Abgeordnete fordern Gerechtigkeit für ermordete Gefangene im Iran

Wir Patinnen und Paten haben alle Patenschaften für Menschen im Iran übernommen, die danach vom Regime ermordet worden sind. Wir sind jedoch der Meinung, dass unsere Aufgabe als Patinnen und Paten damit nicht endet. Wir wollen die Erinnerung an die Opfer des Regimes wachhalten und dazu beitragen, dass die Familien der Opfer Gerechtigkeit erfahren. Wir wollen, dass die Täter identifiziert, benannt, sanktioniert und zur Rechenschaft gezogen werden.

Basierend auf Recherchen von HÁWAR.help und weiterer Partner aus der Zivilgesellschaft haben wir eine Liste mit den Namen von Angehörigen des Regimes in Iran erstellt, die direkt an den Todesurteilen und staatlichen Morden gegen die politischen Gefangenen beteiligt waren, für die wir Patenschaften übernommen haben. Diese Personen tragen als Richter, Staatsanwälte, Sicherheitskräfte und Geheimdienst- oder Gefängnismitarbeiter persönliche Verantwortung für schwerste Menschenrechtsverstöße.

Wir haben diese Liste am 8. Januar 2024 der Bundesregierung übergeben um die Namen dieser Personen in den EU-Sanktionsmechanismus einzuspeisen, so dass individuelle Sanktionen gegen sie verhängt werden.

Uns ist bewusst, dass mit der Verhängung von Sanktionen noch lange keine Gerechtigkeit für die Ermordeten hergestellt ist. Aber wir machen damit zumindest einen ersten Schritt. Die Familien der Opfer sollen wissen, dass sie nicht allein sind im Kampf um Gerechtigkeit, wir Patinnen und Paten stehen fest an ihrer Seite. Zugleich sollen die Angehörigen des iranischen Regimes merken, dass ihre Verbrechen nicht vergessen werden. Sie werden sich ihrer Verantwortung nicht für immer entziehen können. Bericht des Iranjournal