Antifaschismus

Bundeswehrgeheimdienst entschärft Meldepflicht für AfD-Anhänger

Quelle: www.spiegel.de
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Der Militärische Abschirmdienst forderte die Truppe kürzlich auf, Mitgliedschaften in als rechtsextrem eingestuften AfD-Organisationen sofort zu melden. Dies musste deutlich abgemildert werden, wie aus der Antwort auf eine Frage von Martina Renner hervor geht. Sie kritisiert die Verzögerung: „Die Mitgliedschaft in extrem rechten Organisationen wie der JA steht im Widerspruch zu den Grundpflichten von Soldaten und Soldatinnen“. Entsprechende Meldungen müssten außerplanmäßig und mit absehbarer Frist abgegeben werden, fordert sie. Mehr lesen Sie hier Die Antwort auf Martina Renners Anfrage gib es hier