NSA-Spionage? Das können wir weder bestätigen noch dementieren

Es ist die zentrale Frage: Spionieren die USA hierzulande? Eine Abteilung des Verfassungsschutzes prüfte das zwei Jahre lang. Und will keine Beweise gefunden haben.

Frank Wingerath arbeitet beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Er ist als Referatsgruppenleiter zuständig für die Spionageabwehr. Wingerath ist Ministerialdirigent, er hat die gleiche Besoldungsgruppe wie ein Brigadegeneral der Bundeswehr oder wie ein Botschafter. Wingerath ist ein wichtiger Mann.

Glaubt man jedoch den Aussagen, die Frank Wingerath im NSA-Untersuchungsausschuss machte, ist er hilflos, geradezu ohnmächtig. Vor allem, wenn es um die amerikanischen Geheimdienste und ihre Arbeit in Deutschland geht. "Es haben sich keine Beweise im eigentlichen Sinne ergeben", sagte er im Bundestag.

Wingerath leitete von Sommer 2013 bis April 2015 eine besondere Arbeitsgruppe im Verfassungsschutz. Diese Sonderauswertungsabteilung, abgekürzt SAW, sollte überprüfen, was an den Vorwürfen dran ist, die Edward Snowden mit Tausenden Dokumenten belegt hatte: Spionieren amerikanische Dienste in Deutschland? Greifen sie deutsche Daten ab? Hören sie der Bundeskanzlerin beim Telefonieren zu?

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