Soziale Gerechtigkeit

Diskussion über Herausforderungen der Flüchtlingspolitik

Martina Renner

Auf Einladung von Martina Renner besuchten knapp 40 TeilnehmerInnen vom 24. bis 26. November 2015 die Bundeshauptstadt. Thema der Debatte mit der Bundestagsabgeordneten war die Flüchtlingspolitik.

Auf Einladung von Martina Renner besuchten knapp 40 TeilnehmerInnen aus Thüringen vom 24. bis 26. November die Bundeshauptstadt. Mit der Bundestagsabgeordneten diskutierten sie im Berliner Paul-Löbe-Haus über die Herausforderungen der Flüchtlingspolitik. Zentrales Thema der Debatte war die menschenwürdige Behandlung der Flüchtlinge und AsylbewerberInnen in Thüringen und bundesweit. Zudem stellte Martina Renner ihre Arbeit im Bundestag und speziell im NSA-Untersuchungsausschuss vor.

Einen weiteren Eindruck der Arbeit in Berlin gewannen die BesucherInnen bei der Generaldebatte am 25. November im Bundestag. Auf besondere Zustimmung traf die Feststellung des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch: „Die teuersten Flüchtlinge sind die Steuerflüchtlinge“.

Dringender Handlungsbedarf wurde auch beim Besuch im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend deutlich. Im Gespräch mit der Ministeriumsreferentin machten die BesucherInnen ihrem Ärger und ihrer Angst über die aktuelle soziale Situation Luft. Im Mittelpunkt standen die Themen Pflege, Ost-West-Gefälle bei der Entlohnung gleicher Tätigkeiten sowie praktische Herausforderungen vor Ort bei aktuellen Projekten wie der Inklusion.

Weitere Stationen der BesucherInnengruppe waren unter anderem das Jüdische Museum in Kreuzberg und das Denkmal für die ermordeten Juden in Berlin Mitte.