Moschee-Neubau

Der MDR berichtet über die Diskussionsveranstaltung der LINKEN in Erfurt zur geplanten Moschee. Für Martina Renner ist das Recht auf Religionsfreiheit "ein universelles Grundrecht und nicht teilbar."

(02:28 Min)

5. Januar 2017

Nauen: Anklagepunkt fallengelassen

Im Prozess gegen sechs Männer aus der rechten Szene, die im August 2015 eine Turnhalle in Nauen (Havelland) angezündet haben sollen, hat die Staatsanwaltschaft den Anklagepunkt der "kriminellen Vereinigung" zurückgezogen. Für Martina Renner ist das nicht nachvollziehbar.

4. Januar 2017

"Trittbrettfahren auf den Ereignissen des islamistischen Terrors"

Bundesinnenminister Thomas de Maizière konstruiere mit seinen Vorschlägen für eine neue Sicherheitsstruktur eine Art Notstand, den es nicht gebe, sagt Martina Renner im Interview mit Deutschlandfunk.

(09:11 Min)

19. Dezember 2016

Der Verfassungsschutz nimmt an Asylanhörungen teil

Das Bundesinnenministerium hat dem Verfassungsschutz offenbar ermöglicht, direkt an Befragungen mit Asylbewerbern im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge teilzunehmen. Martina Renner im Interview mit Radio Corax

Zum Audiolink

(13:27 Min)

1. Dezember 2016

Abstimmung zu Snowden erneut vertagt

Martina Renner und Konstantin von Notz zur erneuten Vertagung der Abstimmung im NSA-Untersuchungsausschuss, Edward Snowden als Zeugen nach Deutschland zu holen.

(08:15 Min) 

 

Termine

23. Januar 2017 - 23. Juli 2017 | 2 Einträge gefunden
Pressehintergrundgespräch zum NSA-Untersuchungsausschuss
24. Januar 2017 12:00 – 13:00 Uhr
Pressegespräch mit Martina Renner und André Hahn zum 1. Untersuchungsausschussmehr...
Sitzung der Bundestagsfraktion DIE LINKE
24. Januar 2017 14:00 – 18:00 Uhr
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