Die neuesten Beiträge im Überblick

17. März 2017 Martina Renner Martina Renner/Soziale Gerechtigkeit/Vor Ort/Neu

Erste Prüfung vor der Bundestagswahl 2017

Wie halten es die Parteien mit der Rente, mit dem sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur, fairer Arbeit oder dem politischen Streik? In Erfurt wurden Kandidaten und Programme unter die Lupe genommen. Mehr...

 
16. März 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/Soziale Gerechtigkeit/Vor Ort

Statt Altersarmut: Rente rauf!

Informationsveranstaltungen zur Rentenpolitik müssen nicht mathematisch-trocken sein. Das bewies der rentenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Matthias W. Birkwald, bei Veranstaltungen in Gotha und Erfurt auf Einladung von Martina Renner.  Mehr...

 
16. März 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Rechts/Vor Ort

Gericht entpolitisiert Gewalttaten im Ballstädt-Prozess

"Das Gericht macht aus einem brutalen Neonazi-Überfall auf die Kirmes-Feier in Ballstädt eine Kirmesschlägerei ohne politischen Hintergrund." Mit diesen Worten reagierte Martina Renner auf das Verhalten des Gerichts am 38. Verhandlungstag des Ballstädt-Prozesses. Mehr...

 
15. März 2017 Quelle: taz.de/15.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

BGH entmachtet Opposition

Der Bundesgerichtshof hat Anträge von Linkspartei und Grünen, den NSA-Whistleblower Edward Snowden nach Deutschland zu laden, als unzulässig abgelehnt. Denn sie vertritt kein Viertel des Bundestags. Mehr...

 
15. März 2017 Quelle: heise.de/15.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

NSA-Untersuchungsausschuss: BGH weist Antrag auf Vernehmung Snowdens endgültig zurück

Zwei Vertreter von Grünen und Linken wollten mit einer Beschwerde beim Bundesgerichtshof erreichen, dass Edward Snowden doch noch vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagt. Doch daraus wird nun endgültig nichts, berichtet heise.de. Mehr...

 
15. März 2017 Quelle: computerbase.de/15.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

NSA-Ausschuss: Snowden-Anhörung wohl endgültig vom Tisch

Mit der Anhörung von Kanzlerin Angela Merkel wurde die Beweisaufnahme im NSA-Ausschuss ohnehin schon beendet. Nun hat der Bundesgerichtshof noch abschließend erklärt, dass die Opposition eine Befragung von Edward Snowden nicht erzwingen kann. Mehr...

 

Treffer 1 bis 6 von 820

NSA-Skandal

15. März 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/PM

Keine Ladung von Snowden - Ein Rückschlag für Aufklärung und Grundrechte

Der Bundesgerichtshof hat seinen Snowden-Beschluss veröffentlicht. Damit ziehe das Gericht sich auf Formfragen zurück und verhindere faktisch eine Aussage von Edward Snowden vor dem NSA-Untersuchungsa Mehr...

 
9. März 2017 Quelle: deutschlandfunk.de/09.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Wikileaks zu Abhör-Praktiken der CIA: "Die Aufregung ist zum Teil ein bisschen bigott"

Martina Renner hat der Bundesregierung in Sachen Cybersicherheit Doppelzüngigkeit vorgeworfen. Einerseits halte man die Bürger an, ihre Daten zu schützen, sagte sie im Deutschlandfunk. Gleichzeitig a Mehr...

 
8. März 2017 Quelle: fr.de/08.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

"Selbstverständlich ist das ein Skandal"

Martina Renner spricht im Interview mit der Frankfurter Rundschau über die Aussagekraft der Wikileaks-Enthüllungen - und die Folgen für die deutsche Politik. Mehr...

 

NSU & Antifaschismus

10. März 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/Rechts/Vor Ort/NSU/Antifaschismus

Angsträume durch rechte, rassistische und antisemitische Gewalt in Thüringen: erkennen – ernst nehmen – auflösen

Im Rahmen der Ausstellung: "Angsträume. Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen" der mobilen Thüringer Opferberatung von ezra finden verschiedene Aktionen zu Strategien de Mehr...

 
28. Februar 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/Rechts/NSU/Antifaschismus

Explosion rechter Gewalt erfordert entschiedenes Handeln von Behörden und Gesellschaft

"Angesichts des erneuten Anstiegs rechter Gewalttaten in Thüringen ist ein steter Druck der Ermittlungsbehörden dringend geboten", kommentiert Martina Renner MdB die heute veröffentlichten Zahlen rech Mehr...

 
20. Februar 2017 Quelle: br.de/20.02.1017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Rechts/NSU/Antifaschismus

Reichsbürger im Fokus der Steuerbehörden

Die sogenannten Reichsbürger beschäftigen zunehmend auch Steuerbehörden und Zollverwaltung. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Martina Renner zurück, über die der Baye Mehr...

 

Aktuelle Veranstaltungen

27. März 2017 - 27. September 2017 | 1 Einträge gefunden
"Angsträume: erkennen – ernstnehmen – auflösen."
28. März 2017 18:00 – 20:00 Uhr
Ausstellungseröffnung und Podiumsdiskussionmehr...
Aktuell Demokratieladen Kahla, Rathaus
 

Martina Renner

Quelle: DBT/Stella von Saldern

Martina Renner ist Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied im Innenausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss.

 

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Martina Renner

1h Martina Renner
@MartinaRenner

Antworten Retweeten Favorit @schmidtwolf Medienleute haben es in der Hand. Weiter gegen die goldene Regel des Journalismus: "KEINE BILDER" verstoßen oder 🚂fährt weiter.


 

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#NoThügida

5m #NoThügida
@NoThuegida

Antworten Retweeten Favorit #NoThügida #NOAfD #NeinzurAfD Wer denkt, dass solche Aussagen in AfD-Facebookgruppen die Ausnahme bilden, der... fb.me/1UmAFe1yf


#LBHB

10h #LBHB
@LoveBeatsHB

Antworten Retweeten Favorit Jetzt wäre es schön, wenn sich #pulseofeurope #Nürnberg den #Pegida Nazis entgegenstellt, die momentan durch die St… twitter.com/i/web/status/8…


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Termine

27. März 2017 - 27. September 2017 | 2 Einträge gefunden
"Angsträume: erkennen – ernstnehmen – auflösen."
28. März 2017 18:00 – 20:00 Uhr
Ausstellungseröffnung und Podiumsdiskussionmehr...
Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages
29. März 2017 10:00 – 13:00 Uhr
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