Antifaschismus

Viele rechte Morde nicht erfasst

https://taz.de

Seit 1990 wurden 87 Tötungsdelikte offiziell als rechtsmotiviert anerkannt. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. Eine Reihe von Tötungsdelikten, die durch Zivilgesellschaft und Wissenschaft seit langem als eindeutig rechts motiviert eingestuft sind, nennt die Bundesregierung nicht einmal. Zum Beispiel der Mord… Weiterlesen

Mindestens indirekt beteiligt

Quelle: https://jungle.world

Die AfD, die inzwischen gemeinsam mit der Union im Bundestag Anträge zur "Beendigung der illegalen Migration" beschließen kann, besaß in ihrer Geschichte zahlreiche Verbindungen zu rechts­terroristischen Netzwerken. "Bei den Sächsischen Separatisten hatten mit den Kommunalpolitikern Kurt Hättasch und Kevin Richter sowie Hans-Georg Pförtsch gleich… Weiterlesen

Die Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger haben in Deutschland im vergangenen Jahr erneut deutlich zugenommen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage von Martina Renner hervor. Sie erklärt: „Permanente Hetze gegen demokratische Institutionen, wie zuletzt die Markierung von CDU/FDP-MdBs als… Weiterlesen

Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD veröffentlicht

Quelle: https://netzpolitik.org

Die Alternative für Deutschland steht im Verdacht, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei und hat ein ausführliches Gutachten erstellt. "Netzpolitik" hat das Dokument in voller Länge veröffentlicht. Martina Renner begrüßt diesen Schritt: „Die Veröffentlichung des Gutachtens ist aus meiner Sicht… Weiterlesen

Der Fall einer Wahlkampfspende in Höhe von 999.990 Euro an die AfD beschäftigt nun auch die Staatsanwaltschaft im thüringischen Mühlhausen, handelte es sich womöglich um eine illegale „Strohmannspende“? Auch Martina Renner hat Strafanzeige wegen der Spende erstattet. Es bestehe der Verdacht auf Geldwäsche und Verstoß gegen das Parteiengesetz, heißt… Weiterlesen

Martina Renners Rede im Bundestag zum Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland“ Weiterlesen

Martina Renners Statement vor der Presse vor der Bundestagsdebatte um den Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland“ Weiterlesen

Bundestag will AfD-Verbot beraten

Quelle: https://taz.de

Während CDU-Chef Merz an der Demontage der Brandmauer arbeitet, formieren sich außerhalb der Reichstagsmauern immer mehr Unterstützer*innen für die Beantragung eines AfD-Verbots. Martina Renner erklärt: „Wir gehen schneller auf österreichische Verhältnisse zu, als ich dachte. Ein möglicher Pakt der Union mit einer rechtsextremen Partei heute und am… Weiterlesen

Ein Aufsichtsrat der Böttcher AG hatte eine knappe Million an die AfD gespendet. Nun behauptet der Unternehmenschef, er habe das Geld dem Spender einst geschenkt – und fordert es zurück. Die Bundestagsverwaltung prüft die Spende. Martina Renner zweifelt an der nun von Böttcher verbreiteten Version. „Es wirkt doch mehr als abenteuerlich, dass… Weiterlesen

Spur des AfD-Großspenders führt nach Jena

Quelle: www.spiegel.de

Im Fall der mysteriösen Großspende in Höhe von 999.900 Euro, die am 23. Januar bei der »Alternative für Deutschland« einging, werden neue Details bekannt. Nach Recherchen des „Spiegel“ handelt es sich bei dem Mann, der offiziell als Spender auftrat, um ein Mitglied des Aufsichtsrats eines bekannten Thüringer Unternehmens. Martina Renner fordert… Weiterlesen