Aktuelles
Der seit 1951 existierende Neonaziverein „Artgemeinschaft“ gehört zu den ältesten einflussreichsten Organisationen der rechtsextremen Szene in Deutschland. Jetzt wurde er verboten. Martina Renner nennt den Schritt „lange überfällig (…) Spätestens seit den 1980er-Jahren avancierte die ‚Artgemeinschaft‘ zum wichtigsten Verein mit Scharnierfunktion zwischen den verschiedenen Strömungen der extremen Rechten unter der ideologischen Klammer des Konzepts ‚race war‘ (‚Rassenkrieg‘)“. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen
Mit bundesweiten Aushängen suchen das BKAund das LKA Sachsen in einer öffentlichen Fahndung nach dem Leipziger Linksautonomen Johann G. Dieser sei „dringend verdächtig, sich als Mitglied einer kriminellen Vereinigung an mehreren politisch motivierten körperlichen Übergriffen beteiligt zu haben“. Martina Renner kritisiert, sie kenne Vergleichbares weder aus Ermittlungen der Bundesanwaltschaft zu rechtem Terror noch vom BKA bei der Suche nach untergetauchten Neonazis. „Hier wird ein Staatsfeind Nr. 1 kreiert“, sagte Renner. Die extreme Rechte nehme "die Vorlage auf, legt symbolisch Geld drauf und ruft zur Lynchjustiz auf". All das „war absehbar und offenbar im Preis inbegriffen“. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen
Der Verfassungsschutz soll versucht haben, in Bayern eine Aktivistin der Gruppe „Letzte Generation“ als V-Person anzuwerben. Martina Renner bezeichnet die Umstände, unter denen die Werbung erfolgt sein soll, als schon sehr typisch. In einer für sie schwierigen Situation werden potenzielle Informant*innen oder Spitzel angesprochen, ihnen wird Geld, Haftentlassung oder ähnliches versprochen. Den gesamten Beitrag hören Sie beim Deutschlandfunk Weiterlesen