Antifaschismus

Sie trainieren Kampfsport, sind rechtsextrem und gefährlich: "Active Clubs" etablieren sich aktuell in Deutschland. Auch die Bundesregierung sieht eine große Gefahr, wie aus der Antwort auf eine Anfrage von Martina Renner hervor geht. Sie sagt: "Es reicht nicht, wenn die Aktionsform der "Active Clubs" allein dem Verfassungsschutz bekannt ist.… Weiterlesen

Die Sicherheitslage wird nach Einschätzung des Verfassungsschutzes von innen und außen bedroht. Die größte verfassungsfeindliche Gruppe ist weiter die rechtsextreme Szene. Martina Renner fordert Taten statt Pläne: „Der Verfassungsschutzbericht zeigt die gleiche Entwicklung, auf die die Opferberatungsstellen bereits hingewiesen haben: Die… Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2023 erklärt Martina Renner, Sprecherin der Linken im Bundestag für Antifaschismus: "Den Fokus auf einzelne Akteure oder Gliederungen der AfD zu verengen, verkennt, dass die Partei als ganze auf die Abschaffung der Demokratie zielt und die Entrechtung und Verfolgung großer… Weiterlesen

Mehrfach kam es im Bundeskriminalamt zu Verfahren im Zusammenhang mit Rechtsextremismus. Nach SPIEGEL-Informationen wurden drei Beamte entlassen, in weiteren Fällen gab es disziplinarische Konsequenzen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. Sie erklärt: Auch wenn die Zahl von 17 förmlichen Verfahren im… Weiterlesen

"Compact" organisiert "Volksfeste" unter dem Motto "Die blaue Welle rollt". Das rechtsextreme Magazin behauptet, das habe nichts mit der AfD zu tun. Doch eine Recherche in Wertheim zeigt, wie stark die AfD in das dortige Fest eingebunden war und dass es sich um verdeckte Parteienfinanzierung handeln könnte. Martina Renner sieht mit den… Weiterlesen

In Brandenburg werden Behörden künftig Anfragen beim Verfassungsschutz stellen, um die Verbeamtung etwa von Extremisten zu verhindern. In Sachsen läuft es bei Einstellungen an Sicherheitsbehörden ähnlich. Ist so eine Regelung eine Option auf Bundesebene? Martina Renner sagt dazu: Es ist offensichtlich notwendig, dass die Einstellungen zu Demokratie… Weiterlesen

Die Zahl von Stützpunkten und Schulungsorten der rechtsextremen Szene ist bundesweit auf 225 Objekte angestiegen. Dies geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage von Martina hervor. Sie erklärt: „Seit Jahren ist ein stetiger Zuwachs der von Neonazis und Rechtsextremen genutzten Immobilien zu beobachten. Diese Immobilien sind… Weiterlesen

Die Bauernproteste haben Deutschland im Frühjahr in Atem gehalten. Schnell kamen Warnungen vor einer rechten Unterwanderung der Demonstrationen auf. In einer Antwort auf Martina Renners Anfrage zieht die Bundesregierung ein Fazit. Weiterlesen

Die rechtsradikale AfD hat die kommunale Ebene für sich entdeckt, spätestens seit sie im Landkreis Sonneberg seit Juli 2023 einen Landrat stellt. Sie geriert sich besonders im ländlichen Raum als Kümmerer-Partei und bereitet damit auch den Boden für die Landtagswahl am 1. September vor. Martina Renners Rede auf der antifschisten Kundgebung in… Weiterlesen

Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft, seitdem wurde es immer wieder modernisiert, 122 Artikel wurden geändert. Martina Renner betont den dezidiert antifaschistischen Charakter des Grundgesetzes. Sie erinnerte an die Möglichkeit eines Parteienverbots, wenn die Demokratie in Gefahr ist und verwies auf das Bundesverfassungsgericht als mögliche… Weiterlesen