Antifaschismus

Die Correctiv Recherche zum Potsdamer Geheimtreffen von alten und neuen Nazis, AfD’lern und CDU-Mitgliedern hat aufgezeigt, wie konkret die menschenverachtenden Pläne der Faschist*innen sind. Doch in Teilen der Politik wird weiter verharmlost, bagatellisiert und einer restriktiven Migrationspolitik das Wort geredet. Martina Renners Rede bei der… Weiterlesen

Um zu klären, ob der Ex-Verfassungsschutzchef Hans Georg Maaßen im Amt persönliche Ziele verfolgte, fordert Martina Renner einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Es gibt genug Indizien, dass ­Maaßen als BfV-Präsident nicht zuerst die ­Aufgaben des Amtes, die Demokratie zu schützen, verfolgt hat, sondern ­eigene politische Ziele. So hatte… Weiterlesen

Medienberichten zufolge ist der frühere Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, im Informationssystem der Behörde im Bereich Rechtsextremismus gespeichert und gilt als Beobachtungsobjekt. Martina Renner fordert, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Bundestag Maaßens Tätigkeiten während seiner Dienstzeit… Weiterlesen

„Nach den neuesten Entwicklungen zum ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans Georg Maaßen, muss ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Bundestag dessen Tätigkeiten während seiner Dienstzeit beleuchten.“ Weiterlesen

Martina Renner begrüßt die Prüfung eines Einreiseverbots für Martin Sellner durch die Stadt Potsdam. Dass dieser gestern dennoch einreisen konnte, spricht nicht gegen eine solche Prüfung, da diese bei einem positiven Ausgang eine längerfristige Einreisesperre zur Folge haben könnte. Wir dürfen keine Rechtsmittel ungeprüft und ungenutzt lassen, die… Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat die rechtsextreme NPD für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Politiker mehrerer Parteien fordern, einen solchen Schritt auch gegen die AfD zu prüfen. Martina Renner erklärt: „Die Auseinandersetzung mit der rechtsextremen AfD braucht viele Ebenen. Auf politisch-juristischer Ebene… Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute erstmals darüber entschieden, dass einer rechtsextremen Partei, hier „Die Heimat“ (vormals NPD) die Mittel der staatlichen Finanzierung gestrichen werden können. Die NPD war allein wegen ihrer politischen Kraftlosigkeit 2017 dem Verbot entgangen. Seither versucht sie auch unter neuem Namen, ihr nazistisches… Weiterlesen

Im Bundesinnenministerium (BMI) gibt es offenbar Überlegungen, gegen Sellner, Gesicht der "Identitären Bewegung" im deutschsprachigen Raum, eine Einreisesperre zu verhängen. Die Idee ist aber umstritten. Martina Renner sagt, Martin Sellner bringt alte und neue Rechte, bürgerliche Konservative und militante Neonazis zusammen, um eine ideologische… Weiterlesen

Nach den Enthüllungen zu Treffen von AfD-Politiker*innen und -Funktionär*innen mit Neonazis und langjährig aktiven Nazis aus alten Netzwerken hetzt die Partei unverblümt gegen Journalist*innen. Dazu nutzt sie in Sozialen Medien Bilder und Namen von Journalist*innen und Mitarbeiter*innen des Recherchenetzwerks Correctiv. Weiterlesen

Auf Antrag der Ampel-Fraktionen debattierte der Bundestag, wie auf die Deportationspläne, die AfD-Politiker schmiedeten, reagiert werden soll. Martina Renner bezeichnete die Inhalte des Potsdamer Geheimtreffens als „Plan mit Strategen, Finanziers und Vollstreckern“. Die Runde in Potsdam ähnele „Protagonisten des aufkommenden Faschismus“ aus den… Weiterlesen