Gemeinsam spionieren - Deutsch-amerikanische Geheimdienstfreunde

Ein Bericht von Frontal21 zeigt wie eng der BND und die US-amerikanische CIA in der Überwachung zusammenarbeiten. Experten für Internetrecht bezeichnen die durch den NSA-Untersuchungsausschuss ans Licht gekommenen Geheimdienstoperationen als schwere Grundrechtsverletzung.

Nach der Deutschen Telekom wurde nun ein weiterer Provider bekannt, bei dem der Bundesnachrichtendienst (BND) gemeinsam mit amerikanischen Geheimdiensten große Datenmengen in Deutschland abschöpfte. So verschafften sich BND-Mitarbeiter im Jahr 2004 Zugang zur deutschen Tochter der US-Firma MCI in Hilden bei Düsseldorf. Experten für Internetrecht bezeichnen diese Geheimdienstoperation als schwere Grundrechtsverletzung.

Im bayerischen Bad Aibling wurden die Daten angeblich so gefiltert, dass die Amerikaner auch bei der Operation EIKONAL keine Daten deutscher Bürger bekamen. Mitglieder des Untersuchungsausschusses bezweifeln das: "Da kann eine weitaus größere Datenausleitung stattgefunden haben, als der BND sich vielleicht eingestehen möchte, weil man ja gemeinsam dort an den Geräten gearbeitet hat, beide dieselben Zugriffsrechte hatten", erklärt
die Bundestagsabgeordnete und Obfrau der LINKEN im Untersuchungsuasschuss, Martina Renner.

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