Punktabzug beim Opferschutz

Nur wenige Monate nach ihrem Amtsantritt hatte Innenministerin Faeser ihren Aktionsplan gegen Rechtsextremismus als wichtigen Schwerpunkt im Kampf gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Verbotsverfahren gegen Netzwerke wie die Hammerskins Deutschland und die bereits 1951 gegründete Artgemeinschaft pries sie als "harten Schlag gegen den Rechtsextremismus". Die Verbote seien richtig, findet Martina Renner. Damit hole Faeser jedoch lediglich nach, was ihre Vorgänger versäumt hätten – und antifaschistische Recherchen seit Jahren bereits gezeigt hätten. "Rund 70 Jahre nach ihrer Gründung das Verbot der Artgemeinschaft zu feiern, mutet grotesk an." Mehr lesen Sie hier