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Pressemitteilungen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Ein Problem der gesamten Gesellschaft

Rechter Terror und Rassismus müssen als schwere gesellschaftliche Bedrohungen und vor allem als zusammenhängende Bedrohungen erkannt und angegangen werden. Martina Renner über rechten Terror in Deutschland und dessen Verharmlosung durch Politik und Behörden Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Mörderischer Rassenwahn

Nach ersten Verlautbarungen war Tobias Rathjen, der in Hanau neun Menschen aus offenkundig rassistischen Motiven getötet hat, weder dem Verfassungsschutz noch der Polizei bekannt. „Egal, wie wirr der Täter gewesen sein mag, die Auswahl der Opfer ist Ausdruck eines gesellschaftlichen Rassismus. Diesen Rassismus müssen wir bekämpfen«, erklärte Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.jumpradio.de

Nach Hanau: Entsetzen in Thüringen

Nach dem Anschlag in Hanau forderten Thüringer Parteien und Bündnisse einen Schulterschluss der Gesellschaft. Bund und Länder müssten noch mehr Anstrengungen als bisher unternehmen, rechte und rassistische Straftaten zu ahnden, heißt es in einem Statement der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss und Bundestagsabgeordneten Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Rechte Täter sehen sich als Vollstrecker

Rechtsextreme bezögen sich in ihren Taten auf das, was sie als Realität im Alltag wahrnehmen, sagte die Linken-Politikerin Martina Renner im Dlf. Sie fordert deshalb, rechter Propaganda konsequent zu widersprechen, nicht erst, wenn es zu spät sei. Für Betroffene und Bedrohte sei das „wirklich ein Signal“. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Elf Tote in Hanau: Täter mit rassistischem Motiv

Nach den Terroranschlag in Hanau warnt Martina Renner davor, den Täter als »Einzeltäter« anzusehen, denn das verenge die Perspektive für Ermittler wie auch für politische Handlungen. „Solange die rechte und rassistische Hetze in diesem Land nicht geächtet wird, werden sich rechte Täter weiter ermutigt und aufgerufen fühlen“. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

„Gruppe S. ist nur der sichtbare Teil des Eisbergs“

Im Fall der vermeintlich rechtsterroristischen „Gruppe S“ gab es offenbar ein Handlungsinteresse. In vergangenen Fällen waren die Sicherheitsbehörden nicht im gleichen Maße fähig oder willens, dort mit Durchsuchungen und Festnahmen agieren zu können. Martina Renner im Interview mit der Zeitung „Neues Deutschland". Weiterlesen


Quelle: www.welt.de

Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Die Bundesregierung will dem Verfassungsschutz in Zukunft erlauben, verschlüsselte Kommunikation zu überwachen und Computer von möglichen Extremisten zu durchforsten. Martina Renner erklärt: „Das Problem beim Verfassungsschutz sind nicht zu wenige sondern zu viele Befugnisse“. Die Ermittler der Polizei verfügen bereits über die notwendigen Mittel, um effektiv gegen rechte Netzwerke vorzugehen. In der Praxis wird oft zu spät gehandelt. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Der Informant und die Germanen

Die Festnahme von zwölf Terrorverdächtigen verdanken die Behörden auch einem Spitzel. Seine Rolle in der Gruppe bleibt noch unklar. Martina Renner sieht Klärungsbedarf: „Wie immer stellt sich auch in diesem Fall einer V-Person die Frage, welchen Anteil sie – und damit die führende Behörde – an der kriminellen Dynamik der Gruppe hatte.“ Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Nach dem Vorbild von Christchurch

Nach dem Auffliegen des vermeintlich rechtsterroristischen Netzwerks wies Martina Renner darauf hin, dass in anderen Verdachtsfällen von rechtem Terror die Staatssicherheit offenbar nicht so hart durchgreift. „Auffällig ist doch, wie schnell und entschlossen die Behörden hier handeln, während im Nordkreuz-Komplex auch nach Jahren noch wesentliche Fragen offen und viele Akteure unbekannt sind“. Weiterlesen


Quelle: www.berliner-zeitung.de

Rechte Terrorzelle orientiert sich an Bürgerwehr „Soldiers of Odin“

Zu den festgenommenen Unterstützern des vermeintlichen rechtsterroristischen Netzwerks gehört auch ein Verwaltungsmitarbeiter der Polizei. Martina Renner begrüßte die Suspendierung dess Mannes und forderte, Netzwerke und Bezüge zu allen Teilen der extremen Rechten bis hin zur AfD in den Blick zu nehmen und die Bedrohten schnell zu informieren. Weiterlesen