Antifaschismus

Die AfD-Parteichefin Alice Weidel beschäftigt in ihrem Bundestagsbüro eine wegen Volksverhetzung vorbestrafte Moderatorin einer rechtsradikalen Propagandasendung des Vereins „ein Prozent“. Martina Renner weist darauf hin: „Der Verein erfüllt ideologisch und personell eine wichtige Scharnierfunktion zwischen Neonazis und der AfD. Über solche… Weiterlesen

Ein*e Thüringer Antifaschist*in, Maja T., soll sich an Angriffen auf Neonazis in Budapest beteiligt haben. Nun wird die Person nach Ungarn ausgeliefert. Martina Renner warnte, dass Maja T. in Ungarn „erniedrigende Haftbedingungen und eine Verurteilung aufgrund politischer Vorgaben des autoritär-rechten Orban-Regimes“ drohten. Mindestens müsse Maja… Weiterlesen

Sie trainieren Kampfsport, sind rechtsextrem und gefährlich: "Active Clubs" etablieren sich aktuell in Deutschland. Auch die Bundesregierung sieht eine große Gefahr, wie aus der Antwort auf eine Anfrage von Martina Renner hervor geht. Sie sagt: "Es reicht nicht, wenn die Aktionsform der "Active Clubs" allein dem Verfassungsschutz bekannt ist.… Weiterlesen

Die Sicherheitslage wird nach Einschätzung des Verfassungsschutzes von innen und außen bedroht. Die größte verfassungsfeindliche Gruppe ist weiter die rechtsextreme Szene. Martina Renner fordert Taten statt Pläne: „Der Verfassungsschutzbericht zeigt die gleiche Entwicklung, auf die die Opferberatungsstellen bereits hingewiesen haben: Die… Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2023 erklärt Martina Renner, Sprecherin der Linken im Bundestag für Antifaschismus: "Den Fokus auf einzelne Akteure oder Gliederungen der AfD zu verengen, verkennt, dass die Partei als ganze auf die Abschaffung der Demokratie zielt und die Entrechtung und Verfolgung großer… Weiterlesen

Mehrfach kam es im Bundeskriminalamt zu Verfahren im Zusammenhang mit Rechtsextremismus. Nach SPIEGEL-Informationen wurden drei Beamte entlassen, in weiteren Fällen gab es disziplinarische Konsequenzen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. Sie erklärt: Auch wenn die Zahl von 17 förmlichen Verfahren im… Weiterlesen

"Compact" organisiert "Volksfeste" unter dem Motto "Die blaue Welle rollt". Das rechtsextreme Magazin behauptet, das habe nichts mit der AfD zu tun. Doch eine Recherche in Wertheim zeigt, wie stark die AfD in das dortige Fest eingebunden war und dass es sich um verdeckte Parteienfinanzierung handeln könnte. Martina Renner sieht mit den… Weiterlesen

In Brandenburg werden Behörden künftig Anfragen beim Verfassungsschutz stellen, um die Verbeamtung etwa von Extremisten zu verhindern. In Sachsen läuft es bei Einstellungen an Sicherheitsbehörden ähnlich. Ist so eine Regelung eine Option auf Bundesebene? Martina Renner sagt dazu: Es ist offensichtlich notwendig, dass die Einstellungen zu Demokratie… Weiterlesen

Die Zahl von Stützpunkten und Schulungsorten der rechtsextremen Szene ist bundesweit auf 225 Objekte angestiegen. Dies geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage von Martina hervor. Sie erklärt: „Seit Jahren ist ein stetiger Zuwachs der von Neonazis und Rechtsextremen genutzten Immobilien zu beobachten. Diese Immobilien sind… Weiterlesen

Die Bauernproteste haben Deutschland im Frühjahr in Atem gehalten. Schnell kamen Warnungen vor einer rechten Unterwanderung der Demonstrationen auf. In einer Antwort auf Martina Renners Anfrage zieht die Bundesregierung ein Fazit. Weiterlesen