Antifaschismus

Nach der Anklageerhebung im Komplex „Patriotische Union“ um Heinrich Prinz Reuß gegen 27 Personen müssen wir in Thüringen stärker nach den Bezügen der Vereinigung in unser Bundesland fragen. Im Freistaat war der Aufbau einer „Heimatschutzkompanie“ bereits weit fortgeschritten. Welche Verbindungen gibt es zu Akteuren und Strukturen der 2017 zum… Weiterlesen

Beim Blick auf extrem rechte Netzwerke in den vergangenen Jahren spielen Verbindungen zu Polizei, Bundeswehr sowie Militär- und Sicherheitsfirmen immer wieder eine Rolle. Die Teilnehmer*innen des Geheimtreffens in Potsdam waren auf den ersten Blick eine Mischung aus Strategen, Türöffnern und Finanziers. Alte und neue Nazis, AfDler und CDU… Weiterlesen

Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative darf als gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Martina Renner erklärte: "Damit liegt eine weitere Voraussetzung für ein Verbot der JA vor. Dieses zu prüfen und dann auch umzusetzen, wäre ein wichtiges Signal." Sie erwartet eine klare Positionierung der Innenministerin Faeser. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen

Die Correctiv Recherche zum Potsdamer Geheimtreffen von alten und neuen Nazis, AfD’lern und CDU-Mitgliedern hat aufgezeigt, wie konkret die menschenverachtenden Pläne der Faschist*innen sind. Doch in Teilen der Politik wird weiter verharmlost, bagatellisiert und einer restriktiven Migrationspolitik das Wort geredet. Martina Renners Rede bei der… Weiterlesen

Um zu klären, ob der Ex-Verfassungsschutzchef Hans Georg Maaßen im Amt persönliche Ziele verfolgte, fordert Martina Renner einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Es gibt genug Indizien, dass ­Maaßen als BfV-Präsident nicht zuerst die ­Aufgaben des Amtes, die Demokratie zu schützen, verfolgt hat, sondern ­eigene politische Ziele. So hatte… Weiterlesen

Medienberichten zufolge ist der frühere Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, im Informationssystem der Behörde im Bereich Rechtsextremismus gespeichert und gilt als Beobachtungsobjekt. Martina Renner fordert, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Bundestag Maaßens Tätigkeiten während seiner Dienstzeit… Weiterlesen

„Nach den neuesten Entwicklungen zum ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans Georg Maaßen, muss ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Bundestag dessen Tätigkeiten während seiner Dienstzeit beleuchten.“ Weiterlesen

Martina Renner begrüßt die Prüfung eines Einreiseverbots für Martin Sellner durch die Stadt Potsdam. Dass dieser gestern dennoch einreisen konnte, spricht nicht gegen eine solche Prüfung, da diese bei einem positiven Ausgang eine längerfristige Einreisesperre zur Folge haben könnte. Wir dürfen keine Rechtsmittel ungeprüft und ungenutzt lassen, die… Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat die rechtsextreme NPD für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Politiker mehrerer Parteien fordern, einen solchen Schritt auch gegen die AfD zu prüfen. Martina Renner erklärt: „Die Auseinandersetzung mit der rechtsextremen AfD braucht viele Ebenen. Auf politisch-juristischer Ebene… Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute erstmals darüber entschieden, dass einer rechtsextremen Partei, hier „Die Heimat“ (vormals NPD) die Mittel der staatlichen Finanzierung gestrichen werden können. Die NPD war allein wegen ihrer politischen Kraftlosigkeit 2017 dem Verbot entgangen. Seither versucht sie auch unter neuem Namen, ihr nazistisches… Weiterlesen