Stochern im NSA-Nebel

Quelle: Tagesschau.de/20.03.2015/Dokumentation

Seit einem Jahr versucht der NSA-Ausschuss zu klären, wie ausländische Geheimdienste hierzulande spitzelten und wie sie dabei mit deutschen Diensten zusammenarbeiteten. Eine erste Bilanz zeigt: Das ist mühsam - und immer wieder überraschend.

Von Michael Stempfle, ARD-Hauptstadtstudio

Am Anfang standen die spektakulären Enthüllungen von Whistleblower Edward Snowden, verbunden mit der Botschaft, der US-Geheimdienst NSA spähe massenhaft Bürger aus. Dann kam die Verärgerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel höchstpersönlich hinzu - über das Abhören ihres Kanzlerin-Handys. Ausspähen unter Freunden, das gehe gar nicht, sagte sie vor laufenden Kameras. Und plötzlich fragten sich viele Bürger, ob die Privatsphäre im digitalen Zeitalter eigentlich nur noch reine Illusion ist.

Ganz konkret: Besteht also ständig die Gefahr, dass meine SMS an einen Freund am Ende auf dem Server eines Geheimdienstes landet? Und falls ja, was machen diese Dienste damit? Vom "Ringtausch" ist die Rede, also davon, dass Auslandsnachrichtendienste Bürger anderer Länder ausspähen und die Daten untereinander austauschen. Das würde bedeuten, dass die Auslandsnachrichtendienste am Ende also an die Daten der Bürger im eigenen Land kämen. Dürfen sie das überhaupt? Und falls nein, wie effektiv sind denn, bitteschön, die Kontrollen?

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