Ungebrochen solidarisch nicht nur am 1. Mai
Auf den Kundgebungen des DGB zum Ersten Mai in Mühlhausen und Eisenach hat Martina Renner betont, dass „Ungebrochen Solidarisch“ heißt, autoritären Antworten auf Krisen zu widersprechen. Soziale Kämpfe und die Verteidigung des Streikrechts sind untrennbar mit dem Kampf gegen Rechts und für Menschenrechte verbunden.
Auszüge aus Martina Renners Rede zum 1. Mai 2023: „Ich freue mich sehr, ein Grußwort auf dieser Kundgebung sprechen zu dürfen, die unter dem Motto „Ungebrochen solidarisch“ steht. (…) Gerade Gewerkschaften stehen an der Seite der Schwachen, Benachteiligten und der Beschäftigten. Diese Stimme ist umso wichtiger je lauter gesellschaftliche Kräfte werden, die auf das Recht des Stärkeren, Recht der Weißen und Männer, Recht des Kapitals pochen und wir in Solidarität dagegen zusammen stehen. (…) Und das Motto „Ungebrochen solidarisch“ erinnert natürlich an den 2. Mai 1933, den dunkelsten Tag in der Gewerkschaftsgeschichte, als die Nazis die Gewerkschaftshäuser stürmten und die Gewerkschaften zerschlugen. Diese historische Zäsur vor 90 Jahren mahnt uns, dass Angriffe auf Minderheiten immer mit Angriffen auf die Arbeiterbewegung einhergehen. Dies gilt umso mehr, als die neuen und alten Faschist*innen angesichts der Krisen neue Chancen wittern Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit erneut angestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr begingen 2022 Rassist*innen 73 Prozent mehr solcher Gewalttaten. Für Thüringen hat die Mobile Opferberatung ezra 2022 einen neuen Höchststand rechter und rassistischer Angriffe registriert. Durchschnittlich pro Woche mindestens drei rechte Angriffe mit mindestens sieben Betroffenen.
Wenn wie in Gera ein extrem rechtes Netzwerk aus Neonazis, AfD, Reichsbürgern, Corona-Leugnern und Konservativen knapp 10.000 Personen auf die Straße bringt.
Wenn wie in Schleusingen etwa 600 Personen dem rassistischen Aufruf des langjährig aktiven Neonazis Tommy Frenck folgen und gegen die Unterbringung von Flüchtlingen auf die Straße gehen.
Und wie in den 1990er Jahren oder 2015 die Bundesregierung auf steigende Flüchtlingszahlen mit Verschärfungen im Asylrecht reagiert.
Dann sind das Angriffe nicht auf einzelne, sondern auf uns alle, die wir mit ungebrochener Solidarität beantworten. Und zwar nicht nur am 1. Mai, sondern an jedem einzelnen Tag.“