Presseschau: Angela Merkel als Zeugin im NSA-Untersuchungsausschuss

Martina Renner

Mehrere Stunden wurde Angela Merkel am Donnerstag als Zeugin von den Mitgliedern des NSA-Untersuchungsausschusses befragt. Viel Neues gab es nicht - der Opposition reichen die Aussagen der Bundeskanzlerin nicht aus. Für Martina Renner ist die Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA noch immer der "größte Geheimdienstskandal aller Zeiten".

Hier eine Übersicht über die Medienberichterstattung


Netzpolitik.org fragt: Wurde Massenüberwachung seit Snowden beendet, Frau Merkel? Der Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss.

Der Auftritt Angela Merkels vor dem NSA-Ausschuss brachte laut Frankfurter Allgemeine Zeitung wenig Neues, aber auch keine Widersprüche. Die Kanzlerin bleibt bei ihrem Satz, der längst zum geflügelten Wort geworden ist.

Der Opposition reichen die Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem Untersuchungsausschuss zur Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA nicht aus, so ein Artikel in bei zeit-online.de.

Grüne und Linke haben sich enttäuscht von der Zeugenaussage von Angela Merkel im NSA-Untersuchungsausschuss gezeigt, da diese nichts zur Aufklärung beigetragen habe. Auch die mitregierende SPD reiht sich in die Kritik ein, schreibt heise.de.

Im Untersuchungsausschuss sagt die Kanzlerin, erst spät von den BND-Abhörpraktiken erfahren zu haben. Der Geheimdienst habe gegen ihre Linie verstoßen, keine Verbündeten auszuspionieren. Ein Bericht über die Zeugenaussage von Angela Merkel in der Süddeutschen Zeitung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem NSA-Untersuchungsausschuss ausgesagt. An einer Zusammenarbeit der Geheimdienste hält sie fest - so die Südwestpresse.

Im NSA-Untersuchungsausschuss äußert sich die Kanzlerin zu ihrem Satz "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht" und BND-Spitzeleien. Dass ein Vertrauter brisante Infos für sich behielt, stört sie laut einem Bericht in der Welt nicht.

Der Opposition reichen die Aussagen von Kanzlerin Merkel vor dem Untersuchungsausschuss zur Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA nicht aus. Merkel verweigere "jede Aussage, die über diese allgemeinen Feststellungen hinausreichen würde", dass das Kanzleramt und BND "alles richtig gemacht haben", schreibt die Epoch Times.