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Antifaschismus


Martina Renner

Sicherheit: Mehr Inhalt statt leere Worte

Martina Renners Rede im Plenum zum Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat "Würde es nur um die Zahlen im Haushalt gehen, dann müsste man nüchtern feststellen: wo man auch hinsieht massive Personalaufstockung. Und das, obwohl bis heute der Stellenzuwachs aus dem letzten Haushalt nicht annähernd besetzt ist. Es gibt allein 9.000… Weiterlesen


Quelle: www.nd-aktuell.de

Rechte Gewalt braucht keine Nazis

Im Juli 2021 erinnerten in Henstedt-Ulzburg hunderte Antifaschist*innen daran, dass neun Monate zuvor Menschen auf einer Demonstration gegen die AfD mit einem Auto angefahren wurden. Der mutmaßliche Täter musste sich bis heute keiner Gerichtsverhandlung stellen. Zum zweiten Jahrestag vor wenigen Wochen sprach Martina Renner, Innenexpertin der… Weiterlesen


Beim Kampf gegen rechten Terror ist auf den Staat kein Verlass

Liebe Genoss*innen, liebe Engagierte, 30 Jahre ist es jetzt her, dass der Antifaschist Silvio Meier hier ermordet wurde. Ich wurde gebeten, über die Drohungen des „NSU 2.0“ zu sprechen. Glaubt mir, es fällt mir schwer, nicht über Silvio und die anderen Opfer rechter Gewalt zu reden. Aber die Veranstalter*innen haben sich bei dem Thema etwas… Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Nichts als Baustellen

Die einen sehen sie auf dem Sprung zurück in die hessische Landespolitik, die anderen kritisieren ihre vielen Ankündigungen, ohne zu liefern. Bundesinnenministerin Faeser hat sich viel vorgenommen. Zu viel? Zentrale Personen in Behörden und Ministerium seien noch immer diejenigen, die bekannte Probleme hervorgebracht haben, urteilt Martina Renner:… Weiterlesen


Martina Renner

Viereinhalb Jahre nach Beginn des NSU 2.0-Komplexes: Ein wichtiges Urteil, aber weiter keine vollständige Aufklärung und sicher kein Freispruch für rechte Netzwerke in der hessischen Polizei

Wir erhoffen uns von dem Gericht ein wichtiges Urteil mit einer starken Signalwirkung – an den Angeklagten A. M. und alle Nachahmer*innen, die mit rechtsextremen, rassistischen und misogynen Drohschreiben ein Klima der Angst und Einschüchterung weit über den unmittelbaren Kreis der Betroffenen schüren wollten und wollen. Ebenso erhoffen wir uns von… Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Prozess zu Brandanschlag von 1991. Der gewaltsame Tod des Samuel Yeboah

1991 starb der Ghanaer Samuel Yeboah durch einen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis. Erst 30 Jahre danach wurde ein Tatverdächtiger aus der Neonaziszene verhaftet. In Koblenz steht er vor Gericht. Die Polizei hat Fehler eingeräumt. Die Versäumnisse im Umfeld des Mordfalls Yeboah legt die Antwort auf eine kleine Anfrage von Martina… Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Rechtsterrorismus: Der Bund plant ein digitales Archiv

Die Bundesregierung will ein digitales Archiv zum Rechtsterrorismus einrichten. Bei einem Treffen von Bundesministerien, Bundesländern und Archiven zu Beginn dieses Monats ist vereinbart worden, dafür ein Konzept zu entwickeln. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Abgeordneten Martina Renner… Weiterlesen


Quelle: https://jungle.world

Das alte deutsche Muster

Dieses Jahr sind deutlich mehr Menschen nach Deutschland geflohen als in den Vorjahren – und wie schon 2015 und 2016 mehren sich Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte. "Die Angriffe auf Geflüchtete sind auch Folge davon, dass Politiker wie Friedrich Merz in der gegenwärtigen Energiekrise Rassismus und Sozialchauvinismus bedienen", sagt… Weiterlesen


Martina Renner

Schwachstellen bei der Verfolgung rechten Terrors

Während für die Sicherheitsbehörden der Feind stets links stand, geriet der rechte Terror erst nach der Selbstenttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) in den Fokus der Generalbundesanwaltschaft. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf Martina Renners Kleine Anfrage zu Terrorismusverfahren des Generalbundesanwalts (GBA) seit… Weiterlesen


Martina Renner

Für eine konsequente Aufarbeitung des #Justizproblem

Das Urteil im „Fretterode-Prozess“ des Landgerichts Mühlhausen ist ein Skandal, wann über die dagegen eingelegten Revisionen beim Bundesgerichtshof (BGH) entschieden wird, steht bisher nicht fest. Bei der von Martina Renner und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen organisierten Veranstaltung in Mühlhausen wurde deutlich, dass die Entscheidung nur… Weiterlesen