Antifaschismus

100 Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion sind oder waren nach BR-Recherchen in Gruppierungen aktiv, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden. Martina Renner fordert: „Gewaltbereite oder verfassungsfeindliche Einstellungen sollten einer Zutrittsberechtigung entgegenstehen und eher zu einem Hausverbot führen“. Mehr lesen Sie hie… Weiterlesen

Die Mittelbrandenburgische Sparkasse hat die Geschäftskonten des Unternehmens hinter dem rechtsextremen „Compact"-Magazin gekündigt. Der Grund dafür könnte mit der Kampagne „Die Blaue Welle rollt“ zusammenhängen, die laut Martina Renner gegen die Regeln der Parteienfinanzierung verstoßen könnte. Außerdem verstößt die Kontennutzung für Spenden gegen… Weiterlesen

Martina Renner und der Co-Vorsitzender der Thüringer Linke, Christian Schaft, fordern die Prüfung einer Veranstaltungsreihe des extrem rechten Magazins „Compact“. Renner teilte mit, die Reihe im Vorfeld der Europa- und Landtagswahlen könnte mit Blick auf die AfD gegen die Vorschriften der Parteienfinanzierung verstoßen. Schaft befürchtet eine… Weiterlesen

Im Vorfeld der Europa- und Landtagswahlen will das extrem rechte Magazin „Compact“ im März seine Veranstaltungsreihe „Die Blaue Welle rollt“ mit prominenter Beteiligung der AfD und Identitären Bewegung starten. Weil dies gegen die Regeln der Parteienfinanzierung verstoßen könnte, hat Martina Renner nun die Bundestagsverwaltung darauf hingewiesen. Weiterlesen

In Dresden beginnt der Prozess gegen drei Betreiber des neonazistischen Verlags „Der Schelm“, die sich vor Gericht wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung verantworten müssen. Die Ermittlungen des Generalbundesanwaltes richteten sich zunächst gegen fünf Beschuldigte. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Marina… Weiterlesen

Eine der zentralen Figuren bei den Terrorplanungen der „Patriotischen Union“ ist unbestritten die Juristin und ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD Birgit Malsack-Winkemann. Ihr wird vorgeworfen, Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein. Sie soll an der Planung von Straftaten beteiligt gewesen sein, die darauf gerichtet waren, die… Weiterlesen

Neonazis keine Bühne bieten

Martina Renner

Offener Brief von Martina Renner an die Bürgermeisterin Krimhild Leutloff wegen der angekündigten extrem rechten Veranstaltung am 14.02.2024 in der Ronneburger Bogenbinderhalle. Weiterlesen

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr hat seine Soldaten dazu aufgefordert, private Mitgliedschaften bei der „Jungen Alternative“ (JA) zu melden. Damit rückt der Rechtsextremismus in den Reihen der Bundeswehr erneut ins öffentliche Interesse. Allein 16 Fälle von bundeswehrinternen Unterstützern rechtsextremer Organisationen gab es… Weiterlesen

Das geheime Netzwerk der „Identitären“

Quelle: www.spiegel.de

Im Juli 2020 hat eine Leipziger Firma eine Villa in Schkopau erworben und vermietet sie seitdem an die IB-Firma Schanze Eins, die aus der Villa eine Art identitäres Zentrum machte. Die Bundesregierung stuft das Objekt indes als „gemeinschaftliches Wohnprojekt von Führungskadern der IB“ ein, wie aus einer aktuellen Auskunft an die Linkenabgeordnete… Weiterlesen

Booster für die AfD?

Quelle: www.nd-aktuell.de

Was haben die Großdemonstrationen mit inzwischen Millionen Teilnehmenden der vergangenen Wochen bewirkt und wie geht es weiter, wenn sie abebben? Fragen wie diese diskutierten Martina Renner und David Begrich in Berlin. Beide kritisierten es als Verharmlosung der Wannseekonferenz, dass das Treffen Rechter in Potsdam in Medien häufig als… Weiterlesen