BND-Affäre im Bundestag: "Ich habe Weisungen empfangen"

Quelle: spiegel.de/07.05.2015/Dokumentation

Im BND-Skandal sind zahllose Fragen offen, Antworten sollten zwei wichtige Zeugen im NSA-Ausschuss liefern. Doch die Vernehmung war extrem mühsam - auch wegen eines Besuchers aus dem Kanzleramt, schreibt das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Es sind Menschen, die im Verborgenen arbeiten, an Schreibtischen, Aktenschränken und Computern. Im Untersuchungsausschuss des Bundestags, der seit 2013 die globale Spähaffäre durchleuchtet, stehen diese Behördenmenschen plötzlich in der Öffentlichkeit. Nicht freiwillig, sondern als Zeugen. Sie haben meist einen Anwalt dabei.

Einer der Zeugen, die am Donnerstag vom NSA-Ausschuss befragt wurden, war schon zum zweiten Mal da. Der BND-Mitarbeiter mit den Initialen R.U. ist Dienststellenleiter der bayerischen Abhörstation Bad Aibling. Gerade wurde er operiert, nach Berlin gereist ist er trotzdem.

Kaum verwunderlich angesichts des schweren Vorwurfs gegen die deutsche Behörde: Der BND soll dem US-Geheimdienst NSA über Jahre geholfen haben, europäische Unternehmen, Institutionen und Politiker auszuforschen - womöglich mit Wissen der Behördenspitze und der zuständigen Aufsicht im Kanzleramt.

In Bad Aibling läuft die deutsch-amerikanische Geheimdienstkooperation zusammen. Wenn also jemand etwas wissen kann, dann R.U. Doch selbst einfache Fragen führen in die Sackgasse. "Haben Sie sich schon einmal mit Selektorenlisten beschäftigt?", fragt der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU). "Jein", sagt R.U. "Entschuldigung, habe ich Sie richtig verstanden, war das ein Jein?" - "Genau."

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