Aktuelles

Vom 27.05. bis 29.05.2024 findet die nächste kostenlose Informationsfahrt auf Einladung von Martina Renner ins politische Berlin statt. Auf dem abwechslungsrechen Programm stehen der Besuch des Bundestages, spannende Diskussionen und Vorträge, Ausstellungs- und Museumsbesuche und vieles mehr. Weiterlesen

Renner: CDU-Spitzenkandidat hat sich der AfD angedient

Quelle: www.inforadio.de

Man stellt keine Faschisten, indem man darüber streitet, ob es Hack- oder Mettbrötchen heißt. Damit reagiert Martina Renner auf das TV-Duell zwischen Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD). Wir stellen die AfD in der Auseinandersetzung mit den Wählerinnen und Wählern in der Sache, nicht indem wir Höcke ein Podium bieten. Weiterlesen

Scharfe Kritik an AfD-Position zum Kreml

Quelle: www.tagesschau.de

Politiker der Ampel-Parteien, der Union und der Linken haben der AfD in einer Aktuellen Stunde des Bundestags vorgeworfen, gegen die Sicherheit Deutschlands zu arbeiten und eine hybride russische Kriegsführung im Westen zu unterstützen. Martina Renner sagte, Russland und die extreme Rechte in Europa hätten eine "strategische Partnerschaft". Weiterlesen

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Russland und die extreme Rechte in Europa haben eine strategische Partnerschaft. Gemeinsame Werte und Ziele machen die russische Staatsführung und die AfD auch in unserem Parlament zu Verbündeten. Wir müssen darüber reden, wie wir Einflussagenten den Zugang zum Bundestag und zu geheimen Informationen nehmen. Wir können nicht auf die… Weiterlesen

Wer Sicherheitspolitik nicht mehr ohne Rassismus, den Ruf nach dem starken Staat und Schleifung von Bürgerrechten denken kann, ist Teil des Problems! Es geht um gesellschaftspolitische Probleme, die die Polizei nicht mit mehr Beamten und mehr Befugnissen lösen kann. Eine starke öffentliche Infrastruktur, sozial gerechte Umverteilung, wirksame… Weiterlesen

Eine Politik, die Flucht und Geflohenen zuerst mit Kontrolle und Abschreckung begegnen will, missbraucht die Bundespolizei. Für Die Linke muss Polizeiarbeit der Öffentlichen Sicherheit dienen, nicht Instrument einer repressiven Migrationspolitik sein. Denn gesellschaftliche Probleme muss die Politik lösen! Das Verbot von Diskriminierung und racial… Weiterlesen

Neonazis keine Bühne bieten

Martina Renner

Offener Brief von Martina Renner an die Bürgermeisterin Krimhild Leutloff wegen der angekündigten extrem rechten Veranstaltung am 14.02.2024 in der Ronneburger Bogenbinderhalle. Weiterlesen

Die Correctiv Recherche zum Potsdamer Geheimtreffen von alten und neuen Nazis, AfD’lern und CDU-Mitgliedern hat aufgezeigt, wie konkret die menschenverachtenden Pläne der Faschist*innen sind. Doch in Teilen der Politik wird weiter verharmlost, bagatellisiert und einer restriktiven Migrationspolitik das Wort geredet. Martina Renners Rede bei der… Weiterlesen

"Nachgefragt: Die Rechte auf dem Vormarsch?

Ort: www.facebook.com/kathrin.vogler

Die Zustimmungswerte der AfD sind derzeit erschreckend hoch, trotz oder gerade wegen der völkischen Rassist*innen, die dort den Ton angeben. Antisemitismus und die Verächtlichmachung ganzer Gruppen von Menschen aufgrund ihrer Herkunft und/oder ihrer Religion sind Teil des Programms dieser Partei. Weiterlesen