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Pressemitteilungen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Linke wirft Sicherheitsbehörden Versäumnisse vor

Die Linken-Politikerin Martina Renner sieht nach dem Anschlag in Halle keinen Anlass, den Sicherheitsbehörden neue Befugnisse im Bereich digitaler Überwachung zu geben. Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus müssten höher priorisiert werden, sagte sie im Dlf. Das sei nach den NSU-Morden versäumt worden. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

"Der Terror ist Teil des Rechtsrucks"

Nach dem Attentat in Halle hält es Martina Renner für verfrüht, in Bezug auf den Anschlag von Halle von einem Einzeltäter zu sprechen. Sie halte es für dringend geboten, erst mal davon auszugehen, dass es Netzwerke gebe: Die Einzeltäter-Perspektive verenge den Blick. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Sprengstoff-Funde bei Neonazis

Seit Anfang 2017 haben Ermittlungsbehörden in der deutschen Neonazi-Szene 51 Mal Sprengstoff sichergestellt oder Straftaten registriert, in denen Sprengstoff zum Einsatz kam. Für die Abgeordnete Martina Renner macht das deutlich, dass Rechtsterrorismus eine präsente Bedrohung bleibe. "Die Zahlen zeigen auch, dass rechte Hetze nicht bei Worten stehen bleibt". Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de

Streit um Drohvideos des Weihnachtsmarkt-Attentäters

Die Bundesregierung sieht keine Veranlassung, dem Untersuchungsausschuss des Bundestages Zugang zu einem bislang unbekannten Drohvideo des späteren Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri zu verschaffen. Martina Renner beharrt darauf, dass die Regierung sämtliche Videos und sonstige Informationen zum Attentäter und seinem Umfeld, auf denen noch Sperrvermerke liegen, sofort zur Verfügung stellt. Weiterlesen


Quelle: www.welt.de

BND hat bislang unbekanntes Amri-Video

Dem Bundesnachrichtendienst (BND) liegt ein bislang unbekanntes Video des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri vor, in dem dieser vor seiner Tat Terror ankündigte. Die Linke-Innenpolitikerin Martina Renner sagte: „Geheimdienste, ob hiesige oder Partner im Ausland, haben offenbar selbst bei einem schweren Terroranschlag kein Interesse an der Verfolgung der Täter“ oder daran, dschihadistische Netzwerke auszuheben. Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de

Das ging aber daneben!

Wenn die FDP so deutlich herausstellen muss, dass Wolfgang Kubicki  KEIN Faschist ist, dann lässt das nichts Gutes ahnen. Man würde ja hoffen, dass das selbstverständlich wäre. Doch wie ein Schulmädchen zitierte er also Frau Renner zu sich und maßregelte sie vor der ganzen Klasse Weiterlesen


Martina Renner

Der rechte Terror – und wie er gestoppt werden muss

Der Mord an Walter Lübcke zeigt erneut, dass Gewalt durch militante Neonazis immer noch unterschätzt wird. Eine wichtige Rolle bei der Bedrohung spielen Netzwerke, Rassismus und die Geschichte rechten Terrors. Weiterlesen


www.tagesschau.de

Die rechte Szene rüstet auf

Die gestiegene Zahl an Waffen bei rechten Straf- und Gewalttaten sei "Ausdruck des gesellschaftlichen Rechtsrucks", sagte die Politikerin der Linkspartei, Martina Renner, und gehöre zu den rechten Putschfantasien, die auch in der AfD gepflegt würden. "Wenn wir die Gefahr bannen wollen, müssen wir diese Entwicklung stoppen und die Szene entwaffnen", so Renner. Weiterlesen


Quelle: www.tlz.de

Eklat um Antifa-Anstecker: Thüringer Linke stellt sich hinter Renner

Nach dem Eklat wegen ihres demonstrativen Bekenntnisses zur Antifa im Bundestag ist die Linke-Abgeordnete Martina Renner durch ihre Thüringer Landespartei bestärkt worden. „Sich mit den Menschen zu solidarisieren, die gegen die extreme Rechte täglich engagiert sind, ist das einzig Richtige“, sagte die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Antifaschismus stört Kubicki

Der Bundestagsvizepräsident ruft Martina Renner (Linke) zur Ordnung, weil sie am Rever einen Anstecker der Antifa trägt. Hintergrund ist ein Anti-Antifa-Antrag der AfD. Dem setzte Martina Renner nicht nur mit dem kleinen Knopf am Kragen ein klares Statement entgegen. Auch in ihrer fünfminütigen Rede wehrte sie sich gegen die Gleichsetzung von Faschismus und Antifaschismus. Weiterlesen