Asyl vom BND

In den vergangenen 15 Jahren haben mindestens 1.000 Flüchtlinge in Deutschland Asyl erhalten, weil sie deutschen Geheimdiensten und Polizeibehörden Hinweise und Informationen gaben. Das zeigen Zahlen der Bundesregierung, die sie als Antwort auf zwei Kleine Anfragen der Linkspartei veröffentlicht hat. Gleichzeitig belegen die Daten, dass alle deutschen Sicherheitsbehörden Migranten als Informationsquelle nutzten und dass diese umstrittene Art der Abschöpfung trotz anderslautender Beteuerungen nicht beendet wurde.

Von 1958 bis 2013 betrieb der Bundesnachrichtendienst eine getarnte Organisation namens Hauptstelle für Befragungswesen (HBW). Sie sollte nach Deutschland eingereiste Migranten befragen und so Informationen über verschiedene Regionen der Welt sammeln. Die HBW kooperierte dazu mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und horchte die Menschen verdeckt aus. Bei vielen Gesprächen waren auch amerikanische Geheimdienstmitarbeiter anwesend, ohne dass dies den Befragten klar war.

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