Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Termine


Martina Renner

Recht auf schnelles Internet für alle

Antrag (20/1818) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Gegen eine diskriminierende und rassistische Debatte

Martina Renners Rede im Bundestag zur Beratung des AfD-Antrages "Clankriminalität effektiv bekämpfen – Bürger und Rechtsstaat schützen" Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Verfehlungen in Sicherheitsbehörden: Trinken, Drohen, Schwänzen

Aus Antworten des Bundesinnenministeriums auf Anfragen von Martina Renner geht hervor, dass Bedienstete in den Sicherheitsbehörden immer wieder mit auch rechtsextremen Verfehlungen auffallen. Renner plädiert dafür, die nach langem Ringen angestoßene Polizeistudie auch auf die Sicherheitsbehörden zu erweitern. Auch dort müssen mögliche rassistische... Weiterlesen


Martina Renner

BAföG existenzsichernd und krisenfest gestalten

Antrag (20/1734) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2022

Kleine Anfrage (20/1757) der Linksfraktion Weiterlesen

  1. 10:00 - 13:00 Uhr
    Berlin / Bundestag Innenausschuss

    Sitzung des Innenausschusses des Bundestages

    mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. 14:00 - 18:00 Uhr
    Berlin, Bundestag Bundestagsfraktion DIE LINKE

    Sitzung der Bundestagsfraktion DIE LINKE

    mehr

    In meinen Kalender eintragen

Martina Renner

Zahlen zur PMK rechts faktisch explodiert

Das Innenministerium muss endlich eingestehen, dass im Jahr 2021 die Zahlen im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) rechts eigentlich fast doppelt so hoch ausfallen müssten und damit faktisch explodiert sind. Stattdessen wird die tödliche Dimension der politischen Gewalt, die von rechten und antisemitischen Verschwörungsmustern... Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de

Mehr politisch motivierte Taten mit diffusem Hintergrund

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten hat 2021 im Vorjahresvergleich um 23 Prozent zugenommen. Martina Renner weist darauf hin, dass hinter einem Großteil der Straftaten, die bislang laut Polizei nicht zugeordnet werden können, eigentlich Rechtsextremisten stehen. „Es fehlt die Bereitschaft sich einzugestehen, dass die Zahlen im Bereich der... Weiterlesen