Soziale Gerechtigkeit

Eine Million Flüchtlinge – Hält Deutschland das aus?

Quelle: thueringer-allgemeine.de/15.09.2016/Dokumentation

Nicht nur der Zustrom an Flüchtlingen ist eine enorme Herausforderung, sondern auch die Wiedereinführung der Grenzkontrollen.

Nicht nur der Zustrom an Flüchtlingen ist eine enorme Herausforderung, sondern auch die Wiedereinführung der Grenzkontrollen.
Mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen zieht die Bundesregierung in der Flüchtlingskrise die Notbremse. Doch nun wird in Berlin bereits darüber diskutiert, ob es dieses Jahr bei den prognostizierten 800.000 Asylbewerbern bleibt. Im Gegensatz zur offiziellen Regierungsprognose rechnet Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) mit einem Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland auf bis zu eine Million. Das ist so nachlesbar in einem Brief an die SPD-Mitglieder.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält an ihrer Überzeugung fest, dass Deutschland die Situation meistern wird. Es bleibt dabei: Wir schaffen das, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Merkels Namen.

Das sagen Thüringens Bundestagsabgeordnete [...]

Martina Renner (Linke): Die Bundesregierung hat bislang nichts dazu getan, um die Fluchtursachen anzugehen, d.h. kein Stopp der Rüstungslieferungen und zu wenig diplomatische Anstrengungen. So lange die Kriege andauern, werden deren Opfer fliehen auch nach Deutschland. Keine geschlossene Grenze kann und wird sie abhalten. Das Willkommen für die Flüchtlinge war und ist ein wichtiges Signal an alle, die jetzt helfen und an die (potenziellen) Brandsatzwerfer, dass sie nur eine Minderheit repräsentieren. Deutschland hat die Mittel, eine humanitäre Flüchtlingsaufnahme umzusetzen.

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