BND-Affäre: Listen mit neuen Spionagezielen aufgetaucht

Das NSA-Interesse an Wirtschaftsunternehmen war womöglich weitaus größer als bisher bekannt, schreibt die Tageszeitung "neues deutschland". Die Opposition kritisiert die Aussagen von BND-Chef Schindler und fordert neue Rechtsgrundlagen für den Geheimdienst.

In der Spionageaffäre um den Bundesnachrichtendienst sind laut einem Medienbericht weitere Suchwort-Listen mit Spähzielen aufgetaucht. Auf BND-Rechnern in der Zentrale in Pullach hätten Beamte in den vergangenen Wochen bislang unbekannte Dateien mit Spähzielen des US-Geheimdienstes NSA und aufgespürt, schrieb "Spiegel Online" am Donnerstagabend. Bislang war bekannt geworden, dass die Rüstungsunternehmen EADS und Eurocopter sowie französische Diplomaten von der NSA mithilfe des BND überwacht werden sollten. Die neuen Dateien zeigten, dass das Interesse des US-Geheimdienstes an Wirtschaftsunternehmen womöglich weitaus größer gewesen sei, hieß es in dem Bericht.

Weiter hieß es, der Fund entkräfte auch die Theorie vom Eigenleben des BND-Horchpostens in Bad Aibling, der demnach an der Zentrale vorbei mit den Amerikanern kooperiert hätte. Die neuen Dateien stammten nämlich aus dem Referat "Rechtsangelegenheiten und G10" (TAG) in der BND-Zentrale in Pullach. Diese Abteilung sei damit beauftragt gewesen, deutsche Staatsbürger vor gesetzeswidrigen Spähangriffen zu bewahren, schrieb "Spiegel Online". Ausgerechnet diese Abteilung habe also seit Jahren gewusst, dass die USA den vereinbarten Schutz europäischer Bürger ignorierten.

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