Solidarität gegen die rassistische Stimmungsmache

In Thüringen bedroht eine Welle rassistischer Stimmungsmache Flüchtlinge und Migranten. Während im südthüringischen Suhl wöchentlich Aufmärsche unter Federführung von Neonazis stattfinden, drohen Anwohner in Gera dem Vermieter einer geplanten Erstaufnahmeeinrichtung, sie könnten das Gebäude „auch abfackeln und so das Problem lösen“. In der Landeshauptstadt wollen Nazi-Hooligans am 4. April marschieren. Sie hatten den Termin zunächst verschoben, das Bündnis Platzverweis hat reagiert und ruft erneut auf, den rechten Hooligans in Erfurt die Rote Karte zu zeigen.

Auch in Gotha ist am 18. April ein Aufmarsch gegen eine angebliche „Überfremdung“ geplant. Er wurde von Neonazis initiiert, die im nahe gelegenen Ohrdruf als „besorgte Bürger“ gegen die Unterbringung von Flüchtlingen hetzen. Ähnliche Beispiele gibt es aus anderen Regionen des Freistaates, in denen Neonazis behaupten, die Meinung der Anwohner und Anwohnerinnen zu vertreten und angeblich kommunalpolitische Entscheidungen bei der Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften demokratisch verändern zu wollen.

Martina Renner befürchtet, dass diese öffentlich ausgetragenen Ressentiments die Hemmschwelle für rassistische Gewalt sinken lassen. Bereits im vergangenen Jahr hat sich die Zahl von Angriffen auf Asylbewerberheime im Vergleich zu 2013 verdreifacht, nach Angaben der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) haben besonders rassistisch motivierte Angriffe in den vergangenen beiden Jahren zugenommen. Ezra führt dies vor allem auf die verstärkte Mobilisierung der extremen Rechten gegen Flüchtlingsunterkünfte zurück, obwohl Thüringen im bundesweiten Vergleich bei der Aufnahme von Flüchtlingen in den Bundesländern lediglich Platz 12 belegt.

DIE LINKE steht für eine uneingeschränkte Willkommenskultur und Solidarität mit Flüchtlingen und Migrant_innen. Gleichzeitig steht sie gegen die rassistische Stimmungsmache und die extrem rechten Kampagnen gegen eine humanitäre Behandlung von Flüchtlingen. Statt deren Protagonisten durch populistische Äußerungen noch zu ermutigen, muss der Ausgrenzung von Flüchtlingen ein gesellschaftliches Klima des Willkommens entgegengesetzt werden: „Refugees welcome“ gilt auch in Thüringen. Entschieden notwendig ist es auch, sich den rechten Aufmärschen gemeinsam entgegenzustellen – an allen Orten.