Antifaschismus

Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) konnte jahrelang nahezu unbehelligt eine Spur des rechtsextremen Terrors durch Deutschland ziehen. Möglich wurde dies durch das systematische Versagen der rechtsstaatlichen Organe und durch ein dichtes Netzwerk von neonazistischen Organisationen und Einzelpersonen. Zusammen mit dem Aufdecken des… Weiterlesen

„Verfehlt und gefährliche Symbolpolitik.“ So beurteilte die linke Bundestagsabgeordnete Martina Renner am Freitag im Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem NSU-Untersuchungsausschuss. Denn, so Renner: „Die Lehre aus dem NSU-Komplex zu ziehen, bedeutet eine verstärkte gesamtgesellschaftliche… Weiterlesen

Erfurt. Im Thüringer Landtag wird sich auch in dieser Legislaturperiode ein Untersuchungsausschuss mit dem "Behördenversagen" rund um die mutmaßliche Terrorzelle NSU beschäftigen. Die Absicht, ein solches Gremium einzusetzen, bestätigten die Fraktionen der Linkspartei, SPD und Grünen. Weiterlesen

Vor drei Jahren flog der NSU auf. Die Sicherheitsbehörden versagten, weil ihre Extremismustheorie nicht zwischen rechts und links unterscheidet. Weiterlesen

Seit mittlerweile eineinhalb Jahren wird am Münchner Oberlandesgericht der sogenannte „NSU-Prozess“ verhandelt. Die Bundesanwaltschaft geht trotz vieler Indizien und offensichtlicher Verstrickungen in Neonazi-Netzwerke weiterhin von einem Trio aus, das über einzelne Unterstützer verfügte. Ein ARD-Beitrag befasst sich nun mit der Frage: Bestand der… Weiterlesen

Vor drei Jahren flog die Terrorgruppe NSU auf. Die Linke veranstaltete aus diesem Anlass ein öffentliches Fachgespräch über die Konsequenzen aus dem Geschehen. Und kommt zu einem deprimierenden Befund. Weiterlesen

Martina Renner von der Linken sitzt für Thüringen im Bundestag und stand Wolfgang Suckert Rede und Antwort. Weiterlesen

Mit der Veranstaltung in Nordhausen soll die aktive politische Zeit Eineckes und seine Standhaftigkeit im Konzentrationslager in der Nazizeit gewürdigt werden. Dabei legt das Mauthausen-Komitee ganz besonderen Wert auf den aktuellen Bezug zur Gegenwart und die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Neofaschismus. Zielgruppe der Veranstaltung… Weiterlesen

Öffentliches Fachgespräch am 20. Oktober 2014 in Berlin zum Stand der Aufklärung im NSU-Komplex sowie zur Frage: Welche Konsequenzen wurden bislang aus dem Staatsversagen bei der Bekämpfung von Rechtsterrorismus und rassistischer Gewalt gezogen? Weiterlesen

Seit 2005 liegt dem Bundesamt für Verfassungsschutz eine Daten-DVD mit dem NSU-Kürzel vor. Niemand wurde davon in Kenntnis gesetzt. Bundestagsabgeordnete sind entsetzt - nun soll ein Sonderermittler den Fall aufklären. Weiterlesen