Antifaschismus

25 Jahre rassistische Pogrome von Rostock Lichtenhagen

Martina Renner

Im August 1992 kam es über Tage zu rassistischen Ausschreitungen in Rostock. Auch heute ist rassistische Gewalt Alltag für viele Menschen in diesem Land. Indem wir solidarische Alternativen schaffen entziehen wir rechter Hetze den Boden.

Im August 1992 kam es über Tage zu rassistischen Ausschreitungen gegen Asylbewerber/innen  und vietnamesische Vertragsarbeiter/innen in Rostock. Unter dem Applaus von bis zu 3000 Schaulustigen griffen Neonazis und Rassisten aus der gesamten Bundesrepublik ein Wohnheim und die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber mit Steinen, Flaschen und Brandsätzen an. Antifaschist/innen, die aus dem Bundesgebiet angereist waren, um die Gewalt zu stoppen, wurden von der Polizei festgesetzt. Auf dem Höhepunkt der Gewalt, als mehrere Menschen im brennenden Haus eingeschlossen waren, zog sich die Polizei zurück und überließ den Rechten das Feld.

In Lichtenhagen entlud sich eine rassistische Stimmung, die auch von der CDU geschürt worden war, die kurz zuvor noch eine Kampagne gegen "Asylmissbrauch" durchgeführt hatte. Dabei entsprach diese rassistische Eskalation dem Kalkül der Union: Indem eine Situation geschaffen wurde, in der Neonazis Menschenjagd auf Migrant/innen veranstalteten, sollte die Notwendigkeit einer Asylgesetzverschärfung belegt werden. Dementsprechend nahm die CDU die Ausschreitungen zum Anlass, um gemeinsam mit der SPD das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen. Das Signal an die Rassisten kam an: Es folgten Anschläge, Hetzjagden und Morde.

25 Jahre danach ist Rostock-Lichtenhagen alarmierend aktuell:

Wir erleben eine erneute Eskalation rassistischer Gewalt. 2016 registrierte das BKA über 23.000 rechte Straftaten, davon knapp 1700 Gewalttaten – so viele wie noch nie. Ein besonderer Fokus rechter Gewalt richtet sich gegen Asylsuchende. Die Amadeu-Antonio-Stiftung zählte für 2016 über 3700 Angriffe gegen Geflüchtete. Erneut reagierte die Bundesregierung mit einer Verschärfung der Asylgesetze, wieder waren es CDU und SPD, die maßgeblich daran beteiligt waren, doch ohne die Grünen hätten es die Gesetze nicht durch den Bundesrat geschafft.

Der Rechtsruck zeigt sich nicht nur in der Zunahme rassistischer Gewalt, er zeigt sich auch darin, dass CDU, SPD, FDP und auch die Grünen immer weiter nach rechts rücken aus Angst Stimmen zu verlieren. Wir halten das für falsch und wollen den Rechtsruck stoppen, indem wir offensiv für eine linke Politik eintreten. Rechte Angebote werden unattraktiv, wo eine soziale und demokratische Politik greifbar ist. Deshalb kämpfen wir in lokalen Auseinandersetzungen, in betrieblichen Initiativen und Basisorganisationen gemeinsam mit vielen unterschiedlichen Menschen für Veränderung im Alltag. Indem wir solidarische Alternativen schaffen entziehen wir rechter Hetze den Boden.

Wir fordern außerdem :
Einen effektiven Schutz für Opfer rechter Gewalt.
Die Wiederherstellung des Grundrechtes auf Asyl und ein Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt
Eine dauerhafte Unterstützung von Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus und Opferberatungen