Termine
-
13:00 - 15:00
Uhr
Waldstadion, 36460 Krayenberggemeinde Rock am Berg Merkers e.V.Rechte Netzwerke in der Bundeswehr
Vortrag von Martina Renner mit anschließender Diskussion mehr
In meinen Kalender eintragen
10 Jahre NSA-Enthüllungen - Was bleibt von der Affäre?
Zehn Jahre nach den NSA-Leaks durch Whistleblower Edward Snowden wissen wir wesentlich mehr über die Involvierung und dem Vorgehen des deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) durch die Aufklärung im sogenannten NSA-Untersuchungsausschuss. Aber reicht(e) das aus? Über die Arbeit im Ausschuss, politische Konsequenzen und über die Wirksamkeit von… Weiterlesen
BND nicht auf der Höhe der Zeit
Vor zehn Jahren hat Edward Snowden die NSA-Dokumente veröffentlicht. Sie belegten die anlasslose Überwachung durch Geheimdienste. Martina Renner bestätigt, die Spionage durch Geheimdienste sei noch immer brisant, der NSA-Untersuchungsausschuss konnte nicht das ganze Ausmaß der Überwachung aufarbeiten. Das inzwischen geltende BND-Gesetz ist ein… Weiterlesen
Rechter Mordanschlag in Saarlouis 1991: Festnahme nach 11.583 Tagen
Ein zweiter Beschuldigter ist wegen des Brandanschlags mit einem Toten 1991 in Saarlouis festgenommen worden, 32 Jahre nach der Tat. Er gilt als Anführer der damaligen Neonazi-Szene. Martina Renner fragt: „Was mag es für die Betroffenen rechter Gewalt bedeuten, dass mehr als 30 Jahre vergehen, bis es ernsthafte Anstrengungen gibt, den Mord an… Weiterlesen
Missing Link: Digitale Polizei – eine unendliche Geschichte mit vielen Restarts
Schon seit sechseinhalb Jahren zimmern Bund und Länder am Polizei-Datenhaus „Polizei 2020“ (P20). 2016 verständigten sich die Innenminister von Bund und Ländern auf das anspruchsvolle Programm „Polizei 2020" (P20). Doch schon das Fundament steht auf technisch und rechtlich tönernem Grund. Martina Renner kritisiert es als nicht sicher, dass in… Weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität-rechts im April 2023
Kleine Anfrage (20/7091) der Linksfraktion Weiterlesen
Queere Geflüchtete im Asylverfahren
Kleine Anfrage (20/7080) der Linksfraktion Weiterlesen
Identifizierung besonderer Schutzbedarfe bei der Aufnahme von Geflüchteten
Antwort der Bundesregierung (20/7089) auf die Kleine Anfrage (20/6844 ) der Linksfraktion Weiterlesen
-
17:00 - 19:00
Uhr
Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin dka Rechtsanwälte | FachanwälteRechtsextremist*innen im öffentlichen Dienst – Was sind geeignete Gegenstrategien?
Podiumsdiskussion mit Martina Renner, Henriette Schwarz, Abteilungsleiterin der Abteilung Öffentlicher Dienst und Beamtenpolitik beim Bundesvorstand des DGB, Tobias Singelnstein, Professor für Strafrecht und Kriminologie am Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität, und Sebastian Baunack, Fachanwalt für Arbeits- und Verwaltungsrecht bei… mehr
In meinen Kalender eintragen
Rechtsterroristische Serientaten
Kleine Anfrage (20/7079) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen