Gefahr durch Geheimdienste? Diskussion in Weimar über BND & Co.

Eigentlich hatte sich die Empörung über die Geheimdienste etwas gelegt. Doch dann wurden Ende Juli die Ermittlungen gegen Journalisten des Internet-Blogs netzpolitik.org öffentlich. Die Thüringische Landeszeitung berichtet über eine Diskussion zwischen Martina Renner und Konstantin von Notz diskutierten in Weimar.

Eigentlich hatte sich die Empörung über die Geheimdienste etwas gelegt. Doch dann wurden Ende Juli die Ermittlungen gegen Journalisten des Internet-Blogs netzpolitik.org öffentlich. Martina Renner und Konstantin von Notz diskutierten in Weimar über BND und Co.

Das Vorgehen der Justiz empörte Politiker und Bürger. „So gesehen können wir Verfassungsschutz-Chef Maaßen dankbar sein“, sagt die Thüringer Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Linke). Dankbar nämlich, dass durch die Affäre die Öffentlichkeit noch mehr sensibilisiert wurde für das Handeln der Geheimdienste. Dass solche Geschütze aufgefahren wurden, die das Grundrecht auf Pressefreiheit unter Druck gesetzt haben, habe die Menschen stark verunsichert, so Renner.

Sind Geheimdienste wie NSA, BND oder Verfassungsschutz eine Bedrohung für demokratische Gesellschaften? Über diese Frage diskutierte Renner jetzt gemeinsam mit Bundestagsmitglied Konstantin von Notz (Grüne) und dem Publikum im Weimarer Jugend- und Kulturzentrum Mon Ami. Geladen hatten Grüne und Linke samt Jugendorganisationen.

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