Aktuelles
Der seit 1951 existierende Neonaziverein „Artgemeinschaft“ gehört zu den ältesten einflussreichsten Organisationen der rechtsextremen Szene in Deutschland. Jetzt wurde er verboten. Martina Renner nennt den Schritt „lange überfällig (…) Spätestens seit den 1980er-Jahren avancierte die ‚Artgemeinschaft‘ zum wichtigsten Verein mit Scharnierfunktion zwischen den verschiedenen Strömungen der extremen Rechten unter der ideologischen Klammer des Konzepts ‚race war‘ (‚Rassenkrieg‘)“. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen
Mit bundesweiten Aushängen suchen das BKAund das LKA Sachsen in einer öffentlichen Fahndung nach dem Leipziger Linksautonomen Johann G. Dieser sei „dringend verdächtig, sich als Mitglied einer kriminellen Vereinigung an mehreren politisch motivierten körperlichen Übergriffen beteiligt zu haben“. Martina Renner kritisiert, sie kenne Vergleichbares weder aus Ermittlungen der Bundesanwaltschaft zu rechtem Terror noch vom BKA bei der Suche nach untergetauchten Neonazis. „Hier wird ein Staatsfeind Nr. 1 kreiert“, sagte Renner. Die extreme Rechte nehme "die Vorlage auf, legt symbolisch Geld drauf und ruft zur Lynchjustiz auf". All das „war absehbar und offenbar im Preis inbegriffen“. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen
Der Verfassungsschutz soll versucht haben, in Bayern eine Aktivistin der Gruppe „Letzte Generation“ als V-Person anzuwerben. Martina Renner bezeichnet die Umstände, unter denen die Werbung erfolgt sein soll, als schon sehr typisch. In einer für sie schwierigen Situation werden potenzielle Informant*innen oder Spitzel angesprochen, ihnen wird Geld, Haftentlassung oder ähnliches versprochen. Den gesamten Beitrag hören Sie beim Deutschlandfunk Weiterlesen
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Die CDU/CSU behauptet, dass es ihr um Terrorismus geht. Tatsächlich geht es ausschließlich um islamistischen Terrorismus. Andere Opfer werden ausgeschlossen. Terroranschläge werden nicht durch mehr Befugnisse für die Behörden verhindert. Dies trifft besonders auf rechtsterroristische Attacken zu. Rede von Martina Renner im Bundestag. Weiterlesen
Die Partei der rechtsextremistischen Verdachtsfälle zeigt ihre Ahnungslosigkeit und will von ihrer Gefährlichkeit ablenken. RADAR-rechts trat auf den Plan, nachdem die Behörden eingestehen mussten, dass ihnen der Mörder von Walter Lübcke, der Neonazi Stefan Ernst, aus dem Blick geraten war. Es gibt keine „linksterroristische“ Organisation“, die… Weiterlesen
"Die Forderung reaktionärer Kräfte, den Kolonialismus „differenziert zu betrachten“, ist nichts anderes als der Versuch, die Verbrechen zu relativieren. Auch deshalb ist die Rückgabe der Benin-Bronzen richtig und wichtig! Es geht um die Anerkennung von begangenem Unrecht" Martina Renners Rede zur aktuellen Stunde zur "Restitution der Benin-Bronzen"… Weiterlesen
Nazis in der Bundeswehr, rechte Chat-Gruppen von Soldaten, Hakenkreuze in Kasernen, verschwundene Waffen oder die Pflege rechter Traditionen sind immer wieder öffentlich Thema. Auch bei der Gruppe von „Reichsbürgern“, deren Putsch-Pläne jüngst aufflogen, waren Soldaten dabei. Sind das nur Einzelfälle oder ist die Armee von rechts unterwandert?… Weiterlesen
In der Sitzungswoche traf sich LINKEN Bundestagsabgeordnete Martina Renner mit Praktikantinnen der Bundestagsverwaltung zum Gespräch Weiterlesen
Anfang Juni fand zum 16. Mal das Rock am Berg in Merkers (Thüringen) statt. Unter dem Motto ‚Wir rocken Nazis weg‘ leisten die ehrenamtlichen Organisator*innen wichtige antifaschistische und feministische Arbeit im Wartburgkreis. MdB Martina Renner beteiligte sich mit einem Vortrag zu „Rechte Netzwerke in der Bundeswehr“. Weiterlesen