Antifaschismus

Mehrere hundert TeilnehmerInnen zählte die "United Against Facism"-Konferenz in London. Martina Renner sprach über das Pegida-Phänomen in Deutschland und die Möglichkeiten, diese rassistische Mobilisierungen zu stoppen und stellt die Frage: Wie kann die gesellschaftliche Linke in dieser politischen Krise handlungsfähig werden? Weiterlesen

Mordfall Burak Bektas: "Profiler" sollen schon 2012 Möglichkeit eines rassistischen Motivs erwähnt haben. Der Staatsanwalt leugnete das. Die Tageszeitung "junge Welt" fragt: Waren V-Leute im Spiel? Weiterlesen

Die Initiative für die Aufklärung des Falls Burak Bektaş fordert neue Ermittlungen: Senat und Bundestag erhalten zahlreiche Anfragen, berichtet die tageszeitung. Weiterlesen

Martina Renner forderte auf der heutigen Pressekonferenz der Initiative zur Aufklärung des Mordes an Burak Bektaș die Übernahme der Ermittlungen durch die Generalbundesanwaltschaft. "Eine Übernahme durch den Generalbundesanwalt würde die Sorgen und Ängste insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund vor einem um sich greifenden rassistischen… Weiterlesen

Knapp vier Jahre nachdem Burak B. auf offener Straße in Neukölln erschossen wurde, bleiben viele Fragen offen. Nun fordern Berliner Abgeordnete Antworten vom Senat. Ein Bericht der Berliner Zeitung. Weiterlesen

Nicht erst seit den Vorfällen von Köln patrouillieren Bürgerwehren auf deutschen Straßen. Die Polizei registriert in der Szene zunehmend Kriminelle – und Rechtsextreme. Die Politik unterschätzt das Problem, erklärt Martina Renner in der Stuttgarter Zeitung. Weiterlesen

"Einer für alle, alle für einen… Düsseldorf passt auf" nennt sich eine Gruppe, "Bürgerwehr Deutschland" eine andere. Beide organisierten sich bei Facebook, beide wollen für mehr Sicherheit sorgen. Doch nicht nur die Polizei rät davon ab. Auch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner bestätigt den Verdacht,… Weiterlesen

Landauf, landab gründen "besorgte Bürger" sogenannte Bürgerwehren. Oft Hand in Hand mit Rechtsextremisten, machen sie Stimmung gegen Flüchtlinge. Das zeigt auch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner. Ein Bericht des Tagesspiegel. Weiterlesen

Angesichts der massiven Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte warnt der Verfassungsschutz vor neuem Rechtsterrorismus. Erkenntnisse dazu sind dürftig. Wesentliches unterliegt der Geheimhaltung, berichtet die Tageszeitung "neues Deutschland". Weiterlesen

In 39 Fällen zwischen Januar 2010 und Dezember 2015 liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über Schießübungen deutscher Rechtsextremisten vor. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. Die Bundestagsabgeordnete nennt die Zahlen "besorgniserregend". Weiterlesen