Antifaschismus
Eine der zentralen Figuren bei den Terrorplanungen der „Patriotischen Union“ ist unbestritten die Juristin und ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD Birgit Malsack-Winkemann. Ihr wird vorgeworfen, Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein. Sie soll an der Planung von Straftaten beteiligt gewesen sein, die darauf gerichtet waren, die… Weiterlesen
Offener Brief von Martina Renner an die Bürgermeisterin Krimhild Leutloff wegen der angekündigten extrem rechten Veranstaltung am 14.02.2024 in der Ronneburger Bogenbinderhalle. Weiterlesen
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr hat seine Soldaten dazu aufgefordert, private Mitgliedschaften bei der „Jungen Alternative“ (JA) zu melden. Damit rückt der Rechtsextremismus in den Reihen der Bundeswehr erneut ins öffentliche Interesse. Allein 16 Fälle von bundeswehrinternen Unterstützern rechtsextremer Organisationen gab es… Weiterlesen
Im Juli 2020 hat eine Leipziger Firma eine Villa in Schkopau erworben und vermietet sie seitdem an die IB-Firma Schanze Eins, die aus der Villa eine Art identitäres Zentrum machte. Die Bundesregierung stuft das Objekt indes als „gemeinschaftliches Wohnprojekt von Führungskadern der IB“ ein, wie aus einer aktuellen Auskunft an die Linkenabgeordnete… Weiterlesen
Was haben die Großdemonstrationen mit inzwischen Millionen Teilnehmenden der vergangenen Wochen bewirkt und wie geht es weiter, wenn sie abebben? Fragen wie diese diskutierten Martina Renner und David Begrich in Berlin. Beide kritisierten es als Verharmlosung der Wannseekonferenz, dass das Treffen Rechter in Potsdam in Medien häufig als… Weiterlesen
Nach der Anklageerhebung im Komplex „Patriotische Union“ um Heinrich Prinz Reuß gegen 27 Personen müssen wir in Thüringen stärker nach den Bezügen der Vereinigung in unser Bundesland fragen. Im Freistaat war der Aufbau einer „Heimatschutzkompanie“ bereits weit fortgeschritten. Welche Verbindungen gibt es zu Akteuren und Strukturen der 2017 zum… Weiterlesen
Beim Blick auf extrem rechte Netzwerke in den vergangenen Jahren spielen Verbindungen zu Polizei, Bundeswehr sowie Militär- und Sicherheitsfirmen immer wieder eine Rolle. Die Teilnehmer*innen des Geheimtreffens in Potsdam waren auf den ersten Blick eine Mischung aus Strategen, Türöffnern und Finanziers. Alte und neue Nazis, AfDler und CDU… Weiterlesen
Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative darf als gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Martina Renner erklärte: "Damit liegt eine weitere Voraussetzung für ein Verbot der JA vor. Dieses zu prüfen und dann auch umzusetzen, wäre ein wichtiges Signal." Sie erwartet eine klare Positionierung der Innenministerin Faeser. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen
Die Correctiv Recherche zum Potsdamer Geheimtreffen von alten und neuen Nazis, AfD’lern und CDU-Mitgliedern hat aufgezeigt, wie konkret die menschenverachtenden Pläne der Faschist*innen sind. Doch in Teilen der Politik wird weiter verharmlost, bagatellisiert und einer restriktiven Migrationspolitik das Wort geredet. Martina Renners Rede bei der… Weiterlesen
Um zu klären, ob der Ex-Verfassungsschutzchef Hans Georg Maaßen im Amt persönliche Ziele verfolgte, fordert Martina Renner einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Es gibt genug Indizien, dass Maaßen als BfV-Präsident nicht zuerst die Aufgaben des Amtes, die Demokratie zu schützen, verfolgt hat, sondern eigene politische Ziele. So hatte… Weiterlesen