Aktuelles

Ein Reporterteam recherchierte in rechtsextremen Gruppen Ein Reporterteam von stern und RTL hatte monatelang mit verdeckten Reportern in mehreren rechtsradikalen Jugendgruppen recherchiert und unter anderem Pläne einer Gruppe für einen Brandanschlag auf eine Asylunterkunft im brandenburgischen Senftenberg aufgedeckt. Wie stern und RTL nun öffentlich machten, führten diese Recherchen unter anderem im Februar 2025 zur Festnahme eines 21-jährigen Beschuldigten. Ich werde im stern so zitiert: Die Rechtsextremismus-Expertin der Linken, Martina Renner, kritisierte angesichts der Recherchen von stern und RTL, die Ermittlungsbehörden hätten versagt: Es müsse besorgen, wenn eine Welle rechter Gewalt durch vernetzte, oftmals junge Täter "derart durch die Polizei ignoriert wird, dass am Ende zentrale Beweismittel durch Journalisten und Journalistinnen beigebracht werden müssen". Mehr lesen Sie hier:… Weiterlesen

Deutschlandfunk ging der Frage nach wie effektiv Verbote nach Vereinsgesetz gegen rechtsextreme Gruppierungen wirken und welche Beweggründe Ministerien und Behörden haben zu diesem Instrument zu greifen. Die Bilanz bei etwa 20 extrem rechten Vereinigungen die bisher verboten wurden fällt mager aus. Dies liegt auch an der Rolle des Verfassungsschutzes in diesen Verfahren: "Die Linken-Politikerin und Rechtsextremismus-Expertin Martina Renner glaubt, dass Vereinsverbote oft am Verfassungsschutz scheitern." Weiterlesen

In Budapest hat der Prozess gegen Maja T. begonnen, die sich noch immer in Isolationshaft befindet. Die Staatsanwaltschaft fordert bis zu 24 Jahre Gefängnis. Zum Prozessauftakt war auch Martina Renner anwesend. Sie sagte, es gebe „keinen sachlichen Grund für diese Haftbedingungen“. Dass dies zu Maja T.s Schutz geschehe, halte sie nicht für plausibel. „Wir haben mit Maja gesprochen, sie wünscht sich Umgang mit anderen Gefangenen und sinnvolle Beschäftigung.“ Weiterlesen