Ein Jahr Rätseln über ZITiS

Vor einem Jahr wurde ZITiS gegründet. Die Behörde soll in Sachen Cybercrime beraten. Aber was macht sie tatsächlich - fragen Opposition und Datenschützer. Die SPD fordert Nachbesserungen.

1984, der ausspähende Staat, Trojaner - die Assoziationen bei ZITiS sind weitreichend. Die Frage, die für viele seit Bestehen der Behörde im Zentrum steht, ist: Was genau macht oder plant die dem Namen nach eher harmlos und bieder klingende Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich?

Genau vor einem Jahr gab es einen dürren, einseitigen Erlass des damaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière zur ZITiS-Gründung. Er beschrieb vage, was die künftigen Aufgaben der Behörde sein sollen. BKA, Bundespolizei und auch das Bundesamt für Verfassungsschutz etwa sind die Kunden. Es geht vor allem darum, Fahnder und Ermittler technisch fit zu machen. Der Job: Forschung und Entwicklung, Marktanalyse im Bereich Spionagesoftware. Das heißt, es geht um Überwachungstechniken für Computer und Smartphones, um das Knacken von verschlüsselten Technologien, das bessere Auswerten von großen Datenmengen, digitale Spurensicherung.

Die Linkspartei ist deutlich in ihrer Kritik, ZITiS gefährde die Datensicherheit und Grundrechte aller Bürger: "Diese Behörde soll den Geheimdiensten dieselben Attacken ermöglichen wie zuletzt gegen das deutsche Regierungsnetz", erklärt die Linken-Innenpolitikerin Martina Renner.

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