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Antifaschismus


Martina Renner

Paradigmenwechsel bei den Behörden braucht Paradigmenwechsel bei den politisch Verantwortlichen

Die Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt fordern anlässlich des Treffens der Innenminister*innen einen Paradigmenwechsel im Kampf gegen eine neue Welle rassistischer Gewalt. Sie haben damit völlig Recht. Seit Wochen erleben wir, dass es wieder vermehrt Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte, die den Tod… Weiterlesen


Martina Renner

Fehlende Analysefähigkeit verkennt rechte Steuerung der Krisenproteste

Weil den Sicherheitsbehörden die Analysefähigkeit fehlt, verkennen sie, dass vielerorts die Krisenproteste aus den bekannten rechten Strukturen von Maßnahmegegner*innen über AfD bis zur klassischen extremen Rechten gesteuert werden. Weder Mobilisierung noch Anmelder*innen oder auch Redner*innen werden dahingehend analysiert. Weiterlesen


Quelle: www.rnd.de

Linke kritisieren „Unfähigkeit der deutschen Verfassungsschutzbehörden“

Mit der Veröffentlichung des Geheimberichts des hessischen Verfassungsschutzes werde für sie einmal mehr klar: „Jedes Stückchen Aufklärung im NSU-Komplex und jede Aufdeckung eklatanter Fehler seitens der Sicherheitsbehörden wird, wie es der veröffentlichte Bericht dokumentiert, durch zivilgesellschaftliche, journalistische und antifaschistische… Weiterlesen


Quelle: www.welt.de

Polizei hält politische Straftaten immer seltener für rechts- oder linksextrem

Im ersten Halbjahr 2022 zählten die Polizeibehörden in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern bei der politisch motivierten Kriminalität bereits 4250 Straftaten, die als „nicht zuzuordnen“ gelten. Martina Renner erklärt, diese Kategorie werde überwiegend genutzt, um die hohe Zahl rechter Delikte kleinzurechnen, und… Weiterlesen


Martina Renner

Sprengstoff am Bahnhof Straußfurt und Brand an Geflüchtetenunterkunft in Apolda

Martina Renner, Bundestagsabgeordnete von DIE LINKE und Sprecherin für antifaschistische Politik, erwartet von den zuständigen Behörden, eine umfassende Aufklärung der Fälle ohne vorschnelle Festlegungen. Denn nach ersten Mitteilungen der Polizei würde angeblich nichts auf einen terroristischen Hintergrund hindeuten. Martina Renner erklärt dazu:… Weiterlesen


www.nd-aktuell.de

Rechte Kaderschmiede will Kohle

Am Dienstag lud die Fraktion DIE LINKE im Bundestag zu einer Online-Diskussionsrunde zur Frage, wie mit den Begehrlichkeiten der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung umgegangen werden kann.  Weiterlesen


Martina Renner

NSU ist wachsender Bezugspunkt der extremen Rechten

Zwischen dem 7.09.2020 bis zum 7.09. 2022 haben die Behörden bundesweit 147 rechts motivierte Straftaten mit Bezug zum rechtsterroristischen Netzwerk „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) registriert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf Martina Renners Anfrage hervor. Die jetzt mitgeteilte Zahl dieser Straftaten ist aber noch… Weiterlesen


www.nd-aktuell.de

Antifa-Arbeit im Weitlingkiez

Eine große aufblasbare Leinwand steht auf dem Nöldnerplatz im Berliner Bezirk Lichtenberg. Später am Donnerstagabend wird hier der Film »Je suis Karl« gezeigt. Vorher diskutieren die Bundestagsabgeordnete Martina Renner, die Berliner Abgeordnete Hendrikje Klein (beide Linke) und Annika Eckel vom Netzwerk Lichtblicke Lichtenberg über… Weiterlesen


Martina Renner

"Das Urteil im Fretterode-Prozess ist ein Skandal"

Mehr als vier Jahre nach dem brutalen Angriff auf zwei Journalisten im Thüringer Eichsfeld 2018 hat das Landgericht Mühlhausen heute die zwei angeklagten Neonazis lediglich zu 200 Arbeitsstunden sowie einer einjährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Karlsruhe stellt Ermittlungen ein - NSU-Helfer kommen davon

Die Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen fünf mutmaßliche Unterstützer der Rechtsterroristen ein. Martina Renner nennt diesen Schritt „einen Skandal“. „Die Bundesanwaltschaft war immer nur daran interessiert, die These vom Trio nicht zu gefährden“, sagt sie. „Wirklich Aufklärung stand nie im Vordergrund. Es darf jedoch keinen… Weiterlesen