Mündliche und Schriftliche Fragen

Einstufung des Mordes in Idar Oberstein vom 18. September 2021 als „PMK-nicht zuzuordnen“

Martina Renner

Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen

Antisemitische Straftaten im Zusammenhang mit sogenannten „Corona-Protesten” bzw. „Querdenken-Demoristrationen

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf die Mündliche Frage der Abgeordneten Martina Renner vom 16. Februar 2022 Weiterlesen

Mit Haftbefehlen gesuchte Personen aus der rechten Szene im Besitz von Waffen

Martina Renner

Antwort auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner vom 2. Februar 2022 Weiterlesen

Teilnahme deutscher Rechtsextremisten an Demonstrationen gegen die Coronapolitik im europäischen Ausland

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner vom 24. Januar 2022 Weiterlesen

Überwachung mittels der Software „Pegasus“ von Mobilfunkgeräten bei Angehörigen und Mitarbeitern der Bundesregierung im Jahr 2021

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner vom 6. Januar 2022. Weiterlesen

Protestveranstaltungen des Querdenker Spektrums

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner vom 20. Dezember Weiterlesen

Bewertung bekannt gewordener Attacken auf Institutionen und/oder Personal im Zusammenhang mit den derzeit geltenden COVID19-Maßnahmen, Testangeboten oder Impfungen

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner vom 1. Dezember 2021 Weiterlesen

Wurden Produkte und Leistungen zur Überwachung des Unternehmens DSIRF geprüft, begutachtet oder Bundesbehörden vorgeführt?

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner vom 26. November 2021 (Monat November 2021, Arbeits-Nr. 11/226) Weiterlesen

Welche Bundesbehörden nutzen Software oder andere Leistungen der NSO Group Technologies?

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen

Politisch rechts motivierte Tötungsdelikte 2018

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen

Überwachung smarter Lautsprecher durch Bundesbehörden

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen

Funde von Kriegswaffen in Privatbesitz seit dem Jahr 2017 bei Durchsuchungen durch Bundespolizeibehörden

Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/94) auf die Mündliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 45, Seite 11300). Weiterlesen

Anzahl der Abschiebungen von Gefährdern trotz laufender Ermittlungsverfahren seit dem Jahr 2011

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/94) auf die Mündliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 44, Seite 11300). Weiterlesen

Gründe für den Ausschluss des Künstlers Philip Ruch von der Teilnahme am Bundeskongress der Bundeszentrale für politische Bildung

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (19/9081) auf die Schriftlichen Fragen der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 19/20, Seite 14f.). Weiterlesen

Ermittlungen im Zusammenhang mit den islamistischen Terroranschlägen in Frankreich und Brüssel

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (19/9081) auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 18, Seite 14). Weiterlesen

Abschluss von Ermittlungsverfahren zu den islamistischen Terroranschlägen in Paris und Brüssel

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/91) auf die Mündliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 17, Seite 10863). Weiterlesen

Gefährdungspotenzial-Neubewertung der Identitären Bewegung nach Spenden von Christchurch-Attentäter

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/91) auf die Mündliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 16, Seite 10863). Weiterlesen

Rekruten des Kommando Spezialkräfte im Jahr 1996

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (19/8434) auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 107, Seite 77f.). Weiterlesen

Rücksprachen zur Zuordnung zu einem Phänomenbereich des Attentates vom 22.Juli 2016 in München

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/88) auf die Mündliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 31, Seite 10451). Weiterlesen

Meldung von Tötungsdelikten in einen Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (19/8434) auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 43, Seite 34). Weiterlesen

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