Verfassungsschutzchef hält russische Agententätigkeit Snowdens für plausibel
In wessen Diensten steht der NSA-Whistleblower Edward Snowden? Er könnte für Moskau arbeiten, spekulierte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, bei seiner Vernehmung im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Das Gremium soll zur Aufklärung von Geheimdienst-Spionage beitragen.
Der Ex-NSA-Mitarbeiter Snowden könnte nicht der selbstlose Whistleblower sein, der die weltweite NSA-Spionage öffentlich machte, so Maaßen am Donnerstag. Dass Snowden ein russischer Spion sei "hat eine hohe Plausibilität", bekräftigte Maaßen laut dem auf dem Blog netzpolitik.org veröffentlichten Live-Blog auf die irritierte Nachfrage von Linken-Politiker Andrè Hahn. Dies könne aber nicht belegt werden.
Der Whistleblower nahm die Vorwürfe offenbar gelassen und parodierte Maaßens Vorwürfe auf Twitter: Ob Maaßen Agent des russischen Geheimdiensts FSB sei oder Auslandsspionage für Russland betreibe, könne nicht belegt werden, scherzte Snowden - auf Deutsch.
Ob Maaßen Agent des SVR oder FSB ist, kann derzeit nicht belegt werden. ¯\_(ツ)_/¯ #BfV #NSAUA
— Edward Snowden (@Snowden) 9. Juni 2016
Maaßen hatte in einem Interview mit dem Magazin "Focus" früher bereits ähnliche Vermutungen vorgetragen, zusammen mit dem damals noch amtierenden Geheimdienst-Präsidenten Gerhard Schindler.
Neben seinen Äußerungen zu Snowden warf Maaßen dem NSA-Untersuchungsausschuss außerdem vor, die Arbeit seiner Behörde zu erschweren. So binde es viele Kapazitäten, dem Ausschuss die angeforderten Informationen zu liefern. Durch die NSA-Affäre seien die deutschen Nachrichtendienste beschädigt, ihre Arbeit sei skandalisiert worden.
Die Linken-Abgeordnete Martina Renner hielt Maaßen daraufhin entgegen: "Es gibt keine Skandalisierungsversuche im Parlament zur Arbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz, es gibt Skandale im Bundesamt für Verfassungsschutz."
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