NSA-Affäre: "Nicht versucht, was zu drehen"

Quelle: Süddeutsche Zeitung/07.05.2015/Dokumentation

Ein BND-Mitarbeiter rechtfertigt sich vor Parlamentariern: Der Geheimdienst habe nicht versucht, etwas zu vertuschen. In der Befragung geht ein Beamter des Kanzleramts dazwischen, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

In der Geheimdienstaffäre hat der NSA-Untersuchungsausschuss am Donnerstag in Berlin Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) befragt. Dabei sollte der Umgang mit den sogenannten Selektoren geklärt werden. Selektoren sind Suchbegriffe, anhand derer der BND bestimmte Personen oder Institutionen für den amerikanischen Geheimdienst NSA überwachen sollte. So wurde zunächst der Leiter der BND-Dienststelle in Bad Aibling befragt, nach kurzer Zeit schaltete sich jedoch ein Mitarbeiter des Kanzleramts ein und monierte, dass der Zeuge auf Detailfragen zur Geheimdienstarbeit nur in geschlossenen Sitzungen antworten dürfe.

Die "Preisgabe nachrichtendienstlicher Informationen" könne "erhebliche Nachteile für die Bundesrepublik" haben. Die Opposition reagierte empört: "Wir haben keine Chance, die Zeugen zu den relevanten Fragen zu vernehmen", sagte Martina Renner, Linke-Obfrau im Untersuchungsausschuss.

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