NSA-Ausschuss: "Hat das jemand anders verstanden?"

Nach den Snowden-Enthüllungen reiste eine kleine Delegation von Datenschützern zum Überwachungsstandort Bad Aibling. Und erlebte so manche Überraschung wie "Die Zeit" berichtet.

Wer Gabriele Löwnaus Zeugenaussage im NSA-Ausschuss hört, der versteht viel besser, wie ungestört der BND in den vergangenen Jahren arbeiten und dabei offensichtlich seine Kompetenzen überschreiten konnte. Löwnau, Referatsleiterin beim Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI) und dort zuständig für den Datenschutz in den deutschen Sicherheitsbehörden, berichtet den Abgeordneten erst einmal ausführlich von den vielen Verpflichtungen, die ihre achteinhalb Mitarbeiter zu erfüllen haben: Allein die Kontrolle des Trennungsgebots von polizeilicher und geheimdienstlicher Datenerfassung in der Terrorismusbekämpfung binde fast alle Ressourcen des kleinen Behördenreferats, erklärt sie fast entschuldigend.

Es ist der Versuch einer aufrichtigen Datenschützerin, das Versagen zu erklären, das dann folgt: Erst nach den Snowden-Enthüllungen im Sommer 2013 sei ihr Haus erstmals auf die Idee gekommen, der Überwachungsstation von BND und NSA in Bad Aibling einen Besuch abzustatten. "Bad Aibling ist vorher nie kontrolliert worden", sagt Löwnau.  

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