Aktuelles
Reichlich Kaserneneinbrüche
791 Kaserneneinbrüche seit 2015. Die Antwort der Bundesregierung, die auch »nd« vorliegt, ist knapp und vermittelt, dass es wenig Überblick zu geben scheint, wer zum Täter*innenkreis dieser 791 Einbrüche und versuchten Einbrüche seit dem Jahr 2015 gehört. Weiterlesen
Polizei fahndet nach 568 Rechtsextremisten mit offenen Haftbefehlen
Die deutsche Polizei hat zum letzten Erhebungsstichtag am 31. März 2022 nach 568 Rechtsextremisten mit 752 offenen Haftbefehlen gefahndet. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, der Staat handele nachlässig bei der Strafverfolgung von Rechtsextremisten“, mahnt Renner: „Wir brauchen stattdessen ein klares Signal, dass Taten auch konsequent zu Ende verfolgt werden“. Die Zahlen der nicht vollstreckten Haftbefehle seien vor diesem Hintergrund nach wie vor zu hoch. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen
Rechtsextremismus bei der Bundeswehr: Mehr als 700 Verdachtsfalloperationen seit Anfang 2021
Seit dem 1. Januar 2021 hat der Bundeswehrnachrichtendienst MAD mehr als 700 „Verdachtsfalloperationen“ im Bereich Rechtsextremismus aufgenommen. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage von Martina Renner hervor. Renner kommentiert: „Die Bundeswehr hat ein Rechtsextremismusproblem. Das wird durch den erneuten Anstieg überdeutlich. Ich rechne mit einem noch viel größeren Dunkelfeld. Es müssen weitreichende Konsequenzen erfolgen“. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen
Twitter @martinarenner
@HelmersKaiUwe Auch die verschwörungsideologische #FreieLinke, bei deren Kundgebungen regelmäßig antisemitische Red… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter„Ich kann nicht schweigen, wenn Mörder, Verbrecher und Antisemiten zu Helden hochstilisiert werden.“ Dank an … twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter*** wichtiger Nachtrag des @PP_Stuttgart ***
Wer zusätzlich seinen/ihren Schlagstock offen im ÖPNV mitführt, bekom… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter@PvBebenburg@SedaBasay Interessant! Wurde gesagt, ob einfach vergessen oder Innenministerium nicht erteilt hat? Un… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter@felixhuesmann Ach Mist! Gute Besserung.
Mehr auf Twitter@DialecktMich@jutta_ditfurth@netnrd Ich soll auf Twitter Rechenschaft ablegen, was ich in den letzten Monaten zu… twitter.com/i/web/status/1…
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Kein Aufnahmeprogramm nach Kassenlage
Martina Renners Rede im Bundestag zum Einzelplan 06 (Bundesministerium des Innern und für Heimat) im Bundeshaushalt Weiterlesen
Konservative Sicherheitspolitik ist Teil des Problems!
Es geht um den Schutz von Leib und Leben aller Menschen, die in unserem Land leben. Vor dem Hintergrund der Ereignisse der letzten Jahre bedeutet dies vor allem, dass wir gegen Rassisten, Antisemiten und Neonazis kämpfen müssen. Nach islamistischen und rechtsterroristischen Anschlägen waren CDU/CSU nicht bereit, die grundlegenden Annahmen über das... Weiterlesen
Gegen eine diskriminierende und rassistische Debatte
Martina Renners Rede im Bundestag zur Beratung des AfD-Antrages "Clankriminalität effektiv bekämpfen – Bürger und Rechtsstaat schützen" Weiterlesen
Geld für die Kulturfabrik in Mühlhausen
Mit 500 Euro unterstützt Martina Renner, MdB DIE LINKE, die Kulturfabrik in Mühlhausen. „Selbstgemachte Soziokultur in Eigenarbeit muss vor allem in kleineren Städten dringend mehr gefördert werden“, meint sie zur Übergabe des Geldes an den Verein „Cooltur“ und seinen Vereinsvorsitzenden Tobias Braun. „Mit dem Neuanfang in den Räumen der ehemaligen... Weiterlesen
Würdevolles Gedenken an Zwangsarbeiter*innen in Bad Liebenstein erhalten
Das sowjetische Ehrenmal auf dem Bad Liebensteiner Friedhof muss dringend saniert und wieder hergestellt werden. Aus diesem Grund hat sich Martina Renner jetzt mit Vertreter*innen der Stadtverwaltung, der Geschichtswerkstatt und der Thüringer VVN/BdA auf dem Friedhof getroffen. Darunter war auch die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Anja Müller, und... Weiterlesen
Selbstgemachte Kultur unterstützen
Seit Anfang des Jahres sanieren und renovieren die Mitglieder des Vereins Cooltur die „Kulturfabrik“, die im Zuge der Pandemie von ihren ehemaligen Betreibern aufgegeben wurde. In umfangreicher Eigenarbeit entsteht so im Herzen Mühlhausens ein Ort für Kultur, Veranstaltungen und Soziokultur für alle Bürger*innen. Mit einem Scheck des "Verein der... Weiterlesen