Recherchen in Grauzonen

Rüstungsunternehmen und Geheimdienste erzeugen in uns oftmals eine Beklemmung, ein Unsicherheitsgefühl. Beide Branchen behaupten, es ginge um "unseren" Schutz. Doch, wenn dem so ist, warum spionieren Geheimdienste "uns" dann aus? Eine Veranstaltung mit Martina Renner und Jan van Aken in Dresden.

Rüstungsunternehmen und Geheimdienste erzeugen in uns oftmals eine Beklemmung, ein Unsicherheitsgefühl. Beide Branchen behaupten, es ginge um "unseren" Schutz. Doch, wenn dem so ist, warum spionieren Geheimdienste "uns" dann aus? Wer steckt die Ziele der geheimen Dienste und wie sehen diese aus? Wie schrieb bereits Erich Kästner: "Man darf nicht warten bis Freiheitskampf Landesverrat genannt wird". Und was ist Edward Snowden? Ein Freiheitskämpfer oder ein Landesverräter?

Es war rappelvoll am Mittwochabend im Veranstaltungsraum des Alten Wettbüros, die Mitarbeiter_innen mussten noch Stühle aus dem Keller heranschleppen und es waren viele bekannte Gesichter im Publikum, aber auch viele, die wohl zum ersten Male eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung besucht haben. Martina Renner und Jan van Aken kümmern sich als Abgeordnete des Deutschen Bundestags intensiv um die oben genannten Themen. Martina Renner als Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsauschuss, Jan van Aken war vor seiner Zeit als Biowaffeninspekteur bei den Vereinten Nationen tätig und beschäftigt sich als außenpolitischer Sprecher der Fraktion intensiv mit den Waffenexporten Deutschlands.

Obwohl in verschiedenen Metiers tätig berichteten beide über die Schwierigkeiten, Steine die ihnen in den Weg gelegt werden, aber auch über die gelegentlichen Erfolge ihrer Arbeit und die Zufälle, die ihnen mitunter zu Hilfe kommen. Dranbleiben und Druck aufbauen - dies ist eine recht wirksame Methode, um das planvolle Umgehen gesetzlicher Vorgaben - ob nun im Datenschutz oder im Waffengeschäft - zumindest einzudämmen. Für die Zuhörer_innen war der Abend ein spannender Einblick in undurchsichtige Grauzonen der Politik. Entsprechend groß war auch die Neugier im anschließenden Frage- und Diskussionsteil.