Anfragen und Anträge

Beteiligung der Bundesregierung an Migrationsverhinderung in Tunesien

Martina Renner

Kleine Anfrage (20/12172) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Ein ziviles Leitbild für Hochschule und Wissenschaft umsetzen

Martina Renner

Antrag (20/12108) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Keine Kooperation zwischen Bundeswehr und Schulen – Einsatz von Jugendoffizieren beenden – Zivilschutz fördern

Martina Renner

Antrag (20/12107) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Bundessanierungsprogramm „SOS-Seepferdchen“ für Schwimmbäder auflegen

Martina Renner

Antrag (20/12106) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Vom Generalbundesanwalt an die Generalstaatsanwaltschaften der Bundesländer abgegebene Ermittlungsverfahren gegen die „Gruppe Reuß“ und deren Unterstützer

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf die Mündliche Frage der Angeordneten Martina Renner vom 3.07.2024 Weiterlesen

Entwicklung der Zahl per Haftbefehl gesuchter Personen im Phänomenbereich „sonstige Zuordnung“ der Politisch Motivierten Kriminalität (Frühjahr 2024)

Martina Renner

Kleine Anfrage (20/12113) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen

Neubau von Behördenschiffen des Bundes

Antwort der Bundesregierung (20/12183) auf die Kleine Anfrage (20/11644) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Entwicklung der Zahl per Haftbefehl gesuchter Personen im Bereich „Politisch Motivierte Kriminalität“ mit dem Hinweis „Reichsbürger/Selbstverwalter“ (Frühjahr 2024)

Martina Renner

Kleine Anfrage (20/12112) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen

Waffenfunde bei Dursuchungen gegen „Gruppe Reuß“ und deren Unterstützer im Juni 2024

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf die Mündliche Frage der Angeordneten Martina Renner vom 3.07.2024 Weiterlesen

Umgang mit den Unterzeichnenden des „Statements von Lehrenden an Berliner Hochschulen“ seitens des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (20/12168) auf die Kleine Anfrage (20/11871) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Entwicklung der Zahl per Haftbefehl gesuchter Neonazis (Frühjahr 2024)

Martina Renner

Kleine Anfrage (20/12081) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen

Ermittlungen wegen mutmaßlicher Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche in der politisch motivierten Kriminalität

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (20/12074) auf die Kleine Anfrage (20/11843) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen

Übertragungsnetz für Strom – Käufe durch den Bund

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (20/12078) auf die Kleine Anfrage (20/11584) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2023 und aktuelle Daten – Schwerpunktfragen zur Asylverfahrensdauer

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (20/12124) auf die Kleine Anfrage (20/11504) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

IT-Sicherheitsforschung entkriminalisieren – Computerstrafrecht reformiere

Martina Renner

Antrag (20/12005) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Angriffe auf NS-Gedenkstätten

Martina Renner

Kleine Anfrage (20/11928) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Bundesweites Agieren der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“

Martina Renner

Kleine Anfrage (20/11926) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen

Das russische Einflussnahme-Projekt „Voice of Europe“ und dessen mögliche Einflussnahmeversuche im Deutschen Bundestag

Martina Renner

Kleine Anfrage (20/11919) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen

Deutschlandbesuch von Argentiniens Präsident Javier Milei und Preisverleihung der Hayek-Gesellschaft

Martina Renner

Kleine Anfrage (20/11917) der Gruppe Die Linke Weiterlesen

Aktueller Stand der Fluggastdatenspeicherung in Deutschland und der EU

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (20/11869) auf die Kleine Anfrage (20/11572) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen

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