Antifaschismus

In den ungelösten Mordfall an dem Rabbiner Shlomo Lewin und seiner Partnerin Frida Poeschke vor 43 Jahren in Erlangen kommt Bewegung. Landtagsabgeordnete fordern nun Aufklärung über geheime Verfassungsschutz-Akten – und einen neuen Prozess. Martina Renner bezeichnet es als skandalös, dass dieses Versagen bis heute nicht aufgearbeitet und korrigiert… Weiterlesen

1980 wurden der jüdische Verleger Shlomo Lewin und seine Freundin Frida Poeschke in Erlangen von einem Täter aus der Neonazi-Szene ermordet. Laut einem als geheim eingestuften Dokument des bayerischen Verfassungsschutzes war ein V-Mann nah dran am Täter und den Mordvorbereitungen. Martina Renner erklärt, die geheime Quellenmeldung macht das… Weiterlesen

Als Offizier in sicherheitsrelevanter Position bei der Bundeswehr erhält Stefan P. täglich sensible Informationen von Geheimdiensten und gibt zur Sicherheitslage in Deutschland selbst Bewertungen ab. Er ist auch seit Jahren Mitglied der AfD und aktiver Politiker einer Partei, die der Verfassungsschutz als rechtsextremen Verdachtsfall beobachtet.… Weiterlesen

Der frühere deutsche Fußballnationalspieler Mesut Özil posiert auf einem Bild mit einem Tattoo der nationalistischen türkischen Ülkücü-Bewegung, hierzulande besser bekannt als Graue Wölfe. Martina Renner kritisiert: „Anhänger*innen türkischer faschistischer Organisationen müssen in Deutschland wenige bis gar keine Konsequenzen fürchten. Das offene… Weiterlesen

In Henstedt-Ulzburg griff ein ehemaliges AfD-Mitglied Demonstrierende mit einem Pick-up an. Diese rechten Attacken erfasst die Bundesregierung nicht. In der Antwort auf Martina Renners Anfrage verneint die Bundesregierung eine „automatisierte trennscharfe Auswertung“, aus welchen „politischen Hintergrund“ ein Fahrzeug als Waffe diente. Auch weil… Weiterlesen

Die Antwort der Kultusstaatssekretärin Claudia Roth auf eine schriftliche Frage von Martina Renner zeigt, dass die Bundesregierung ihre Coronahilfen für Verlage prüfen lässt, weil mit den Mitteln auch rechtsextreme Buchprojekte gefördert worden waren. Renner entgegnet: „Bei allen geförderten neonazistischen und antisemitischen Publikationen hätte… Weiterlesen

Drei Jahre nach den angekündigten Reformmaßnahmen des KSK kritisiert Martina Renner: „Es erscheint grotesk, den Reformprozess beim KSK als nahezu abgeschlossen zu bewerten. Rechte Umtriebe und Rechtsterrorbezüge im KSK sind weder aufgeklärt oder disziplinarrechtlich aufgearbeitet noch gehören sie der Vergangenheit an.“ Allein vier… Weiterlesen

Die Polizei tut sich immer schwerer damit, politisch motivierte Straftaten klar zu benennen. Inzwischen werden mehr als 24 000 solcher Delikte im Jahr in die Kategorie „nicht zuzuordnen“ eingeordnet. Im Jahr 2018 waren es noch etwa 4600 Fälle.  Martina Renner Linke sieht darin eine Verharmlosung rechter Straftaten. „Denn eine Vielzahl der dort… Weiterlesen

Rechte Angriffe mit einem Fahrzeug gab es schon lange vor dem jetzt vor Gericht verhandelten Fall des AfDlers Melvin S. Gezählt werden sie nicht. Auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner im Jahr 2021 antwortete die Bundesregierung, dem Bundeskriminalamt lägen zwar Zahlen von Auto-Attacken vor, sie seien aber bislang nicht nach politischer… Weiterlesen

Martina Renner gab den Anstoß für eine Recherche der Schweizer Wochenzeitung woz zu Schiesstrainings der umstrittenen deutschen Söldnerfirma „Asgaard“ in einer Bunkeranlage im schweizerischen St. Margrethenberg. Den ersten Teil der Reportage lesen Sie hier Weiterlesen