Gut geklickt? Bilanz und Ausblick der "Digitalen Agenda"

Die im August 2014 im Bundestag beschlossene "Digitale Agenda" umfasst 121 Einzelmaßnahmen. Auf deren Abarbeitung bezogen, fällt die Bilanz ganz gut aus. Bei 96 Prozent der Maßnahmen hätte sich etwas getan, fasste Bitkom-Chef Bernhard Rohleder Ende April die Arbeit der Bundesregierung zusammen. Sein Verband vertritt 2400 Unternehmen der digitalen Wirtschaft und wacht im Interesse der Firmen über die Einhaltung der Agenda.

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat einige Gesetze auf den Weg gebracht, die schon lange diskutiert wurden - zum Beispiel ein IT-Sicherheitsgesetz zum Schutz von Infrastruktur wie Wasser- und Stromversorgung, das dieser Tage noch einmal um die Bereiche Gesundheit, Finanzen, Transport und Verkehr ergänzt wurde. Mehr IT-Sicherheit sollen auch neue Studiengänge bei der Bundeswehr bringen.

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