Antifaschismus

Die rechtsradikale AfD hat die kommunale Ebene für sich entdeckt, spätestens seit sie im Landkreis Sonneberg seit Juli 2023 einen Landrat stellt. Sie geriert sich besonders im ländlichen Raum als Kümmerer-Partei und bereitet damit auch den Boden für die Landtagswahl am 1. September vor. Martina Renners Rede auf der antifschisten Kundgebung in… Weiterlesen

Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft, seitdem wurde es immer wieder modernisiert, 122 Artikel wurden geändert. Martina Renner betont den dezidiert antifaschistischen Charakter des Grundgesetzes. Sie erinnerte an die Möglichkeit eines Parteienverbots, wenn die Demokratie in Gefahr ist und verwies auf das Bundesverfassungsgericht als mögliche… Weiterlesen

Angesichts der PMK-Statistik für das Jahr 2023 erklärt Martina Renner: "Nicht die neuen Höchststände der politisch motivierten Kriminalität sollten uns beunruhigen, sondern dass wir diese erwartet haben und unsere Befürchtungen jedes Jahr wieder erfüllt werden. Mehr als 45.000 politisch motivierte Straftaten, also zwei Drittel kommen von rechts… Weiterlesen

Rund 10.00 kommunale Amtsträger*innen sollen auf einer Liste stehen, die bei der „Reichsbürger“-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß gefunden wurde. Sie ist eine von drei Feindeslisten, die bei den Durchsuchungen im Dezember 2022 gefunden worden waren. Eine mit Angaben über hochrangige Bundes- und Landespolitiker*innen, eine zweite mit Daten zu… Weiterlesen

Wenn die Losung „Nie wieder ist jetzt“ eine Bedeutung haben soll, dann muss sie der Maßstab des Handelns sein. Für die demokratischen Abgeordneten bedeutet dies, das höchste Gericht der Republik zu ersuchen, ein Verbot der #noAfD zu prüfen. Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, deren Ziel der autoritäre Umbau von Staat und Gesellschaft ist, und… Weiterlesen

Die rechtsextremistische „Identitäre Bewegung“ (IB) ist in den Fokus der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern geraten. Das geht aus der Antwort auf die Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. Aus ihrer Sicht bilden die „Identitäre Bewegung“ und die Junge Alternative „das aktivistische Vorfeld und die Kaderschmiede der AfD“. Beide seien kaum… Weiterlesen

Die Entscheidung des OVG zur Einstufung der AfD ist ein positives Signal an die Zivilgesellschaft, die seit Veröffentlichung der Correctiv-Recherche bundesweit auch gegen die AfD auf die Straße geht. Die Demonstrationen wie die Entscheidung des OVG sind ein Auftrag an die Politik, auf politisch-juristischer Ebene gegen die Feinde der Demokratie… Weiterlesen

Der 8. Mai ruft nicht nur den Jubel der Befreiten und der Befreier zurück, er stellt auch die für Antifaschist*innen zentrale Frage: Was können, was müssen wir tun, um die Faschisten zu schwächen? (Martina Renners Rede zur Feier des Tags der Befreiung in Wien) Weiterlesen

Zum bevorstehenden Prozessgegen neun Angeklagte aus der „Reichsbürger"-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß erklärt Martina Renner: Verschwörungserzählungen von geheimen Eliten, die Schaden bringen und denen man sich mit Gewalt erwehren muss, schließen immer an antisemitische, völkische und antiaufklärerische Motive an. Die Schnittmenge zu zentralen… Weiterlesen

Die Zahl der mit offenen Haftbefehlen gesuchten Rechtsextremen liegt weiter auf hohem Niveau. Zum jüngsten Stichtag gab es bundesweit 776 Haftbefehle gegen insgesamt 597 Personen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf Martina Renners Anfrage hervor. Sie erklärt: "Würde das Innenministerium die eigene Priorisierung ernst nehmen,… Weiterlesen