Antifaschismus
Die AfD hat ihre rechtsextreme Parteijugend mitten im Bundestagswahlkampf abgestoßen und will eine neue Jugendorganisation initiieren. Eine ungewöhnliche Entscheidung, die wohl Folgen für mögliche Verbotsverfahren haben wird. Martina Renner kommentiert: Die Neugründung soll den Eindruck erwecken, die AfD würde sich vom extremistischen Um- und… Weiterlesen
Angehörige von Maja T. sind schockiert über das drohende Strafmaß von bis zu 24 Jahren Haft in Ungarn. Martina Renner spricht von einem drohenden „politischen Schauprozess“ und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan sagt: „In Ungarn herrscht eine politische Justiz, die Angeklagte vorverurteilt“ und… Weiterlesen
Zwei AfD-Ortsverbände haben als „Abschiebeticket“ deklarierte Flyer verschickt, die Flugtickets imitieren sollen. Martina Renner erklärt: die AfD stellt sich mit der Aktion ganz offen in die Tradition der NPD.“ Tatsächlich hatte inzwischen in „Die Heimat“ umbenannte NPD 2011 eine ähnliche Aktion in Berlin gestartet. Renner macht erneut Druck für… Weiterlesen
Gehört die AfD verboten? Die Debatte im Bundestag dazu wird wieder lauter. Auch, weil die AfD-Spitze sich am Wochenende so radikal wie nie zeigte. Martina Renner erklärte, die offen völkische Rede von Alice Weidel und ihre geschlossene Wahl belegen: die AfD hat weder einen gemäßigten noch einen bürgerlichen Flügel, sie ist in ihrer Gänze eine… Weiterlesen
Martina Renner hat mit Fassungslosigkeit auf die Hitler-Äußerungen von AfD-Kanzlerkandidatin Weidel reagiert. Dass man in Deutschland einen Faktencheck brauche, um eine Aussage wie „Hitler sei Kommunist gewesen“ zu widerlegen, sage viel aus, erklärte Renner. Historisches Erinnern und Wissen seien ein umkämpfter Ort. Auch dort müsse man den… Weiterlesen
Immer wieder verkauft der Bund Liegenschaften, die mal zu Konzentrationslagern gehörten. Die Behörden beteuern, dabei sehr sensibel vorzugehen. Martina Renner plädiert beim Umgang mit Gedenkorten wie Haft- und Folterstätten der NS-Zeit für neue und andere Verantwortlichkeiten als eine Immobilienverwaltungsbehörde. Weiterlesen
In der Schweiz organisierten sich AfD-Leute mit Neonazis, auch mit den in Deutschland verbotenen „Blood&Honour“-Vertretern. Auf die CORRECTIV-Recherche reagieren Bundespolitiker, auch zu einem AfD-Verbot. Martina Renner erklärt dazu: "Die Aktivitäten von ‘Blood & Honour‘ im Ausland sind immer wieder ein Anlaufpunkt für Neonazis und… Weiterlesen
Die Zahl der nicht vollstreckten Haftbefehle gegen Neonazis ist weiter hoch: 730 Haftbefehle waren zum Stichtag am 30. September 2024 nicht vollstreckt. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage von Martina Renner hervor: 555 Neonazis sind damit trotz offener Haftbefehle weiter auf freiem Fuß. Renner fordert, die Netzwerke der extremen… Weiterlesen
Mit 33.963 Delikten im Bereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“ hat die Zahl der rechtsextremen Straftaten bundesweit in den ersten elf Monaten 2024 einen neuen Höchststand erreicht. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. Sie kritisiert: „Durchgreifende Maßnahmen der… Weiterlesen
189 „Reichsbürger und Selbstverwalter“ wurden zuletzt in Deutschland per Haftbefehl gesucht. In Dutzenden Fällen ging es um politisch motivierte Gewalttaten. Martina Renner mahnt an, den Verfolgungsdruck der Sicherheitsbehörden auf die Szene hochzuhalten. „Die Gefährlichkeit von sogenannten ‚Reichsbürgern‘ sollte inzwischen niemanden mehr… Weiterlesen