Metadaten im großen Stil

Der deutsche Auslandsgeheimdienst sammelte in großem Stil Metadaten und liefert sie an die NSA. "Die NSA hat in allen Kooperationsprojekten mit dem BND immer eine besondere Relevanz auf den Erhalt von Metadaten gelegt. Wir wissen das aus der Zusammenarbeit mit der NSA in Bad Aibling, aber auch von anderen BND-Standorten im In- und Ausland", erklärte Martina Renner. "Es liegen uns Hinweise vor, dass Metadaten grundrechtswidrig bei der Überwachung des Frankfurter Internetknotens abgegriffen wurden."

Laut einem Medienbericht sind daran fünf Dienststellen beteiligt. Zeit Online berichtet über geheime Akten des BND, nach denen abgesaugte Metadaten in Schöningen, Reinhausen, Bad Aibling und Gablingen einlaufen, 220 Millionen davon an jedem einzelnen Tag. Zwischen einer Woche und sechs Monaten würden sie dort gespeichert und nach bislang unbekannten Kriterien sortiert.

Die Daten werden aber nicht nur gesammelt. Sie werden auch genutzt, um Verdächtige zu beobachten und zu verfolgen. "Der Verdacht steht im Raum, dass der BND durch die Weitergabe solch sensibler Daten Beihilfe zum Drohnenkrieg und zu extralegalen Tötungen leistete. Die Bundesregierung leistet diesem Verdacht Vorschub. Bislang stoßen wir in Sachen Metadaten auf eine Mauer des Schweigens. Die dem Untersuchungsausschuss zugeleiteten Akten sind großflächig geschwärzt. Andere werden uns vorenthalten, weil sie angeblich nichts mit dem Untersuchungsauftrag zu tun haben. Das ist ein nicht hinnehmbarer Zustand und riecht nach aktiver Behinderung unseres Aufklärungsauftrags", so die Bundestagsabgeordnete.