Antifaschismus

Kontroverse Diskussion um AfD-Verbotsverfahren

Quelle: https://web.de

Die Debatte um ein eventuelles AfD-Verbotsverfahren wird kontrovers diskutiert. Martina Renner erklärt: Die AfD ist mit ihren Verbindungen in einschlägige Rechtsterror-Vorhaben als organischer Teil und parlamentarischer Arm dessen zu werten und zielt auf Abschaffung grundlegender Verfassungswerte. Es braucht jetzt dringend eine schnelle… Weiterlesen

Im vergangenen Jahr gab es bundesweit in jeder Woche durchschnittlich mehr als einen gesichert rechten Waffenfund. Das geht aus der Auswertung öffentlich einsehbarer Quellen und Dokumente hervor. Damit hat sich die Zahl der rechten Waffenfunde gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt. Weiterlesen

Argumente für ein AfD-Verbot

Quelle: www.fr.de

Nach den neuen Enthüllungen über Kontakte zwischen der AfD zu Rechtsextremen und Pläne zur „Remigration“ dringt Martina Renner dringt vehement auf ein Verbot der AfD. Alle Argumente für ein Verbot der AfD liegen auf dem Tisch. Es braucht jetzt die notwendigen Mehrheiten im Bundestag, um einen entsprechenden Antrag auf den Weg zu bringen. Mehr lesen… Weiterlesen

Es wird erneut und unmissverständlich deutlich, dass die AfD ihr völkisches und rassistisches Weltbild bei einer Machtoption durchsetzen will. Es benötigt unser aller Widerstand und einen neuen antifaschistischen Konsens, um Menschen- und Bürgerrechte und die demokratische Gesellschaft zu verteidigen. Weiterlesen

Schon vor einem Jahr wollte Innenministerin Faeser das Waffenrecht verschärfen, doch die FDP blockiert ihren Gesetzentwurf. Nun wird die Zeit knapp. Martina Renner erklärt: „Obwohl der Bundesregierung eine fundierte Bestandsaufnahme vorliegt, drückt sie sich um die notwendigen Anpassungen im Waffenrecht.“ Das hat fatale Folgen: „Die Waffenbehörden… Weiterlesen

Was danach geschah

Quelle: taz.de

Im Juli berichtete die taz über Oberstleutnant Stefan P., der zum Territorialen Führungskommando der Bundeswehr gehört, und sich gleichzeitig als Kommunalpolitiker der AfD engagiert. Für Martina Renner stellen auch vermeintlich weniger radikale AfD-Funktionäre in sensiblen Positionen eine Sicherheitslücke dar: „Mitglieder einer Partei, aus der… Weiterlesen

Der Bundeswehr wurden im Jahr 2022 216 rechtsextreme, rassistische und antisemitische Verdachtsfälle gemeldet. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. Renner erklärt: „Die Zahlen zeigen, dass das Problem unverändert fortbesteht, auch wenn das Aufkommen insgesamt etwas gesunken scheint.“ 16 Fälle, in denen auch… Weiterlesen

Verschwundener Neonazi-Kader: Wer sucht Habibi Steven?

Quelle: www.nd-aktuell.de

Der prominente Neonazi Steven Feldmann mit einer langen Vorstrafenliste sollte vor einem Monat eine Haftstrafe antreten und seit einer Woche als Angeklagter in Chemnitz vor Gericht stehen. Doch Feldmann ist untergetaucht. Martina Renner erklärt: „Seine gute Vernetzung verdankt Steven Feldmann besonders seiner Rolle im neonazistischen Kampfsport um… Weiterlesen

„Ich begrüße das Festhalten des Generalbundesanwaltes an der Einschätzung der neonazistischen Gruppierung ‚Knockout 51‘ als terroristische Vereinigung. Der Ermittlungsdruck gegen ihre Mitglieder und Unterstützer*innen muss weiterhin aufrechterhalten werden.“ Weiterlesen

Amtlich bestätigte Neonazis

Quelle: www.woz.ch

In der Schweiz pflegt die rechtsextreme Gruppierung "Junge Tat" gute Kontakte zur SVP und in Deutschland sucht sie gezielt die Nähe zur organisierten Neonazi-Szene. Das geht aus der auf Antwort auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner im Deutschen Bundestag hervor. Mehr lesen sie hier Die gesamte Antwort finden Sie hier Weiterlesen