Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen


Quelle; www.welt.de

Razzia gegen Islamisten - kein konkreter Anschlagsplan

Razzien der Polizei in Köln und Düren gegen mutmaßliche islamistische Gefährder mit engem Bezug zur dschihadistischen Szene in Berlin verdeutliche einmal mehr die Gefährlichkeit dieses Personenkreises, sagte Martina Renner. Umso dringender sei es, dass die Bundesbehörden dem Untersuchungsausschuss dazu «die vollständigen ungeschwärzten Akten» vorlegten. Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

Thüringer Bundestagsabgeordnete uneinig über neue Verteidigungsministerin

Die Reaktionen der Thüringer Bundestagsabgeordneten auf die neuen Ämter von Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer fallen sehr unterschiedlich aus. Martina Renner von der Linken sagte, offenbar solle die Personalrochade die so genannte Berateraffäre im Verteidigungsministerium entschärfen. Sie fordert Kramp-Karrenbauer zudem auf, rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr aufzuarbeiten. Weiterlesen


Quelle: www.zdf.de

Die Stimmen der Mehrheit für Abrüstung müssen gehört werden

Nach der knappen Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wiederholt Martina Renner die Kritik der LINKEN: "Die Bevölkerung sagt ganz klar: Wir wollen nicht weiter aufrüsten. Wir wollen nicht dem Nato-Ziel der Erhöhung der Rüstungsausgaben folgen". Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Höckes „Flügel“ auf dem Vormarsch

Die AfD steckt in einem Dilemma, sagte Martina Renner mit Blick auf die internen Auseinandersetzungen in der Partei. Sollte sich die Strömung nationalsozialistischer Richtung um Björn Höcke durchsetzen, kann das für die Partei zu einem großen Pro­blem werden: nicht zuletzt, weil die meisten Großspender aus dem marktradikal-neoliberalenBereich kämen. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Ein Jahr nach dem NSU-Urteil

Ein Jahr nach dem Urteil im NSU-Prozess in München kommentiert Martina Renner: „Ich war schon immer der Meinung, der NSU besteht aus vielen Zellen, es gab an den verschiedenen Tatorten des NSU Unterstützer vor Ort, Organisierte Neonazis, die mitgeholfen, mitgetan haben. Und möglicherweise führen auch Spuren im Fall Walter Lübcke in diese Strukturen des NSU“. Weiterlesen


Quelle: www.moz.de

Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Nach mehrjähriger Prüfung hat der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Angesichts der engen Verwobenheit mit der AfD fordert Martina Renner, den "Arbeitgebern und Hintermännern" in den Parlamenten müsse "konsequent die gesellschaftliche Bühne entzogen werden" Weiterlesen


Quelle: www.meinbezirk.at

Stadtchef kündigt nach Protesten Wachdienst

Besucher auf dem Stadtfest im österreichischen Marchtrenk machten eine Entdeckung, mit der sie sich nun in einer E-Mail an Bürgermeister Paul Mahr (SPÖ) wandten. "Ein Security hatte ein 'Combat 18'-Tattoo am Unterarm", so der Wortlaut. "'Combat 18' ist die größte rechtsterroristische Vereinigung in Europa", sagt Martina Renner. "Sie agiert im Untergrund und grenzüberschreitend." Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

Vom „Satansmörder“ zum rechtsextremistischen Netzwerker

Einer der Täter des „Satansmord von Sondershausen“ vor 26 Jahren war auch ein überzeugter Neonazi. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Martina Renner: „Vielleicht wittert Möbus auch einfach das große Geschäft. Wir haben einen Höchststand von 23.000 organisierten Neonazis, davon 12.000 Gewaltbereite, die wollen auch bespielt werden und auf Konzerte gehen“ Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Pegida-Anwalt: Frank Hannig verteidigt den mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke

Der Dresdner Rechtsanwalt Frank Hannig hat einen neuen Mandaten: Stephan E., langjähriger Neonazi und mutmaßlicher Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke, der zuerst von einem Neonazi-Anwalt vertreten wurde. Martina Renner vermutet: „Wenn ich mich als ›Werkzeug‹ der rassistischen Straßen- und Forenmobilisierung inszenieren will, ist mir der Pegida-Anwalt näher als der tumbe Neonazi-Verteidiger“ Weiterlesen


Quelle: www.merkur.de

Stephan E. war 2015 bei Lübckes Asyl-Veranstaltung

Der Hauptverdächtige im Mordfall Lübcke, Stephan E., hat 2015 gemeinsam mit einem weiteren Verdächtigen eine Informationsveranstaltung mit dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke besucht. Martina Renner erklärt, es ist nicht erklärbar, warum nicht wegen Verdacht einer rechtsterroristischen Organisation ermittelt wird. Weiterlesen