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Antifaschismus


Martina Renner

Das Gedenken ist umkämpft und nicht abgeschlossen

An uns den politischen Erben der Zeitzeug*innen liegt es, den Schwur von Buchenwald „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“ gerade auch für die junge Generation zu aktualisieren. Mahnung, Erinnerung an die Opfer und aktives Engagement sind… Weiterlesen


Quelle: www.rnd.de

Seit Kriegsbeginn: Mindestens 26 deutsche Rechtsextremisten in Ukraine ausgereist

In ihrer Antwort auf Martina Renners Anfrage geht die Bundesregierung von 26 deutschen Rechtsextremisten aus, die seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine in die Ukraine gereist sind. Renner geht davon aus, dass „die tatsächliche Zahl“ der ausgereisten Neonazis über den offiziellen Zahlen liegt. Sie erklärt: „Ungeachtet dessen besteht eine… Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Rostock-Lichtenhagen: Blaupause und Brandbeschleuniger für rechte Gewalt

30 Jahre nach den Ausschreitungen militanter Rassist*innen in Rostock-Lichtenhagen betont Martina Renner die Bedeutung des Pogroms für rechte Gewalt-strategien bis heute. Die vielen Angriffe und Anschläge auf Asylunterkünfte in den Jahren 2015 und 2016 zeigen eine konkrete Wiederkehr. Gefährlich ist es bis heute, wenn mehrere Faktoren… Weiterlesen


Quelle: www.nd-aktuell.de

Es bleibt beim Einzeltäter

Nachdem der Bundesgerichtshof die Revisionen im Mordfall Walter Lübcke abgelehnt hat, sind viele Fragen weiterhin offen. Martina Renner kritisiert: Der Mord an Walter Lübcke war nicht die Tat eines Einzelnen. Es bleibt eine Leerstelle, dass die Mitwirkung weiterer Neonazis und die Tat an Ahmed I. ungesühnt bleiben. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen


Quelle: www.sr.de

Mordanklage im Fall Yeboah

Mehr als 30 Jahre nach dem tödlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Saarlouis hat die Bundesanwaltschaft Mordanklage gegen den mutmaßlichen Täter und Rechtsextremisten Peter S. erhoben. Martina Renner fordert einen Untersuchungsausschuss im saarländischen Landtag. Er muss klären, warum die Polizei die Spuren von Peter S. nicht… Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Verdeckte Rekrutierung in Russland

Die russische Führung setzt auf verdeckte Mobilmachung, rekrutiert wird offenbar über die Wagner-Gruppe und auch in Gefängnissen. Rechtsextreme kämpfen ebenfalls. Martina Renner erklärte, es bestünden vielfältige Verbindungen deutscher Neonazis nach Russland, es werde intensiv an Netzwerken gearbeitet. "Nationalistische Großmachtfantasien,… Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Bombenbau für "Rassenkrieg"

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat der Prozess gegen Marvin E. wegen der Gründung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat begonnen. Martina Renner warnt, die Gefahr von Anschlägen durch Mitglieder rechter akzelerationistischer – also bestehende Krisen verschärfen wollender –… Weiterlesen


Quelle: www.spiegel.de

Politiker fordern härteren Umgang mit der AfD

Wegen zunehmend unverhohlener Umsturzfantasien in der AfD fordern Politiker*innen einen härteren Umgang mit der Partei. Martina Renner plädiert für den Weg, den das Bundesverfassungsgericht im gescheiterten NPD-Verbotsverfahren aufgezeigt habe: „Die staatliche Finanzierung von Parteien zu kappen, die gegen Menschenwürde, Gleichheitsgrundsatz und… Weiterlesen


Quelle: www.rnd.de

Bundespolizei verhinderte Auslandsreisen von 49 Rechtsextremisten

Um die Teilnahme an Veranstaltungen im Ausland zu unterbinden, hat die Bundespolizei seit November 2019 wegen „Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland“ 49 Neonazis die Ausreise verwehrt. Martina Renner erklärte, der Ukraine-Krieg habe zuletzt deutlich gemacht, dass Behörden große Probleme hätten, deutsche Rechtsextremisten an einer… Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Studien zu Rechtsextremismus: Ministerin verärgert Wissenschaft

Nachdem das Bundesbildungsministerium längst zugesagte Bewilligungsbescheide gestoppt hat, sind auch 27 Millionen Euro für die Erforschung von Rassismus und Rechtsextremismus an Hochschulen eingefroren. Martina Renner kritisiert es als ein „fatales Signal“, wenn gerade bei der Rechtsextremismus- und Rassismusforschung gekürzt wird. „Die letzten… Weiterlesen