Antifaschismus
Nach dem Neonazi-Angriff in Ballstädt wurde endlich Anklage erhoben. Das sei ein guter Tag für die Opfer des brutalen Überfalls, kommentierten die Sprecherinnen für Antifaschismus, Martina Renner und Katarina König. Besorgt zeigten sie sich, weil die Staatsanwaltschaft Erfurt gegenüber der Presse nicht auf das Motiv der rechten Täter einging. Weiterlesen
Die Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Ulla Jelpke und Martina Renner, fordern angesichts des NPD-Verbotsantrages Rechenschaft vom Verfassungsschutz über die Rolle der V-Leute in Spitzengremien der rechtsextremen Partei und warnen vor einem erneuten Scheitern des Verbotsverfahrens. Weiterlesen
Von der Oktoberfestbombe zur NSU-Mordserie. Die Tageszeitung Junge Welt berichtet über die Podiumsdiskussion "Der NSU-Komplex und das Oktoberfest-Attentat" im Münchner Gewerkschaftshaus. Weiterlesen
Martina Renner ruft gemeinsam mit dem Bündnis „Platzverweis für rechte Hooligans“ zu Protesten am 2. Mai in Erfurt gegen einen extrem rechten Aufmarsch auf. Weiterlesen
Am Montag, den 27. April 2015 organisiert ein lokales Bündnis ab 18 Uhr in Ohrdruf im Landkreis Gotha eine Gegenkundgebung gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis. Denn in Thüringen reißt die Serie von rassistischen Aufmärschen unter dem Label „Thügida“ nicht ab. Weiterlesen
Die Linksfraktion fordert in der taz.am wochenende einen zweiten Untersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Von der von Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigten "rückhaltlosen Aufklärung" sei man weit entfernt. Nach wie vor gebe es mehr Fragen als Antworten. Weiterlesen
Für den 1. Mai 2015 mobilisieren Neonazis zu einem überregionalen Aufmarsch nach Saalfeld. Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ ruft auf, Neonazis und anderen Menschenfeind_innen auch an diesem Tag entschlossen und mit vielfältigen Aktionen entgegenzutreten. Weiterlesen
Martina Renner kritisiert im Interview mit der Thüringer Allgemeinen die fehlende Gesamtstrategie des Bundes angesichts rassistischer Generalmobilmachung. Stattdessen stehe die Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes an, mit der die gefährliche V-Leute-Praxis der vergangenen Jahre legalisiert werde. Weiterlesen
Blockaden von allen Seiten haben am Samstag einen Aufmarsch von Neonazis in Gotha erfolgreich blockiert. "Dank des Engagements hunderter Gegendemonstrant_innen mussten die Neonazis ihre Route immer wieder ändern und schließlich verkürzen", so die Bundestagsabgeordnete Martina Renner, die sich vor Ort an den Protesten beteiligte. Weiterlesen
Ursprünglich galten sie als verschwunden: Die Akten des Neonazis Michael See, der unter dem Tarnnamen "Tarif" für den Verfassungsschutz spitzelte. Doch nun sollen sie "rekonstruierbar" sein, wie die Welt am Sonntag berichtet. Das gehe aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Martina Renner hervor. Weiterlesen