Anträge und Gesetzentwürfe

Gesetzesentwurf über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz – FFG)

Martina Renner

Entschließungsantrag (20/14313) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Versorgungslage von ungewollt Schwangeren verbessern

Martina Renner

Fraktionsübergreifender Antrag (20/13776) Weiterlesen

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs

Martina Renner

Fraktionsübergreifender Antrag (20/13775) Weiterlesen

Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland“

Martina Renner

Fraktionsübergreifender Antrag (20/13750) Weiterlesen

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems

Entschließungsantrag (20/13414) der Gruppe Die Linke zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP pdok.bundestag.de (20/12805, 20/13413) Weiterlesen

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus der Corona-Pandemie“

Martina Renner

Antrag (20/13303) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2024 Ost und West. Frei, vereint und unvollkommen.

Martina Renner

Entschließungsantrag (20/13246) der Gruppe Die Linke zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung (20/13000) Weiterlesen

Demokratische Zivilgesellschaft ist gemeinnützig

Martina Renner

Antrag (20/13079) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Ein ziviles Leitbild für Hochschule und Wissenschaft umsetzen

Martina Renner

Antrag (20/12108) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Keine Kooperation zwischen Bundeswehr und Schulen – Einsatz von Jugendoffizieren beenden – Zivilschutz fördern

Martina Renner

Antrag (20/12107) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Bundessanierungsprogramm „SOS-Seepferdchen“ für Schwimmbäder auflegen

Martina Renner

Antrag (20/12106) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

IT-Sicherheitsforschung entkriminalisieren – Computerstrafrecht reformiere

Martina Renner

Antrag (20/12005) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Entwurf eines Neunundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes

Martina Renner

Entschließungsantrag (20/11823) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften

Martina Renner

Entschließungsantrag (20/11029) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Gute Wissenschaft braucht gute Arbeitsbedingungen – Paradigmenwechsel beim Wissenschaftszeitvertragsgesetz unverzüglich umsetzen

Martina Renner

Antrag (20/10802) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Ausbildungsqualität verbessern – Berufsbildungsgesetz umfassend novellieren

Martina Renner

Antrag (20/10801) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

BAföG unverzüglich existenzsichernd und krisenfest gestalten

Martina Renner

Antrag (20/10744) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Anonymität erhalten – Biometrische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten

Martina Renner

Antrag (20/10747) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Für das Recht auf politischen Streik

Martina Renner

Antrag (20/10746) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Pakt für berufsbildende Schulen unverzüglich auf den Weg bringen

Martina Renner

Antrag (20/10677) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

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